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Nach der Sitzung posiert der neue Gemeinderat freundlich für Pressefotos. Im Rathaus ging es dagegen weitaus weniger harmonisch zu.
Ladenburg, 25. Juli 2014. (red/ms) Nach den Kommunalwahlen am 25. Mai ist am vergangenen Mittwoch zum ersten Mal der neue Gemeinderat zusammengekommen. In der Sitzung wurden nur Formalitäten geklärt – dafür ging es sehr kontrovers zu: Von einer harmonischen Zusammenarbeit scheint der Ladenburger Gemeinderat momentan weit entfernt. [Weiterlesen…]
Rhein-Neckar, 03. Juni 2014. (red/ld) Drei Kreistagssitze mehr für die Grünen und die Freien Wähler und einen für die erstmals angetretene Weinheimer Liste sind das Ergebnis der Wahl vom 25. Mai. Zwar verliert die CDU zwei Sitze, bleibt aber mit 36 Sitzen stärkste Kraft vor SPD und den Freien Wählern. [Weiterlesen…]
Nach einem Jahr wurde Bilanz gezogen – jetzt wurde entschieden. Quelle: Stadt Ladenburg.
Ladenburg, 25. Oktober 2012. (red/sap) Bei sieben Gegenstimmen wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung beschlossen, dass die „unechte Einbahnstraßen“-Regelung in der Ladenburger Altstadt bestehen bleibt. Aber auch den Befürwortern war klar, dass man mit dieser Entscheidung nicht allen Ladenburger Einwohnerinnen und Einwohnern „gerecht“ werde.
Von Sabine Prothmann
Am 25. Mai 2011 hatte der Ladenburger Gemeinderat den Beschluss gefasst, für ein Jahr auf Probe in der Altstadt das System einer „unechten Einbahnstraße“ einzuführen.
Die „unechte Einbahnstraße“ regelt den Verkehr in der Hauptstraße und in der Kirchenstraße. Es gibt ein Einfahrtsverbot in alle Straßen der Altstadt von Samstag 14:00 Uhr bis Montag 7:00 Uhr sowie an Feiertagen, mit Ausnahme der Anlieger.
Zudem gibt es ein Einfahrtsverbot und ein „Anlieger frei“ von der Kirchenstraße in die Neugasse sowie am Wochenende ein Einfahrtshindernis in Form von Pollern am Neckartorplatz und am Schriesheimer Tor.
„Unecht“ ist die Einbahnstraße, da man an manchen Stellen auch in die Gegenrichtung fahren kann, denn anders ist es für viele Anwohner der Altstadt nicht möglich in ihre Einfahrten zu gelangen. An drei Stellen gibt es in der Altstadt Einfahrtsverbote und ansonsten „muss man nur den Verkehrsschildern folgen“.
Am 25. Juli 2012 hatte man in einer Informationsveranstaltung eine erste Bilanz gezogen und den Ladenburger Bürgerinnen und Bürgern, die Gelegenheit für einen Meinungsaustausch gegeben. Hier äußerten vor allem die Anwohner der Kirchenstraße und der Neugasse ihren Unmut.
Die Verkehrszählung im Mai 2012 hatte ergeben, dass an mehren Stellen der Altstadt, am Alten (-24 Prozent) und am Neuen Rathaus (-16 Prozent) und an der Tränke (-9 Prozent), der Verkehr deultich abgenommen habe, nur am Kirchenvorplatz habe der Verkehr wieder sehr deutlich, und zwar um 37 Prozent innerhalb eines Jahres, zugenommen. Es wurde festgestellt, dass viele Fahrzeuge aus der Altstadt raus über die Kirchenstraße und dann über die Heidelberger Straße in die Trajanstraße fahren.
Insgesamt bewertet der Bürgermeister die positiven Effekte höher als die negativen und „ich bin dafür die Reglung so bestehen zu lassen und sie nicht zurückzuführen“, erklärte er in der gestrigen Gemeinderatssitzung.
Rainer Ziegler kündigte an, dass in nächster Zeit Verkehrskontrollen durchgeführt würden, aber es verstehe sich von selbst, dass er keinen genauen Termin nennen könne.
„Die Schließung der Altstadt ist in keinster Weise gewünscht“, betonte Stadtrat Prof. Dr. Rainer Beedgen (CDU).
Will man eine Wohnstadt gibt es kein städtisches Leben. Will man städtisches Leben, muss man Verkehr in irgendeiner Weise ertragen.
Ziel müsse sein, den weiteren Rückzug des Warenangebots zu verhindern. Beedgen sah Gefahr, dass sich in der Ladenburger Altstadt eine Monokultur der Gastronomie ausbreite. „Ich bin kein Fan der „unechten Einbahnstraße“, dann lieber Chaos“, so Beedgen.
