Samstag, 18. November 2017

Die Darstellung und Erreichbarkeit von Kommunalpolitikern ist oft ungen├╝gend

Hallo? Ist da jemand?

gemeinderat uebersicht

Beispiel Schriesheim: Teils fehlen Informationen zu den Lokalpolitikern, meist sind Darstellung und ├ťbersicht mangelhaft. Man hat den Eindruck, die Gemeinder├Ąte wollen nicht wirklich f├╝r die B├╝rger erreichbar sein.

 

Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/ms) W├Ąre das nicht sch├Ân? Man hat Fragen zu kommunalpolitischen Themen und kann sich damit direkt an Gemeinde- oder Stadtr├Ąte wenden. Manche Kommunen in unserem Berichtsgebiet┬ámachen es B├╝rgern leicht, ihre Politiker zu erreichen, indem sie auf ihren Internetseiten ├ťbersichten mit Kontaktdaten anbieten – doch vielerorts sind diese Angaben mangelhaft und von Transparenz kann keine Rede sein. Teilweise ergibt sich der Eindruck, die Lokalpolitiker wollten gar nicht erreicht werden.┬á [Weiterlesen…]

Neue Umst├Ąnde treffen auf alte Festsetzungen

Kann der Technische Ausschuss sich ├╝ber altes Recht hinwegsetzen?

Ladenburg, 06. Dezember 2013. (red/ms) Der Technische Ausschuss will gro├čz├╝gig sein – und begibt sich damit auf rechtlich d├╝nnes Terrain: Es geht um einen Bauherrn, dessen Vorhaben durch die Regularien eines fast 35 Jahre alten Bebauungsplan eigentlich nicht zul├Ąssig sein d├╝rfte. F├╝r die Regelungen hat heute kaum noch jemand Verst├Ąndnis – daher erlies der Technische Ausschuss am Mittwoch eine umstrittene Befreiung. [Weiterlesen…]

Aus dem Gemeinderat

Ehrung f├╝r langj├Ąhrige kommunalpolitische T├Ątigkeit

Ladenburg, 29. M├Ąrz 2012. (red/jt) Bei der Gemeinderatssitzung am 28. M├Ąrz 2012 wurden mehrere Stadtr├Ątinnen und Stadtr├Ąte f├╝r 10 beziehungsweise 25 Jahre kommunalpolitische T├Ątigkeit geehrt. Die Ehrung nahm B├╝rgermeister Rainer Ziegler stellvertretend f├╝r den Gemeindetag Baden-W├╝rttemberg vor.

Solche "Stelen" erhielten die Stadtr├Ątinnen und Stadtr├Ąte f├╝r ihre jahrelange T├Ątigkeit. Bild: Gemeindetag BaW├╝

Laut B├╝rgermeister Ziegler sind in Deutschland mehr als 23 Millionen Menschen ehrenamtlich engagiert. Ihre Motivation sei es gr├Â├čtenteils, an der gesellschaftlichen Gestaltung aktiv teilzunehmen. Dazu z├Ąhlten auch die rund 300.000 ehrenamtlichen Kommunalpolitiker in Deutschland.

Ziegler bezeichnete sie als „demokratische S├Ąulen kommunaler Selbstverwaltung“. Bisher seien f├╝r das Ehrenamt, welches den Charakter einer „Zeitspende“ aufweise, nur Ehrungen nach 20- oder 30-j├Ąhrigem Engagement vorgenommen worden.

Mit der neuen Regelung erfolgen Ehrungen f├╝r jeweils 10, 20, 25, 30 und 40 Jahre. Im Zuge dieser ├änderung komme es auch zur Ehrung bereits verstrichener Jubil├Ąen.

Mit einer sogenannten „Stele“ sowie einer Urkunde wurde Prof. Dr. Rainer Beedgen f├╝r seine 25-j├Ąhrige T├Ątigkeit als Stadtrat geehrt. Er ist bereits seit 1975 mit Unterbrechungen im Gemeinderat vertreten.

Neben Beedgen erhielten auch Karl-Martin Hoffmann, Gudrun Ruster, Steffen Salinger,┬áIlse Schummer und Gerhard Seidel f├╝r 10 Jahre Ehrenamt je eine Stele und eine Urkunde. Ihre Jubil├Ąen fanden bereits 2009 statt. Steffen Salinger hatte bereits 2007 die 10 Jahre voll, da er bereits 1997 in den Gemeinderat nachr├╝ckte.

