Dienstag, 30. November 2021

Transparente Politik: Wie die kleine Gemeinde Seelbach anderen zeigt, was die Zukunft ist

Guten Tag!

Rhein-Neckar/Seelbach, 16. November 2011. Während sich die Bundesregierung seit kurzem scheinbar transparent gibt, gibt es sie bereits seit langem: Die echte Transparenz. Ein kleiner Ort im Schwarzwald macht vor, was andere nur vorgeben zu tun: transparente Politik. Die Gemeinde Seelbach überträgt, als wäre das eine Selbstverständlichkeit, die Gemeinderatssitzungen übers Internet. Einfach so. Und alle sind zufrieden.

Kommunalpolitik zuhause über den Bildschirm des Computers im Internet verfolgen – was vor zehn Jahren schier undenkbar schien, ist heutzutage kein Problem mehr. Zumindest technisch gesehen – in vielen Köpfen hingegen ist das noch eine „unerhörte“ Sache.

Weniger Zuschauer im Saal können es nicht werden.

Dabei ist die Zuschauerresonanz bei den Gemeinderats- und Ausschusssitzungen meist mehr als überschaubar. Häufig kommen gar keine Gäste.

Dabei ist das politische Interesse der Bevölkerung durchaus gegeben – aber zwei, drei Stunden, manchmal noch länger zum Schweigen verurteilt im Raum zu sitzen, dafür haben nur wenige Zeit. Dabei interessieren sich die Menschen für die Ortspolitik. Reden auf der Straße, in der Kneipe, im Freundeskreis über das, was sie aus zweiter, dritter, vierter Hand haben.

Viele Themen sind nicht wirklich spannend – andere dafür aber von großer Bedeutung.

Wer noch arbeitet, gerade müde nach Hause gekommen ist oder sich um die Kinder kümmern muss, kann eventuell den Sitzungstermin nicht wahrnehmen, würde sich aber gerne später anschauen, was verhandelt worden ist.

Transparenz gibt Antworten und vermeidet Spekulationen.

Wer will es aber dem eigentlich interessierten Bürger verübeln, sich den Weg ins Rathaus zu sparen, wenn Entscheidungen und Beschlüsse in den Medien nachzulesen sind? Aber berichten diese Medien wirklich vorbehaltlos? Haben sie wirklich alle wichtigen Informationen richtig übermittelt? Oder wird gerne was vergessen, was nicht „in den Bericht passt“?

Wer wirklich informiert sein will, kennt das Original und vergleicht das mit der „Übermittlung“ durch andere.

Wird jemand falsch oder nicht zutreffend zitiert? Wie soll man das wissen, wenn man nicht dabei war? Was sagen Bürgermeister und Gemeinderäte in den öffentlichen Sitzungen tatsächlich? Wer sagt was? Worüber und wie wird abgestimmt?

Alles live oder im Archiv abrufbar: Die Seelbacher Gemeinderatssitzungen werden bereits seit 2004 im Internet übertragen.

Eine Live-Berichterstattung kann den Bürgern all diese Fragen beantworten, ohne dass diese das Haus verlassen müssen – beispielsweise auch ältere Menschen, von denen immer mehr das Internet als Anschluss zur Welt schätzen lernen.

Widerstand kommt vor allem von den Gemeinderäten.

Die Betreiber lokaler Blogs und Internet-Lokalzeitungen kämpfen gegen viel Widerstand – gegen verstaubte Hauptsatzungen und viele Vorurteile lokaler Politiker. Einen (vorerst) weiteren, bedingt erfolgreichen Versuch, Lokalpolitik live ins Netz zu übertragen, gab es im September in Passau, wo einiger Wirbel um das Thema entstand.

Vor allem die SPD machte die Modernisierung zur Provinzposse – die SPD-Mitglieder wollten sich auf keinen Fall aufnehmen und zeigen lassen. So hätte die Übertragung mit jeder SPD-Wortmeldung unterbrochen werden müssen. Nachdem sich die SPD in Passau der Lächerlichkeit preisgegeben hat, hat man sich besonnen und ist nun doch „auf Probe“ einverstanden, wie der Bayerische Rundfunk berichtet.

Engagierte Schüler und 5.000 Euro Budget fürs Bürgerfernsehen.