„Wir haben schon sehr viel gemacht, in kleinen behutsamen Schritten“, sagte Stadtrat Wolfgang Zahner (SPD) und erinnerte daran, dass früher der Nahverkehr durch die Altstadt fuhr und Marktplatz und Domhof große öffentliche Parkplätze waren. Heute habe man in der Altstadt eine Spielstraßenregelung. Es sei schon beträchlich ruhiger geworden.
Egal, was wir machen, es gibt immer Gegner und Befürworter. Wir können nichts schaffen, was für alle richtig ist.
Die „unechte Einbahnstraße“ sei ein Schritt in die richtige Richtung, erklärte Zahner.
„Wir brauchen das Auto in der Innenstadt. Mir ist es zu ruhig“, sagte Stadträtin Gudrun Ruster (FW) und deswegen wolle sie die alte Verkehrsführung zurück. Damit stehe sie allein innerhalb ihrer Fraktion.
„Wir sind für die Beibehaltung der „unechten Einbahnstraße“, erklärte Ingrid Dreier für die GLL. Klar ist:
Für die einen ist es zu viel, für die anderen zu wenig Beruhigung.
Doch insgesamt überwiegten die positiven Effekte in der gesamten Altstadt und jetzt wolle man Klarheit für die Zukunft, sagte die Stadträtin.
Das Warenangebot in der Altstadt nehme ab und damit gäbe es weniger Einkäufer oder es gibt weniger Einkäufer und deshalb weniger Angebot. „Wo ist hier die Ursache, wo ist hier die Wirkung?“, fragte Dreier.
„Die jetzige Regelung ist keine Lösung, die alle befriedigt“, sagte Wolfgang Luppe, deshalb stelle seine Fraktion den Antrag, eine echte Einbahnstraße einzuführen.
Es gäbe zwei Gründe, die gegen eine echte Einbahnstraßenregelung sprächen, erklärte Bürgermeister Rainer Ziegler. Da sind zum einen die Einfahrten, die nur von einer bestimmten Richtung zu erreichen seien, und zum anderen die riesige Zahl an Schildern, die das zur Folge hätte. Gut 40 Verkehrschilder müssten an den Straßeneinmündungen beidseitig aufgestellt werden.
Die Altstadt habe erheblich an Qualität gewonnen, sagte Dr. Peter Hilger (FW) und bezeichnete die geltende Regelung als „tragbarsten Kompromiss“.
„Wir können es nicht allen Recht machen und wir können vor allem den Anwohnern der Kirchenstraße nicht gerecht werden“, sagte abschließend Bürgermeister Ziegler.
Bei der Abstimmung stimmten nur die beiden FDP-Stadträte für Wolfgang Luppes Antrag, eine echte Einbahnstraße zu realisieren.
Der Antrag von Gudrun Ruster, die jetzige Verkehrslenkung wieder aufzugeben und den alten Zustand wieder einzuführen, wurde bei acht zu elf Stimmen abgelehnt.
Bei sieben Gegenstimmen wurde beschlossen, die jetzige Situation zu belassen.
Die alte Pflastermühle – die Sanierungsarbeiten können jetzt beginnen. Foto: Ladenburgblog.
Ladenburg, 28. September 2012. (red/sap) Der Gemeinderat genehmigte die überplanmäßigen Ausgaben für die Sanierung von Jugendzentrum und Pflastermühle in Höhe von 150.000 Euro. Nicht alle Stadträte waren von der Investition überzeugt.
Schon im Juni diskutierte der Technische Ausschuss die Zukunft des Jugendzentrums/Pflastermühle. Jetzt legte Architekt Jürgen Borkowski konkretere Pläne und Zahlen dem Gemeinderat vor. Unterstützt wurde er von Johannes Weis vom „Kiste“-Trägerverein und von Bürgermeister Ziegler.
„Wir haben nur eine enge Zeitachse“, erklärte der Bürgermeister und verwies damit auf die möglichen Fördermittel.
Das Ensemble „Kiste“/Pflastermühle sei in einem schlechten, energetisch geradezu in einem miserablen Zustand, sagte Ziegeler. Nur wenige Räume könnten genutzt werden.
Die „Kiste“/Pflastermühle stünden zum einen für gute Jugend- und Kulturarbeit und symbolisiertem zudem ein industriegeschichtliches Erbe.
Die Gesamtkosten der Sanierung betitelte Borkowski auf 390.000 Euro, in diesem Jahr sollten noch 340.000 Euro investiert werden, um die Fördermittel von 170.000 Euro abgreifen zu können.
Für erste Sanierungsarbeiten wurden bereits 31.000 Euro ausgegeben, so Ziegler. Die restliche 50.000 Euro werden auf 2013 geschoben.
„Sie haben Angst, dass wir die Fördermittel nicht bekommen und Sie wollen ein durchdachtes Konzept“, wandte sich der Bürgermeister an den Gemeinderat. Hier soll, so Ziegler, nicht nur ein Jugendzentrum aufgewertet, sondern auch Räume für andere Gruppen und Kultur geschaffen werden. Und betonte:
Dies liegt mir am Herzen.