Die Erste B├╝rgermeisterstellvertreterin Gudrun Ruster ├╝berreichte im Anschluss der Ehrungen noch eine weitere Stele. Ziegler erhielt selbst ebenfalls eine Ehrung des Gemeindetags von Baden-W├╝rttemberg f├╝r zehn Jahre im Amt des B├╝rgermeisters von Ladenburg.

Schule will sich vor Vandalismus seiner Privatsch├╝ler sch├╝tzen

„Klo-Cam“: Kamera auf Toilette des Kurpfalz-Gymnasiums Mannheim

Kamera auf einer M├Ąnner-Toilette des Kurpfalz-Gymnasiums. Schulleiter Schmitt sagt: "Die Schule geh├Ârt mir - ich sch├╝tze mein Eigentum." Foto: privat

Mannheim/Rhein-Neckar, 03. Dzember 2011. (red/aktualisiert) Nach unseren Informationen wurde Strafanzeige gegen die Schulleitung wegen Datenschutzverletzungen erstattet. Die Schulleitung soll mittlerweile die Kameras entfernt haben.

Urspr├╝nglicher Artikel:

Mannheim/Rhein-Neckar, 30. November 2011. In mindestens einer M├Ąnner-Toilette des privaten Kurpfalz-Gymnasium/-Realschule ist eine Kamera installiert. Unsere Redaktion wurde von Eltern darauf aufmerksam gemacht. Die Schulleitung findet, es sei ihr Recht, dort eine Kamera zu installieren. Ist das so? Darf eine Privatschule sanit├Ąre Anlagen per Video├╝berwachung „sch├╝tzen“ und gleichzeitig die Privatsph├Ąre von Sch├╝lern verletzen?

Von Hardy Prothmann

Die Aufregung bei den Eltern ist gro├č: „Das gibts doch nicht, war meine erste Reaktion, als ich geh├Ârt habe, dass auf den Toiletten Kameras h├Ąngen“, sagt der Vater eines Jungen, der das Mannheimer Kurpfalz-Gymnasium besucht.

„Geschmacklos und rechtswidrig“, ist die erste Reaktion von Mathias Meder, Sprecher f├╝r Sicherheits- und Ordnungspolitik von┬áB├╝ndnis 90/ Die Gr├╝nen im Gemeinderat der Stadt Mannheim.

„Das ist meine Sache, ich darf das“, ist die erste Reaktion von Schulleiter Schmitt, der uns sogleich „rechtliche Konsequenzen und jede Menge ├ärger“ am Telefon androht: „Sie werden dar├╝ber nicht berichten.“ [Weiterlesen…]

Gerhard Kleinb├Âck (SPD) wird zum n├Ąchstm├Âglichen Termin den Gemeinderat verlassen


Gerhard Kleinb├Âck (SPD) wird den Gemeinderat zum n├Ąchstm├Âglichen Termin verlassen. Quelle: SPD

Guten Tag!

Ladenburg, 27. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat hat heute einstimmig beschlossen, dass Stadtrat Gerhard Kleinb├Âck (SPD) zur n├Ąchsten Gelegenheit den Gemeinderat verlassen kann.

Dokumentation der Schreibens von Gerhard Kleinb├Âck an B├╝rgermeister Rainer Ziegler vom 10. Juli 2011:

„Sehr geehrter Herr B├╝rgermeister,
mit der Wiederwahl in den Landtag von Baden-W├╝rttemberg als Mitglied einer REgierungspartei ergeben sich f├╝r die Aus├╝bung meines Gemeinderatsmandats neue Rahmenbedingungen.
Die Sitzungen des Gemeinderats wie auch verschiedene Ausschusssitzungen in Ladenburg ├╝berschneiden sich zeitlich in erheblichem Umfang mit den Plenar- und Ausschussitzungen in Stuttgart. Da es mir k├╝nftig nicht mehr m├Âgich sein wird, an Sitzungstagen fr├╝her in Stuttgart abzureisen, um p├╝nktlich in Ladenburg zu sein, sehe ich mich gezwungen, mein Gemeinderatsmandat zum n├Ąchstm├Âglichen Termin niederzulegen.
Ich bitte Sie, die f├╝r mein Ausscheiden und die Nachfolge notwendigen Schritte einzuleiten.“

Nach unseren Informationen hat er eine ├╝ber zehnj├Ąhrige Mitgliedschaft als Gemeinderat geltend gemacht. Wir hatten hier berichtet, welche M├Âglichkeiten es gibt, den Gemeinderat zu verlassen.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das ladenburgblog

Wie wird Gerhard Kleinb├Âck seine Ablehnung des Gemeinderatsmandats begr├╝nden?