Es geht aber auch anders, wie eine kleine Gemeinde im Schwarzwald zeigt. Unter dem Titel Seelbach-TV überträgt die Gemeinde Seelbach bereits seit 2004 alle Gemeinderatssitzungen ins Netz und bietet sie anschließend lückenlos zum Download übers Internet an.

Das Gesamtbudget dafür beträgt vergleichsweise günstige 5.000 Euro pro Jahr. Acht bis neun Schülerinnen und Schüler der örtlichen Realschule führen in wechselnden Teams zwei Kameras und bedienen die sonstige Technik. Die Fachhochschule Kehl betreut das Projekt als Partner.

In den Sitzungen haben wir nie so viele Zuschauer, sagt Pascal Weber.

Hauptamtsleiter Pascal Weber ist begeistert: „Aus unserer Sicht ist das Projekt ein toller Erfolg.“ Das zeigen die „Einschaltquoten“ der 5.000-Einwohner Gemeinde: mehrere Dutzend bis weit über 100 „Zuschauer“ hat das Bürger-TV in Seelbach. Regelmäßig.

Rechnet man diese Zahlen hoch, wären das beispielsweise für Hirschberg an der Bergstraße 60-180 Besucher pro Sitzung, für Ladenburg 70-200, für Weinheim 250-720 Besucher. Tatsächlich nimmt in Hirschberg oft niemand, manchmal wenige und sehr selten vielleicht ein Dutzend Besucher teil. Der aktuelle Besucherrekord in Weinheim war 2011 im Oktober mit rund 130 Zuschauern zum Aufregerthema „Breitwiesen“ – sonst sind ein paar bis höchstens ein Dutzend Zuschauer die „Höchstgrenze“ an Interesse.

SeelbachTV.de - Transparenz als Normalzustand.

Die Skepsis war schnell vorbei.

Gab es keine Bedenken? „Doch“, sagt Hauptamtsleiter Weber:

Zu Beginn waren rund ein Drittel unserer 18 Gemeinderäte skeptisch. Was wenn ich stammle oder blöd wirke, so in der Art waren die Bedenken. Aber nach den ersten paar Sitzungen hat sich die Skepsis gelegt und seitdem achtet keiner mehr auf die Kameras. Die gehören dazu.

Wer denkt, Seelbach ist vielleicht ein Ort, den „Aktivisten“ übernommen haben, irrt. Seelbach ist eine absolut typische Gemeinde. Die CDU stellt sieben, eine Freie Wählerliste sechs und die SPD fünf Gemeinderäte – die meisten sind zwischen 50 und 60 Jahre alt.

Rechtlich abgesichert.

Rechtlich ist die Übertragung abgesichert: Alle Gemeinderäte und Verwaltungsangestellte haben ihre Zustimmung erklärt und Bürger werden in der Fragestunde um Erlaubnis gebeten: „Da hat noch nie einer widersprochen“, sagt Pascal Weber. Und laufen die Sitzungen anders als sonst? „Überhaupt nicht, die Gemeinderäte sprechen ihr breites Badisch und diskutieren die Themen wie immer.“

Seelbach ist insgesamt ein anschauliches Beispiel, wie transparente Lokalpolitik aussehen kann. Auf der Gemeindeseite werden die Beschlussvorlagen zu den Gemeinderatssitzung schon im Vorfeld veröffentlicht (inkl. aller Zahlen und Fakten) und auch die Sitzungsprotokolle stehen nach den Sitzungen schnell und dauerhaft online zur Verfügung.

Das sind traumhaft transparente Zustände – im Vergleich zu dem Großteil der Kommunen im Land ist Seelbach hier Spitzenreiter. Universitätsstädte wie Heidelberg sind dagegen altbacken – hier wurde Ende 2009 eine Live-Übertragung aus dem Gemeinderat per Beschluss verhindert.

Teilhabe erfodert auch mehr Transparenz der Entscheidungen.

Und wie traurig sind die Zustände in Nordbaden, unserem Berichtsgebiet: Pfenning in Heddesheim, der Sterzwinkel in Hirschberg und aktuell „Breitwiesen“ in Weinheim sind drei absolute Negativbeispiele. Intransparente Entscheidungen am Bürger vorbei präg(t)en diese „Vorhaben“. Vieles wurde im Hinterzimmer entschieden, nicht-öffentlich und es ist kein Wunder, dass die Menschen alle Formen von Klüngel mutmaßen.