Man wolle ein soziokulturelles Zentrum ausbauen und das Konzept entwickle sich an den Rahmenbedingungen, erklärte Johannes Weis.
Das bauliche Konzept sieht flexible Räume, Ständerwände und offene Türen vor, so Architekt Borkowski. Hier solle kein edler Status geschaffen werden, sondern eine einfache Boden- und Wandstruktur, die Leitungen werden „auf Putz“ verlegt. 70 Prozent der Investition diene allein der statischen Grundsicherung.
Der historische Bachkanal im Keller sei gesichert, das Mühlrad von 1870 ist ausgebaut. Dies werde man später wieder einsetzten und über Fenster und Löcher werden man später selbst von Außen den Bach sehen können, sagte Borkowski.
Ein Ladenburger habe ihm geschrieben, dass er täglich nur fünf bis sechs Jugendliche in der Kiste sehe, berichtete Stadtrat Uwe Wagenknecht. Das sei dann viel Geld für Wenige.
Dem widersprach Jugendsozialarbeiter Achim Kolb:
Es sind bis zu 70 Jugendliche, die unseren offenen Treff aufsuchen, wenn auch nicht täglich.
Die „Kiste“ und die Pflastermühle bezeichnete Sascha Barembruch als Heimstätte des Jugendgemeinderates und für die Jugendarbeit und als alternativen Veranstaltungsort für Theater- und Musikgruppen.
„Die Jugend bestmöglichst zu fördern, schreiben wir uns bei Wahlen auf die Fahnen“. Dennoch sah auch er die Investition kritisch:
Man bekommt den Eindruck, die Stadt investiert ins Blaue.
Die „Kiste“ und die Pflastermühle verglich er mit einem Mosaik in ihrer Vielfältigkeit. Kleine Steine werden gesetzt, um ein Kunstwerk enstehen zu lassen.
Auch die Freien Wähler sahen die Notwendigkeit, mehr Raum für die Jugend zu schaffen, erklärte Stadträtin Gudrun Ruster.
„Wir stehen zu unserem Jugendzentrum“, sagte Ingrid Dreier (GLL). Doch 390.000 Euro sind viel Geld. Deshalb wusste die GLL zunächst nicht, ob sie zustimme:
Wir mussten gute Gründe hören und die haben wir jetzt auch gehört.
Zudem unterstrich Stadträtin Dreier die Generationen übergreifenden Möglichkeiten.
„Wir haben Schmerzen mit dieser Vorlage“, sagte Wolfgang Luppe (FDP). Projekte sollten mit angespartem Geld und nicht mit Schulden realisiert werden. Wir fühlen uns gezwungen, die Fördermittel in Anspruch zu nehmen, dieser Automatismus störe seine Fraktion:
Wir vertrauen Ihnen diesmal.
„Wenn man Räumlichkeiten hat, hat man auch Ideen, denn neue Räume schaffen neue Möglichkeiten“, meinte Wolfgang Zahner (SPD).
Anders sah es seine Fraktionskollegin Ilse Schummer:
Für das Luftschloss der soziokulturellen Ideen kann ich mich nicht erwärmen.
Sie misstraue dem soziokulturellen Bereich, man schaffe Bedarf, der gar nicht da sei, sagte die Stadträtin.
Bei vier Enthaltungen (Ilse Schummer, Bernd Garbaczok , Karl Meng und Günter Bläß) stimmte der Gemeinderat schließlich den überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 150.000 Euro für die Umbau- und Sicherungsmaßnahmen zu.
Ladenburg, 21. Juli 2012. (red/sap) Nach dem Jahresbericht 2010 legte der Ladenburger Kämmerer Claus Hessenthaler dem Gemeinderat auch den Halbjahresbericht über die Haushaltsentwicklungen zum 10. Juli 2012 vor. Und das war eindeutig erfreulicher, denn die Finanzsituation der Stadt Ladenburg im Haushaltsjahr 2012 hat sich gegenüber den Vorjahren wieder merklich verbessert.
Bei der Gewerbesteuer beläuft sich die Jahressollstellung derzeit auf rund 9.867.000 Euro und liegt somit um 3.117.000 Euro über dem Ansatz. Von den veranschlagten Einnahmen des Verwaltungshaushalts in Höhe von 29.863.350 Euro sind bis zum 10. Juli 2012 13.981.000 Euro eingegangen, das seien 46,82 Prozent.
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg geht davon aus, dass sich aufgrund der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung von 4,35 Milliarden auf 4,4 Milliarden Euro ergeben wird. Für Ladenburg würde dies zu Mehreinnahmen von rund 67.000 Euro gegenüber dem bisherigen Ansatz von 5.500.000 Euro führen.
Im Vermögenshaushalt wurden Ausgaben in Höhe von 7.302.050 Euro veranschlagt, bis zum 10. Juli 2012 waren 408.736,92 Euro abgewickelt.
So wie es aussieht, werde eine große Position in die Rücklagen eingestellt werden können. Klar sei, dass das Gesamtergebnis von der Gewerbesteuer abhängen wird.