Ladenburg, 21. Juli 2011. (red) In ein Ehrenamt wie das eines Gemeinderats gew├Ąhlt zu werden, ist nicht ganz einfach. Noch schwieriger ist es, dieses Amt wieder „abzugeben“. Gerhard Kleinb├Âck (SPD), hat gestern im Gemeinderat angek├╝ndigt, dass er das Amt niederlegen will. Auf die Begr├╝ndung darf man gespannt sein.

Von Hardy Prothmann

Gerhard Kleinb├Âck (SPD) m├Âchte kein Stadtrat mehr sein. Quelle: SPD

Gerhard Kleinb├Âck will kein Stadtrat mehr sein und den Gemeinderat verlassen. Das hat er gestern im Gemeinderat angek├╝ndigt. B├╝rgermeister Rainer Ziegler sagte, er habe dazu am vergangenen Samstag einen Brief erhalten.

Das ist mysteri├Âs. Beide sind in der SPD und kennen sich gut. Was bedeutet das f├╝r diese Art der ├Âffentlichen Ank├╝ndigung und Kommunikation?

Ganz ehrlich? Keine Ahnung.

Die Ank├╝ndigung von Gerhard Kleinb├Âck, dass er sein Gemeinderatsmandat niederlegt, erstaunt. So einfach geht das nicht. Der einfachste Grund ist: Er zieht weg und ist kein Ladenburger mehr.

Alle anderen Gr├╝nde sind „schwierig“ und man darf gespannt sein, was der Grund sein soll.

In der Gemeindeordnung hei├čt es:

┬ž 16
Ablehnung ehrenamtlicher T├Ątigkeit

(1) Der B├╝rger kann eine ehrenamtliche T├Ątigkeit aus wichtigen Gr├╝nden ablehnen oder sein Ausscheiden verlangen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn der B├╝rger
1. ein geistliches Amt verwaltet,
2. ein ├Âffentliches Amt verwaltet und die oberste Dienstbeh├Ârde feststellt, da├č die ehrenamtliche T├Ątigkeit mit seinen Dienstpflichten nicht vereinbar ist,
3. zehn Jahre lang dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angeh├Ârt oder ein ├Âffentliches Ehrenamt verwaltet hat,
4. h├Ąufig oder langdauernd von der Gemeinde beruflich abwesend ist,
5. anhaltend krank ist,
6. mehr als 62 Jahre alt ist oder
7. durch die Aus├╝bung der ehrenamtlichen T├Ątigkeit in der F├╝rsorge f├╝r die Familie erheblich behindert wird.

Ferner kann ein B├╝rger sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat verlangen, wenn er aus der Partei oder W├Ąhlervereinigung ausscheidet, auf deren Wahlvorschlag er in den Gemeinderat oder Ortschaftsrat gew├Ąhlt wurde.

(2) Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet bei Gemeinder├Ąten der Gemeinderat, bei Ortschaftsr├Ąten der Ortschaftsrat.

(3) Der Gemeinderat kann einem B├╝rger, der ohne wichtigen Grund eine ehrenamtliche T├Ątigkeit ablehnt oder aufgibt, ein Ordnungsgeld bis zu 1 000 Euro auferlegen. Das Ordnungsgeld wird nach den Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes beigetrieben. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf ehrenamtliche B├╝rgermeister und ehrenamtliche Ortsvorsteher.

Gerhard Kleinb├Âck verwaltet kein geistliches Amt, kein ├Âffentliches, er ist nicht zehn Jahre im Gemeinderat oder anhaltend krank, nicht mehr als 62 Jahre alt.

Ist er in der F├╝rsorge f├╝r seine Familie behindert? Oder h├Ąufig beruflich abwesend? Was wird er als Grund f├╝r sein Ausscheiden angeben?