Der Forderung nach Transparenz und Bürgerbeteiligung steht die Realität gegenüber. Hier vor Ort werden so viele Themen wie möglich sogar bevorzugt „nicht-öffentlich“ verhandelt.

Wer das ändern möchte, kann sich an den Gemeinderat seines Vertrauens wenden und nachfragen, wie lange das noch mit der Geheimniskrämerei weitergehen soll und ob man nicht endlich bereit ist, im 21. Jahrhundert anzukommen und sich das Interesses und die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger zunutze zu machen.

Mehr zum Thema gibt es auf dem Politblog [x Politics]. Dort geht es um Trends und Bewegungen, die fernab der parteipolitischen Tagesagenda die gesellschaftliche Zukunft gestalten und verändern.

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Artikel ist eine überarbeitete Fassung. Das Original wurde von der Tegernseer Stimme im bayerischen Gmund veröffentlicht, die ein ähnliches Lokalzeitungsnetzwerk betreibt wie unser Angebot. Der Geschäftsführer der Lokalen Stimme, Peter Posztos und Hardy Prothmann, verantwortlich für dieses Blog, betreiben zusammen die Firma istlokal Medienservice UG (haftungsbeschränkt), deren Geschäftsziel der Aufbau von unabhängigen Lokalredaktionen zur Förderung der Meinungsvielfalt und Demokratie ist.

Unter istlokal.de sind bislang rund 50 lokaljournalistische Angebote in einer Arbeitsgemeinschaft organisiert. Die Lokaljournalisten tauschen über weite Strecken hinweg Themen und Erfahrungen aus, die woanders vor Ort ebenfalls wichtig sind. Dabei nutzen sie das „weltweite Netz“ heißt, um vor Ort kompetent, interessant, aktuell und hintergründig zu informieren.

Römerman: Blick zurück nach vorn


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Timo Bracht (links) im Duell mit Helge Mütschard am "brutalen" Aufstieg in Dossenheim.

Ladenburg, 25. Juli 2011. (red) Der Ladenburger Triathlon „Römerman“ ist eine wirklich tolle Veranstaltung. Aber nichts ist so gut, dass man es nicht verbessern kann. Sportlich gesehen gehört die Kritik dazu. Und der Blick zurück nach vorn.

Von Hardy Prothmann

Kompliment an die Organisatoren und die vielen Helferinnen und Helfer. Günter Bläß (der auch CDU-Stadtrat ist) und sein 500-köpfiges Team (!) haben den Römerman wieder einmal sehr gut organisiert. Das ist für einen lokalen Verein wie die LSV eine absolute Herausforderung, aber eine, die in guter Zusammenarbeit auch mit den Behörden (Verkehrsbehörden, Polizeien, usw) gemeistert wird.

Das ist top und wird von allen geschätzt – von den Athleten und den Gästen.

Das kann man gerne loben – aber bitte nicht „voll des Lobes“ wie das immer so „schön“ in der Zeitung heißt. Man kann sich auch mit dem auseinandersetzen, was besser sein könnte. Denn das heißt „Kritik“ wörtlich übersetzt: sich mit einer Sache auseinandersetzen.

Für mich war es der zweite Römerman. Das ladenburgblog ist ja bekanntlich ein junges Medium in der Stadt und im Februar 2010 gestartet. Mit dem Start war eigentlich alles für unser kleines Team in Ladenburg neu, mittlerweile kennen wir uns ganz gut aus und wissen auch einigermaßen über den Römerman und Triathlon Bescheid.

Der beste Reporter ist aber nicht der, der so tut, als wüsste er alles, sondern der, der wie ein Zuschauer denkt, sieht und hört.

Ein guter Reporter kommt wie ein Gast, um einfach beim Event dabei zu sein. Um zu schauen, die Atmosphäre zu spüren, Leute zu treffen, sich auszutauschen.

Und dann für die Menschen zu berichten.

Randsport vs. Breitensport

Triathlon ist was anderes als ein Fußball- oder Handballspiel. So wie man sogar heute noch Leuten beim weltweit erfolgreichsten Sport, dem Fußball, die Abseitsregeln erklären muss, umso mehr „Erklärungsbedarf“ haben „Randsportarten“.