Die Mehreinnahmen, betonten gleichermaßen Wolfgang Luppe (FDP) und Wolfgang Zahner (SPD) sollten in die allgemeine Rücklage gehen, denn die kommenden Jahre werden nach Ansicht der Verwaltung „sicherlich wieder schwieriger“.
CBG: Sanierung erneut auf Jahre verschoben?
Ladenburg, 17. März 2012. (red/sap) In der Haushaltsberatung des Gemeinderats am vergangenen Mittwoch wurde auch über einen Sporthallenanbau an die Lobdengauhalle als Ersatz für die Sporthalle der alten Martinsschule diskutiert, die abgerissen werden soll. Könnte dies die Sanierung des CBGs verhindern?
Für den Anbau einer Sporthalle an die Lobdengauhalle wurde eine Planungsrate in Höhe von 100.000 Euro in den Haushalt 2012 eingestellt. Zudem ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,1 Millionen Euro im Etat.
Bürgermeister Rainer Ziegler erklärte, dass es keinen Sinn mache, beim Abriss der alten Martinsschule, die dortige Sporthalle stehen zu lassen, der „Sanierungsbedarf wäre enorm“, so Ziegler.
Zudem „wir wollen das Gesamtgründstück verwerten“, ließe man die Halle stehen, verhindere man eine städtebauliche Entwicklung und „wir wollen das ganze Gelände veräußern“.
Aber ohne die Halle befürchtet der Bürgermeister einen „Kollaps“, vor allem im Ballsportarten wie Basket- und Volleyball. Zur Verdeutlichung zeigte er dem Gemeinderat einen Hallenbelegungsplan.
In der neuen Martinsschule sei in der Sporthalle kein Ballsport möglich.
Die alte Turnhalle an der Martinsschule soll abgerissen werden - doch dann brauchen Sportler eine neue Halle. Eventuell als Anbau an die Lobdengauhalle?
Und auch in der Lobdengauhalle gäbe es keinen Freiraum mehr bei den Trainingszeiten. Mit einem Teil des Verkaufserlöses müsse man die Lücke schließen. Dieser Verkaufserlös sollte aber in die Rücklage für die Sanierung des Carl-Benz-Gymnasiums gelegt werden.
Ein Anbau an der Lobdengauhalle könnte morgens für den Schulsport genutzt werden, so Ziegler.
„Bekommen wir 250.000 Euro Zuschuss vom Land?“, fragte Wolfgang Zahner (SPD) und wollte konkrete Pläne.
„Sporthalle oder CBG-Sanierung, wo sind hier die Prioritäten?“, wollte Wolfgang Luppe (FDP) wissen.
„Die Diskussion darf so nicht geführt werden“, sagte Ziegler. Und machte klar, die neue Halle koste 2,2 Millionen Euro, die Sanierung des CBGs aber 10 Millionen Euro.
Die Umsetzung von beiden Projekten hängt nicht nur vom Verkaufserlös des Grundstücks Alte Martinsschule ab, sondern auch von den Gewerbesteuereinnahmen.
Luppe bezeichnete den Abriss als politisch richtige Entscheidung, aber „es geht nur eins von beiden“.
Die 2 Millionen retten uns nicht, wenn wir in eine Krise kommen,
unterstrich der Bürgermeister. Zunächst müssten aber die Rahmenbedingungen besser geklärt werden.
Alexander Spangenberg (GLL) erinnerte an eventuell anfallende Grabungskoste,n falls man auf archäologische Funde stoßen sollte.
Die CBG-Sanierung sehe ich erst in der Zukunft,
ohne eine neue Halle „halten wir nicht aus“, meinte der Bürgrmeister abschließend.
Horst Müller verabschiedete sich nach 30 Jahren von seinem Amt als Kassenprüfer.
Ladenburg, 26. Januar 2012 (red/jt) Am 22. Januar 2012 fand im Domhof in Ladenburg die 86. Jahreshauptversammlung des Heimatbund Ladenburg e.V. statt. Der Vorstand des Geschichtsvereins wurde dabei um zwei Mitglieder verkleinert. Auch Kassenprüfer Horst Müller legte nach 30 Jahren sein Ehrenamt nieder.
Erster Vorsitzender Dr. Meinhard Georg fasste das Jahr 2011 in einem Rückblick für alle Anwesenden der 86. Jahreshauptversammlung des Heimatbund Ladenburg e.V. zusammen. [Weiterlesen…]
Ladenburg, 16. Dezember 2011. (red/sap) Der Umbau der Merian-Realschule verteuert sich um rund 230.000 Euro, erklärte der Bürgermeister Ziegler in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch. Die Bereitstellung der überplanmäßigen Mitteln wurde mit elf Ja-Stimmen, sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.
Rund zehn Prozent teurer – und zwar um 230.000 Euro – wird der Umbau der Merian-Realschule, erklärte Bürgermeister Rainer Ziegler bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 13. Dezember 2011:
Das ärgert Sie, dafür habe ich Verständnis, aber keine dieser Maßnahmen war entbehrlich.