Er ist Mitglied des Landtags. Daf├╝r muss er oft nach Stuttgart. Sicher ist das belastend f├╝r die Familie und er ist viel unterwegs. Aber das gilt auch f├╝r seinen „Kollegen“ Hans-Ulrich Sckerl von B├╝ndnis90/die Gr├╝nen. Der ist auch Stadtrat in Weinheim und Kreisrat und hat bislang keine Mandatsniederlegung beantragt.

Was also soll der Grund sein? Vielleicht die „Sitzungsm├╝digkeit“? Das w├Ąre kein ausreichender Grund.

Sp├Ątestens kommenden Mittwoch, den 27. Juli 2011, wird man es in der Sondersitzung des Gemeinderats erfahren.

Dokumentation: Streit um Twitter & co – oder die Angst vor der Transparenz und Meinungsfreiheit

Guten Tag!

Heddesheim/Rhein-Neckar, 25. Februar 2011. Der Heddesheimer B├╝rgermeister Michael Kessler, die CDU, die SPD und die FDP haben ein Problem mit dem „Verhalten“ des partei- und fraktionsfreien Gemeinderats Hardy Prothmann. Der Vorwurf: Durch „Twittern“ missachte GR Prothmann den Rat. Der Streit um Twitter & co ist nicht auf Heddesheim begrenzt.

In Heddesheim wurde der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann in der Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2011 per Mehrheitsbeschluss von B├╝rgermeister Michael Kessler sowie den CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen aus der Sitzung ausgeschlossen und vom B├╝rgermeister des Saales verwiesen.

Der erste genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe getwittert und damit den Rat angeblich missachtet. Der zweite genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe angeblich den B├╝rgermeister beleidigt.

Gemeinderat Prothmann verwahrte sich gegen beide Unterstellungen und hat noch am selben Abend Beschwerde beim Kommunalrechtsamt eingereicht. Die Beschwerde, weitere Dokumentationen und Berichte zum Thema lesen Sie auf dem heddesheimblog.de.

In Augsburg gab es Ende 2009 Zoff ums Twittern. Erst im Sommer 2010 wurde es wieder erlaubt. Quelle: Augsburger Allgemeine

Der „Streit“ um den „Anstand“ zwischen konservativen B├╝rgermeistern, ihren jeweiligen „Rats-Mehrheiten“ und progressiven Gemeinder├Ąten wird landauf, landab gef├╝hrt. Im Kern geht es um die Kontrolle der „Deutungshoheit“. Einzelne Gemeinder├Ąte oder kleine Fraktionen sollen sich der „Mehrheit“ unterordnen. Meinungsfreiheit ist dabei eher ein gering geachtetes Gut.

Wutentbrannte Reaktion

Am 18. Dezember 2009 berichtet beispielsweise die Augsburger Allgemeine Zeitung unter der ├ťberschrift: „Debatte um Kommunikationsdienst – ├ärger um Twitter-Nachrichten aus dem Augsburger Stadtrat“ ├╝ber den damals 26-j├Ąhrigen Stadtrat Christian Moravcik (Gr├╝ne). Moravcik hatte getwittert und andere Stadtr├Ąte f├╝hlten sich dadurch angeblich „gest├Ârt“.

Lange Zeit allerdings nicht – es war laut Bericht „seit Monaten bekannt“, dass der junge Mann den Internet-Dienst nutzt. Doch bei einer Sitzung verfolgte eine CSU-Stadtr├Ątin am Notebook, was der „Kollege“ denn da so an Nachrichten verbreitet.

Eine Bemerkung ├╝ber den CSU-Fraktionschef f├╝hrte zum Eklat. Die Augsburger Allgemeine, ebenfalls eher eine konservative Zeitung, berichtete: „Kr├Ąnzle reagierte wutentbrannt.“

Es folgten monatelange Diskussionen um ein Verbot und schlie├člich eine „Selbstverpflichtung“, wie Twitter zu benutzen sei. Die Augsburger Allgemeine berichtet am 24. August 2010: „Augsburger Stadtrat: Twittern wieder erlaubt.

Die Th├╝ringische „Goethe- und Universit├Ątsstadt“ Ilemnau (rund 26.000 Einwohner) ist da weiter. Sie achtet die Meinungfreiheit.

Hier ist Twittern sogar ins Ortsrecht aufgenommen worden.