Dabei ist Triathlon auf dem besten Weg ein „Breitensport“ zu werden. Nicht in der ganz harten Variante wie ein Timo Bracht oder eine Jenny Schulz und die anderen Top-Athleten ihn betreiben. Aber doch ein Sport für jung und alt. Das sieht man an den gut 800 Teilnehmern beim Fitnesstriathlon und den „Römer-Kids“.

Und hier fehlt in meinen Augen ein zweiter Fokus auf den Nachwuchs und die Nicht-Top-Sportler, die sich aber mit aller Hingabe diesem Sport widmen. Das sieht man allein an den Veröffentlichungen der Römerman-Organisatoren selbst: Es geht nur um Spitzensport, „Zugpferde“, Top-Leute. Alles andere kommt zu kurz.

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Timo Bracht passiert die Versorgungstelle, "krallt" sich einen Becher. Der Top-Sportler braucht Kühlung.

Und es fehlt wie bei den allermeisten Vereinen eine ordentliche Öffentlichkeitsarbeit – dabei ist die äußerst wichtig. Meist macht das irgendjemand, der „gerne liest“ oder „ganz gut schreiben“ kann. Leider aber meist ein Laie und keiner, der wirklich weiß, was er tut. Der sich richtig gut auskennt. Eine sehr gute Öffentlichkeitsarbeit ist bei großen Unternehmen längst selbstverständlich, in der Politik sowieso und auch Verwaltungen erkennen hier und da schon die Bedeutung.

Was ist zu tun?

Und selbst wenn man die Bedeutung erkannt hat – was ist zu tun? Hier trennt sich die Spreu vom Weizen. Meist greift man auf lokale Kontakte zurück und gibt sich mit Lokalblättchen und – wenn vorhanden – einem lokalen Sender zufrieden, nimmt den Moderator, den man schon immer hatte. Man machts halt, wie mans kennt.

Irgendwie absurd – Triathlon ist eine Sport, einer, den Menschen machen, aber er ist auch High-Tech. Bestes Gerät und industrielle Produkte kommen zum Einsatz.

Die Jugend hat nichts mit Lokalblättchen und Spartenkanälen zu tun, die überwiegend für Rentner senden. Die Jugend ist im Internet. Die allermeisten Menschen sind heute im Internet und dort zunehmend in sozialen Netzwerken. Bevor die Nachrichten in den Lokalblättchen landen oder im Spartensender ausgestrahlt werden, sind sie schon längst im Internet öffentlich.

Weltweit ist Twitter mittlerweile einer der schnellsten "Nachrichtendienste" - der Dienst ist kostenlos, einfach zu bedienen und stellt eine große Öffentlichkeit her. Wer ihn nicht nutzt, handelt schon fast fahrlässig.

Der „Römerman“ ist im Gegensatz zu anderen Vereinsangeboten im eigenen Internetangebot sehr umfangreich abgebildet – aber absolut uninteressant aufgemacht. Es reicht eben nicht, Informationen einzustellen, man muss sie auch präsentieren, einordnen, darstellen. Lust darauf machen. Dafür braucht es Ideen und Konzepte.

Viele Möglichkeiten – harte Konkurrenz

Hier gibt es so viele Möglichkeiten, von denen fast keine genutzt wird. Das ist schade und bedauerlich und auf mittlere Sicht sogar gefährlich. Denn die, die sich auf der Informationsseite am besten aufstellen, werden künftig das „Rennen“ machen. Die schnellen, gut trainierten. Und garantiert nicht die, die sagen: „Des hämmer frieher so gemacht un mache des morje ah so.“

Die Konkurrenz ist groß – alle Veranstalter merken das. Der Römerman 2011 war längst nicht so gut besucht wie 2010 (davor wissen wir das nur vom „Hörensagen“, waren selbst nicht dabei). Aufs Wetter kann man es nicht schieben – das hat gehalten. Und eigentlich hatte man mit Timo Bracht einen Top-Star im Rennen – aus Waldbrunn im benachbarten Neckar-Odenwald-Kreis und von einem Mannheimer Team.

Die Kritik ist wohlwollend gemeint – der „Römerman“ ist eine super Veranstaltung und wir fänden es schön, im Sinne aller Beteiligten, wenn das auch künftig der Fall sein wird.