Und versprach aber auch gleichzeitig:
Da kommt jetzt nichts mehr dazu.
Die Kosten seien vor allem auf Brandschutzauflagen zurückzuführen, die erst nach der Erteilung der Baugenehmigung und zum Teil erst nach der Schlussabnahme im November gemacht worden seien, so Ziegler. Weitere Zusatzkosten von 30.000 Euro seien für die archäologische Planung und 30.000 Euro für Stahl und Beton entstanden.
„Das sind salzige Plätzchen, die von unserer Fraktion nur schwer zu schlucken sind“, meinte Karl-Martin Hoffmann (CDU).
Und auch Gemeinderat Wolfgang Zahner (SPD) sagte:
Das ist kein schönes Weihnachtsgeschenk. Ich hatte Wut und Unverständnis als ich die Vorlage gesehen habe, werde aber zustimmen, in der Hoffnung, dass solche Vorlagen Seltenheit haben beziehungsweise, dass wir keine mehr sehen müssen.
Für die Kostenerhöhung durch die Stahlpreisentwicklung zeigte Alexander Spangenberg (Grüne Liste) Verständnis, aber die Änderungen bei den Brandschutzauflagen hätte man im Vorfeld kennen müssen, so Spangenberg.
Unverständnis herrschte bei Wolfgang Luppe (FDP) darüber, warum der Gemeinderat erst jetzt von den Mehrkosten erfahre. Dahinter könne man fast schon Taktik vermuten.
Gebäudemanager Götz Speyerer erklärte, erst bei der Abnahme am 02. November habe man eine Liste mit 14 Änderungen erhalten, erklärte Gebäudemanager dazu.
Als Beispiel nannte Speyerer, dass im Rahmen der geänderten Versammlungsstättenverordnung Brandschutzauflagen wegen Veranstaltungen in der Aula erteilt wurden, auch wenn dort keine Veranstaltungen geplant seien.
Gerhard Seidel (CDU) dagegen bezeichnete die Kalkulation als Punktlandung bei dieser Bausumme. 8,9 Prozent Teuerung bezeichnete auch sein Fraktionskollege Vögele als gut kalkuliert.
Die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 230.000 Euro wurde mit 11 Jastimmen, 7 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.
Ladenburg, 15. Dezember 2011. (red/sap) Seit Mai 2011 bleibt in Ladenburg nachts zwischen 02:00 und 04:00 Uhr früh die Straßenbeleuchtung aus. Der Jugendgemeinderat der Stadt Ladenburg stellte in der gestrigen Gemeinderatssitzung einen Antrag an den Gemeinderat, am Wochenede die Straßenbeleuchtung anzulassen und unter der Woche schon eine Stunde früher, um 01:00 Uhr, das Licht auszuschalten. Zudem sollte in den Sommermonaten, die Beleuchtung um 04:00 Uhr nicht wieder eingeschaltet werden.
Von Sabine Prothmann
„Die Idee ist gut“, war der allgemeine Tenor bei der Gemeinderatssitzung am gestrigen Mittwoch. Doch das Licht bleibt – zunächst noch – auch am Wochenende aus.
Der Ladenburger Jugendgemeinderat hatte an den Gemeinderat den Antrag gestellt, dass man die Straßenbeleuchtung in den Nächten von Freitag auf Samstag und von Samstag bis Sonntag wieder anstellen sollte.
„Es ist unangenehm, im Dunklen heimzukehren“, sagte Julian Albrecht, Vorsitzender des Jugendgemeinderates.
Zudem machte die Ladenburger Jugend den Vorschlag, in den Nächten von Sonntag bis Freitag die Straßenbeleuchtung schon um 01:00 Uhr nachts auszuschalten und in den Sommermonaten um 04:00 Uhr früh erst gar nicht mehr einzuschalten.
Der Ladenburger Gemeinderat hatte mit Beschluss vom 20. April 2011 der Nachtabschaltung von 02:00 bis 04:00 Uhr und einer einjährigen Testphase mit abschließender Bilanz zugestimmt.
Obwohl allgemeine Übereinstimmung herrschte, dass der Antrag des Jugendgemeinderates ein guter Vorschlag sei, wollten vor allem die Fraktionen der Grünen Liste Ladenburg und der SPD zunächst die einjährige Testphase abwarten „bevor wir schon wieder etwas Neues ausprobieren“. Danach könne man noch mal darüber reden.
Die Stadträte der CDU und der FDP sahen darin kein Problem, denn auch bei dem Vorschlag des Jugendgemeinderates handle es sich ja noch um einen Test.
Stadträtin Gudrun Ruster (Freie Wähler) blieb dabei, dass sie das Abschalten des Lichtes zu keiner Zeit für gut heiße. Sie habe im Juli zwischen 02:00 und 04:00 Uhr eine Begehung gemacht und vor allem im Bereich der Oststadt gäbe es „viele Stolpersteine“.