In Ilmenau ist Twittern per Ortsrecht erlaubt

In der „Gesch├Ąftsordnung f├╝r den Stadtrat und die Aussch├╝sse sowie die Ortsteilr├Ąte der Stadt Ilmenau vom 5. November 2009“ hei├čt es unter Paragraf 3 „├ľffentlichkeit der Sitzungen“:

„(5) Tonbandaufzeichnungen sowie Filmaufnahmen durch Dritte sind nur mit einstimmiger
Zustimmung des Stadtrates zul├Ąssig. Die Zustimmung gilt als erteilt f├╝r Fotoaufnahmen,
wenn sie durch Journalisten vom Presseplatz aus erfolgen.
(6) Elektronische Informationen aus der ├Âffentlichen Sitzung (z. B. Twittern) heraus sind
erlaubt. Dies gilt nicht f├╝r die nicht├Âffentliche Sitzung. Nur derjenige, der die elektronische
Information in das Internet eingibt, ist f├╝r die Rechtsfolgen der Verbreitung der
elektronischen Kurzinformation verantwortlich.“

Dort darf also die Presse sogar vom Platz aus fotografieren und bei Zustimmung des Stadtrates sogar filmen oder Tonbandaufnahmen machen.

In Weinheim ist die CDU Vorreiter

Im Weinheimer Gemeinderat gibt es ebenfalls Stadtr├Ąte, die sich sozialer Netzwerke bedienen, darunter mindestens ein Stadtrat der CDU.

Die St├Ądte Ladenburg und Weinheim sowie die Gemeinde Hirschberg, ├╝ber die unsere Redaktion auch berichtet, sind dar├╝ber informiert, dass wir vom Pressetisch aus w├Ąhrend der Sitzung twittern, Eintr├Ąge bei Facebook vornehmen und sogar aus der Sitzung heraus nach Beschlussfassung Artikel sofort ver├Âffentlichen.

Die Gemeinder├Ąte und B├╝rgermeister dieser Kommunen haben nichts dagegen einzuwenden und verhalten sich in dieser Hinsicht vorbildlich in bezug auf Meinungsfreiheit und Transparenz.

Verboten sind dort wie in vielen Gemeinder├Ąte Ton-, Film- und Fotoaufnahmen, au├čer, sie werden ausdr├╝cklich gebilligt.

In Heddesheim l├Ąsst der B├╝rgermeister „observieren“

In Heddesheim hingegen r├╝gte der B├╝rgermeister Michael Kessler den partei- und fraktionsfreien Gemeinderat Hardy Prothmann zum wiederholten Male, „Twittern“ sei eine Missachtung des Gemeinderats.

Hier hat Hardy Prothmann einen von "kooptech" Tweet "retweetet", was man am vorgestellten RT erkennt. "kooptech" ist die renommierte IT-Journalistin Christiane Schulzi-Haddouti. Quelle: twitter.com

Der B├╝rgermeister Kessler l├Ąsst dazu die Twitter-Aktivit├Ąt des Gemeindrats Prothmann w├Ąhrend der Sitzung durch Gemeindebeamte beobachten. Die Arbeitsanweisung scheint klar zu sein. Sobald eine Nachricht auftaucht, in die man aus Sicht der Verwaltung eine „Missachtung“ hineininterpretieren kann, unterbricht der B├╝rgermeister die Sitzung, um eine „Stellungnahme“ vorzunehmen.

Die Frage, inwieweit es sich um eine Missachtung des Gemeinderats durch die Verwaltungsmitarbeiter und den B├╝rgermeisters handelt, wenn diese w├Ąhrend der Sitzung im Internet Twittermeldungen lesen, ist in der Sitzung vom 24. Febraur 2011 nicht gekl├Ąrt worden.

Angst vor „Kontrollverlust“

Der Hintergrund f├╝r Auseinandersetzungen in Augsburg, Heddesheim oder anderswo ist sicherlich mit der Angst vor „Kontrollverlust“ zu begr├╝nden.

Obwohl es sich um ├Âffentliche Gemeinderatssitzungen handelt, war man es lange gewohnt, dass sich die Fraktionen und Verwaltungen im Vorfeld der Sitzungen absprechen. Man kann das auch „Hinterzimmerdemokratie“ nennen oder „Gemauschel“ oder wie auch immer.

Die wenigen B├╝rger, die bei solchen Sitzungen anwesend sind, erhalten keine Hintergrundinformationen, erleben keine tats├Ąchliche Debatte. Die „├ľffentlichkeit“ wird im Nachgang h├Ąufig ├╝ber Monopolzeitungen informiert. Politikverdrossenheit ist da vorprogrammiert.

Eigene Meinungen und Sichtweisen und eine zeitnahe Verbreitung (ver-)st├Âren da viele „Traditionalisten“, die sich weder einer kritischen ├ľffentlichkeit und schon gar nicht kritischen Gemeinderatsmitgliedern, die alle demokratisch gew├Ąhlt wurden, stellen wollen.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das heddesheimblog

Anmerkung der Reaktion:
Hardy Prothmann ist verantwortlich f├╝r das heddesheimblog und ehrenamtlicher, partei- und fraktionsfreier Gemeinderat in Heddesheim.

Sitzungsm├╝digkeit II: Der SPD-Antrag zeigt ein „merkw├╝rdiges“ Verst├Ąndnis von Demokratie

Guten Tag!

Ladenburg, 26. November 2010. Gemeinderatssitzungen sind kein Spa├č. Hier werden wichtige Entscheidungen zum „Wohl der Gemeinde“ und zur Abwehr von Nachteilen getroffen. Die Stadtr├Ąte haben als Mitglieder des Gemeinderats eine ehrenamtliche Aufgabe, die ihnen sicher viel abverlangt. Wem die Aufgabe zu viel wird, sollte aber konsequenterweise ├╝ber einen R├╝cktritt nachdenken.

Kommentar: Hardy Prothmann

SPD-Stadtrat Gerhard Kleinb├Âck

Gerhard Kleinb├Âck (SPD) hat sich zur Wahl gestellt, ist zum Stadtrat gew├Ąhlt worden und ist Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er ist zudem nachger├╝ckter Landtagsabgeordneter und nimmt eine Vielzahl von anderen Aufgaben war.

Gerhard Kleinb├Âck hat f├╝r die SPD in der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2010 einen Antrag auf Verk├╝rzung der Sitzungen eingebracht, diesen dann aber wieder zur├╝ckgezogen.

Gerhard Kleinb├Âck hat angek├╝ndigt, diesen Antrag aber „unter Umst├Ąnden“ wieder zu stellen, um eine „Entscheidung“ herbeizuf├╝hren.

Die „entscheidenden“ Fragen zu diesem Antrag m├╝ssen lauten:

  • Was stellt sich Herr Kleinb├Âck vor? Eine ├Âffentliche Inszenierung bereits getroffener Entscheidungen ├Ąhnlich einem Polib├╝ro?
  • Ist Herr Kleinb├Âck mit der Gemeindeordnung vertraut, die eine ├Âffentliche Behandlung vorschreibt, au├čer wenn ├╝ber Interessen „Dritter“ beraten wird?
  • Und wie ist um sein demokratisches Verst├Ąndnis bestellt?
  • Ist Herr Kleinb├Âck amtsm├╝de?

Der Mann fordert allen Ernstes, m├Âglichst viele Entscheidungen durch die Fraktionsvorsitzenden „vorzubereiten“ und „wo es Punkte gibt, wo wir eine ├Âffentliche Sitzung brauchen, solche Punkte in Vereinbarung mit allen Gruppen hier durchwinken und nicht das nochmal sagen, was wir gesagt haben.“

Diese Haltung ist zutiefst verst├Ârend, zeigt sie doch keinen Respekt vor dem Amt, der Verfassung und den B├╝rgerinnen und B├╝rgern.

Diese haben ein Recht darauf, zu erfahren, was der von ihnen gew├Ąhlte Gemeinderat verhandelt, argumentiert und beschlie├čt.

Sie haben ein Recht darauf zu erfahren, was einzelne Stadtr├Ąte zu Tagesordnungspunkten denken. Und jeder Stadtrat hat das Recht, sich zu ├Ąu├čern.

Der SPD-Antrag beschneidet all diese Rechte und niemand im Rat zeigt sich emp├Ârt. Auch das ist erstaunlich.

Herr Kleinb├Âck ist gut beraten, wenn er sich selbst in Klausur begibt und sich die ernsthafte Frage stellt, ob er sich seiner ehrenamtlichen Aufgabe als Stadtrat noch gewachsen f├╝hlt. Wenn nicht, sollte er Platz machen und einem anderen die Aufgabe ├╝berlassen.