Bisher hat das Ausschalten der Straßenbeleuchtung von 02:00 bis 04:00 Uhr früh gut 60.000 kWh gespart, „das sind rund 12.000 Euro“ erklärte Bürgermeister Rainer Ziegler.
Laut dem Ladenburger Polizeichef wurden in den vergangenen Monaten keine vermehrten Unfälle oder kriminelle Delikte vermerkt: „Es lag nichts Auffälliges“ vor, so Ziegler. Der den Vorschlag des Jugendgemeinderates positiv beurteilte.
„Ich sehe am Wochenende schon Bedarf das Licht anzulassen“, meinte Stadtrat Dr. Rainer Beedgen (CDU).
„Wir sollten es bei einem Jahr Testphase belassen und die Bevölkerung nach einem Jahr fragen, wie ist es gelaufen“, sagte Petra Erl (SPD).
Auch Dr. Peter Hilger (Freie Wähler) war dafür, das Ende der Testphase abzuwarten.
„Ich habe großen Sympathie für den Vorschlag des Jugendgemeinderats“, versicherte auch Alexander Spangenberg (Grüne). Doch letztendlich handle es sich dabei um drei Teile und die sollten nach der einjährigen Testphase „auf Wiedervorlage“ gesetzt werden.
„Der Vorschlag ist begrüßenswert und das Ziel Bilanz zu führen, sehe ich davon nicht beeinträchtigt“, meinte Stadtrat Rudolf Lutz (FDP).
Jugendgemeinderat Julian Albrecht ergänzte: „Bis Mai kennt die Bevölkerung dann beide Alternativen.“
„Wir sind nicht inhaltlich gegen den Vorschlag, aber wir wollen zunächst die einjährige Testphase einhalten“, meinte auch Wolfgang Zahner (SPD).
Stadträtin Ilse Schummer (SPD) verwies darauf, dass mit dem Vorschlag des Jugendgemeinderats nur ein Teil der Bevölkerung repräsentiert sei und man wolle schließlich alle Bevölkerungsgruppen einbeziehen.
„Eine Testphase sei schließlich zum Testen da“, deshalb habe er kein Problem damit, den Vorschlag des Jugendgemeinderats umzusetzen, sagte Gerhard Seidel (CDU).
Mit 11 Gegenstimmen wurde der Antrag abgelehnt.
Guten Tag!
Ladenburg, 26. Oktober 2011. (red) Ursprünglich sollte die Gestaltung des Außenbereichs der Merianschule nach den Planungen des Ladenburger Büros für Freiraumplanung rund 47.000 Euro netto kosten – dann hat man festgestellt, dass man mehr als geplant gestalten und bezahlen müsse. Bürgermeister Ziegler brachte einen Antrag mit doppelt so hohen Kosten ein: 93.000 Euro. Den musste er nach Kritik aus dem Gemeinderat wieder zurückziehen.
Von Hardy Prothmann
Mal ganz ehrlich: Was ist davon zu halten, dass Architekten ein Grundstück überplanen und nicht sofort wissen, dass nach einer umfangreichen Baumaßnahme wie an der Merian-Realschule nicht nur der innere Grünbereich neu gestaltet werden muss?
Entweder ist man inkompetent oder hat nicht gleich ehrlich auf solche Kosten hingewiesen. Eine „Ãœberraschung“ kann man eigentlich ausschließen.
Das sah auch der Gemeinderat so.
Immerhin hat die CDU darauf bestanden, die kalkulatorischen Zahlen zu bekommen und sich beschwert, dass diese vor dem Antrag in der heutigen Sitzung nicht vorlagen. Auch die Grüne Liste Ladenburg zeigte sich irritiert: „Sowas muss man für die Zukunft besser berechnen, das wünschen wir uns sehr“, sagte Stadtrat Martin Georg Schmollinger.
Bürgermeister Rainer Ziegler entgegnete, man könne nur schwer einschätzen, wie eine Baustelle sich entwickle, das sei schwer zu planen.
FDP-Stadtrat Wolfgang Luppe meinte: „Hier werden zwei Jahre nächtliches Stromeinsparen verplempert.“
Hier muss man ganz eindeutig die Verwaltung kritisieren. In Ladenburg gibt es häufig Sitzungspunkte, bei denen die Unterlagen nicht umfangreich oder sogar sehr dünn sind. Das gibt es auch in anderen Gemeinden und liegt sicher nicht falsch, wenn man Methode dahinter vermutet.
Damit werden Projekte erst günstiger gerechnet, später kommen weitere Kosten hinzu. Hier sind die Gemeinderäte gefragt, sie müssen kritischer sein und nicht immer auf „Konsens“ aus sein und als „Lehrstück“ vielleicht einem Bürgermeister einfach mal „überplanmäßige“ Mittel verweigern.
Natürlich geht es dabei aber häufig um Projekte, gegen die man sich nicht entscheiden will, weil sie wichtig für die Bürgerinnen und Bürger sind, so jede Menge Kosten, die in den Planungen zum neuen Feuerwehrhaus nicht aufgenommen waren und jetzt bei einer Schule.
Das bringt die Stadträte in eine schwierige Lage: Sie können diese Kosten nicht ernsthaft ablehen, wollen aber unter diesen Umständen auch nicht „ohne Bauchgrummeln“ zustimmen.
SPD-Stadtrat Wolfgang Zahner sagte: „Ich sehe die Zwänge wie bei der Feuerwehrzufahrt oder jetzt hier. Aber wir müssen auch sparen.“ Sein Vorschlag: Begrenzung auf 70.000 Euro: „Dann können wir später sehen, ob wir hier und da noch eine Bank hinmachen.“
Auch die stellvertretende Bürgermeisterin Gudrun Ruster (FW) bemängelte die Verwaltungsvorlage und hätte sich einen Vor-Ort-Termin gewünscht.
Stadträtin Petra Erl sagte: „Ich möchte mal klarstellen, dass nicht Elternwünsche die Kosten getrieben haben, sondern im Gegenteil. Darüber hinaus sind die Eltern bereit, Eigenleistungen zu bringen. Die hohen Kosten entstehen durch die Feuerwehr-Rettungswege. Hier muss man klar fragen, was die Architekten hier geplant haben.“
Bürgermeister Rainer Ziegler kam den Antrag der CDU zuvor, die Entscheidung zu verschieben und zog die Vorlage zurück: „Ich fühle mich nicht angegriffen, sondern das soll dazu dienen, die Transparenz zu erhöhen.“ Der Bürgermeister kündigte einen Vor-Ort-Termin an.
Guten Tag!
Ladenburg, 01. Juli 2011. (red) Am Mittwoch wurde in der Ladenburger Gemeinderatssitzung die teilweise Öffnung des Bachbetts in der Hauptstraße zwischen Hausnummer 40 und 60 heftig diskutiert: „Luxus“ oder „Handlungsbedarf“?.
Von Sabine Prothmann
Zur Ausgangslage: In der Altstadt von Ladenburg floss bis in die 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts der Kandelbach. Er wurde damals stillgelegt. Das ehemalige Bachbett ist heute überwiegend mit Platten oder mit andren Materialien abgedeckt. Einige wenige Teilöffnungen bestehen.
Bei einer Bestanderhebung der Abdeckungen in der Hauptstraße zeigte es sich, dass auch aus Verkehrssicherheitsgründen Handlungsbedarf besteht. Die Abdeckungen müssen erneuert werden. Für die Umbauarbeiten und Belagserneuerungen können Landessanierungsmittel verwendet werden.
In diesem Zusammenhang kam auch die Idee wieder auf, das Bachbett teilweise offen zu legen, was schon in der Gemeinderatssitzung am 20. April dieses Jahres diskutiert wurde. Auch eine Befragung der Anwohner ergab dafür ein positives Stimmungsbild.
Es ist geplant, den Bachlauf im Teilbereich Hauptstraße 52 bis 60 teilweise wieder offen zu legen, die Abdeckungen zu entfernen, abschnittsweise – soweit erforderlich – mit neuen Sandsteinplatten abzudecken und die Restbereiche mit Natursteinpflaster zu belegen.
Im zweiten Bauabschnitt, Hauptstraße 40 bis 52, ist eine Offenlegung des Bachlaufs nicht möglich, deshalb sollen dort die defekten Abdeckungen lediglich durch neue Sandsteinabdeckungen ersetzt werden.
Die Wasserführung ist in einem Kreislaufsystem mit Umwälzpumpen vorgesehen.
Die ersten Zahlen wurden vorgelegt
Jetzt wurden dem Gemeinderat die ersten Zahlen, sprich Kostenvarianten, vorgelegt.
Bei einer Oberflächenwiederherstellung als Reparatur in Pflaster bleibt für die Stadt Ladenburg, abzüglich der Fördermittel, ein Finanzierungsanteil von 52.000 Euro übrig.
Bei der geplanten teilweisen Öffnung des Bachlaufes, beliefe sich der Finanzierungsanteil der Stadt, auch hier abzüglich der Fördermittel, auf 54.000 Euro.
Zusätzlich muss bei dieser Lösung, abzüglich der Fördermittel, noch ein Finanzierungsanteil der Stadt von 19.000 Euro für die Aktivierung von Wasser und jährliche Betriebskosten von rund 4.000 Euro dazu gerechnet werden.
Die Kosten für die Abdeckung mit Sandsteinplatten im zweiten Bauabschnitt (Hauptstraße 40 bis 52) belaufen sich für die Stadt Ladenburg auf 52.000 Euro.
Klarheit der Fördermittel vorausgesetzt
Bürgermeister Rainer Ziegler informierte zunächst darüber, dass schon jetzt ein Versicherungsschutz vorliege. Die teilweise Bachbettöffnung mit Wasserführung habe auch bei der Befragung der Anwohner allgemeine Zustimmung erfahren. Durch eine Halbschale in der Bachrinne könne die Vernässung der Hauswände vermieden.
Ziegler betonte, „wir beginnen erst, wenn es Klarheit über die Fördermittel gibt“.
„Ich sehe darin einen Gewinn“, betonte Stadtrat Gerhard Seidel (CDU). Die Reparatur des Pflasters sei fast genauso teuer wie die Öffnung und jetzt habe man die Chance, also sollte man den Schritt wagen. Die Berechnung der Folgekosten hingegen betrachtete er kritisch.
Auch Stadträtin Gudrun Ruster (FWV) bewertete das Vorhaben postiv, sprach aber genauso wie ihr Amtskollege Gerhard Kleinböck (SPD) die Parkplatzproblematik an, die der Bürgermeister aber zu diesem Zeitpunkt nicht diskutieren wollte.
„Wir begrüßen das Projekt“, erklärte Stadträtin Ingrid Dreier für die GLL. Damit setze man sich nicht nur für die Erhaltung ein, sondern werde gestalterisch tätig.
„Wir begrüßen die Altstadtsanierung.“
Stadtrat Wolfgang Luppe (FDP) freute sich, die Meinung der Anwohner sei deckungsgleich mit der des Gemeinderates, dass die Öffnung des Bachbettes nur mit einem Wasserlauf Sinn mache. „Wir begrüßen die Altstadtsanierung.“
Ganz anders argumentierte Günter Bläß (CDU). In seiner Fraktion sei man sich uneinig. Zunächst sollte man die Fördermittel klären und den Versicherungsschutz. Laufe in der Rinne Wasser betrage der Unterschied zur Ausbesserung der Abdeckung nicht zwei, sondern 20.000 Euro. Für ihn gäbe es bei diesem Vorhaben zu viele Unwegbarkeiten, auch hinsichtlich der Folgekosten.
Eine Bachöffnung dürfe nicht um jeden Preis herbei geführt werden, „ich bin dagegen“.
Die Meinung liege in seiner Fraktion weit auseinander, betätigte auch Stadtrat Dr. Meinrad Georg (CDU). „Ich stimme der Bachöffnung zu.“ Der Sprecher des Heimatbundes erinnerte daran, dass dieses Thema schon vor Jahren diskutiert wurde.
„Wollen wir uns so einen Luxus leisten?“ Ilse Schummer
„Alle Fraktionen haben zum Sparen aufgerufen, wir haben nicht das Geld“, appellierte Stadträtin Ilse Schummer (SPD). Die Bachöffnung bezeichnete sie als „reinen Luxus“. Solange man kein Geld für Hortgruppen habe, nachts die Lichter ausstelle und solange die Wormser Straße in diesem Zustand sei, könne sie diesem Vorhaben nicht zustimmen. „Wollen wir uns so einen Luxus leisten?“
„Ich schließe mich meinen Amtskollegen Bläß und Schummer an“, erklärte auch Stadtrat Sascha Barembruch (SPD) und verwies nochmals auf die Betriebskosten.
Stadtrat Wolfgang Zahner (SPD) bezeichnete das Vorhaben als ersten Schritt einen alten Plan wieder aufzunehmen. Damals scheiterte dies an der Feuchtigkeit. So gesehen sei jegliche Altstadtsanierung Luxus. Die Stadt Ladenburg habe eine historische Verantwortung,
Stadtbaumeister Werner Felbek versicherte, bei der Kostenschäzung sei man auf der sicheren Seite, er habe „mit Luft“ gerechnet. „Wasser ist genug da“.
Mit der Einstellung, „wenn das net, dann das net“, könne man in der Zukunft gar nichts mehr machen, erklärte Stadtrat Seidel (CDU). „Unsere Vergangenheit ist unsere Zukunft.“
Stadtrat Steffen Salinger (SPD) bat zu prüfen, ob, wenn wie der Stadtbaumeister erklärt habe, genügende Wasser da sei, eine Pumpe überhaupt notwendig würde. Vielleicht könne man ja auch das Wasser in den Kanal ableiten.
Der Öffnung des Bachlaufes (Hauptstraße 53-60) wurde vorbehaltlich der Fördermittel bei vier Gegenstimmen (Bläß, Schummer, Barembusch, Meng) zugestimmt.
Auch die Sandsteinabdeckung im zweiten Bauabschnitt wurde bei einer Enthaltung positiv entschieden.
Der dritte Abstimmungspunkt wurde insofern modifiziert, dass die Bachrinne mit einem Wasserfluss zu versehen sei, ob das nun durch ein Wasserkreislaufverfahren geschehe oder ob vorhandenes Wasser in den Kanal geleitet werde, müsse noch geklärt werden.
Auch dieser Beschlussvorschlag wurde bei vier Gegenstimmen angenommen.
Skizze zur Gemeinderatsvorlage. Quelle: Stadt Ladenburg
Einen schönen Tag wünscht
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