Lesen Sie zum Thema auch: Sitzungsm├╝digkeit I

Spangenberg: „Ich habe mich schon immer politisch interessiert und engagiert.“

Guten Tag!

Ladenburg, 27. Mai 2010. Alexander Spangenberg wird ab September neuer Gemeinderat und Mitglied der Fraktion „Gr├╝ne Liste Ladenburg“. Im Gespr├Ąch mit dem ladenburgblog erl├Ąutert der Finanzexpterte seine Ziele.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Spangenberg, kommt f├╝r Sie der Einzug in den Gemeinderat ab September ├╝berraschend?
Alexander Spangenberg: „Ja. Es wurde ├╝ber einen m├Âglichen Wechsel gesprochen, aber der Zeitpunkt war f├╝r mich ├╝berraschend.“

Alexander Spangenberg: "Ich war schon immer politisch interessiert, habe mich politisch engagiert und werde das weiter tun - daf├╝r muss man in keiner Partei sein." Bild: privat

Sind Sie vorbereitet?
Spangenberg: „Seit meiner Nominierung als Gemeinderatskandidat habe ich regelm├Ą├čig an den Fraktionssitzungen der Gr├╝nen Liste teilgenommen. Ich bin also ├╝ber die meisten Themen gut informiert, wenngleich ich mich in komplexe Themen wie die Finanzen sicher noch mehr einarbeiten werde.“

Wie das? Sie sind doch Finanzexperte?
Spangenberg: „Eben deshalb. Als Teilnehmer der Fraktionsgespr├Ąche habe ich die Themen verfolgt – sehr interessiert, aber nicht so tief, wie man das als Entscheidungstr├Ąger verantwortlich tun sollte. Das hole ich jetzt nach.“

Sie werden Mitglied der Fraktion der Gr├╝nen Liste Ladenburg sein, sind aber kein Parteimitglied. Warum?
Spangenberg: „Ich bin durch die regen politischen Diskussionen in meinem Elternhaus angeregt. Ich war schon immer politisch interessiert, habe mich politisch engagiert und werde das weiter tun – daf├╝r muss man in keiner Partei sein.“

Da hat man aber vielleicht mehr Einfluss.
Spangenberg: „Das ist sicher so – mir gef├Ąllt aber b├╝rgerschaftliches Engagement besser und je mehr mitmachen, umso gr├Â├čer wird der Einfluss. Ich habe in der Zeit der Studentenproteste in Heidelberg studiert, diese Zeit pr├Ągt nat├╝rlich. Damals entstanden in der Folge auch die Anti-AKW-Bewegung und als neue Form des unmittelbaren B├╝rgerprotestes auf lokaler Ebene die B├╝rgerinitiativen. J├╝ngstes Beispiel in Ladenburg ist B├╝rgenland, das ich mit vielen anderen engagierten Menschen in der Region mitgegr├╝ndet habe. Mit diesen Erfahrungen werde ich mich f├╝r mehr B├╝rgern├Ąhe und Transparenz einsetzen. Man darf nicht alles den Politikern ├╝berlassen.“

Alexander Spangenberg: Finanzen, Fl├Ąchenverbrauch, Stadtentwicklung, Klimaschutz, Verkehr sind seine Themen. Bild: privat

Sie f├╝hlen sich aber der „gr├╝nen Idee“ verbunden?
Spangenberg: „Auf jeden Fall. Umwelt- und Klimaschutz sind mir sehr wichtig. Die fortschreitende Fl├Ąchenversiegelung ist eine katastrophale Entwicklung. Der Grundsatz Innen- vor Au├čenentwicklung ist mir sehr wichtig. Da ich auch Vorsitzender des BUND Ladenburg bin, gibt es also viele Gemeinsamkeiten mit der „Gr├╝nen Liste“.“

Sie betonen aber, dass Sie als „unabh├Ąngiger Kandidat“ angetreten sind.
Spangenberg: „Weil ich unabh├Ąngig bin. Ich entscheide aus meiner Verantwortung heraus und nicht aus Parteiinteressen.“

H├Âren das die „Gr├╝nen“ gerne?
Spangenberg: „Ich denke ja, weil die Gr├╝nen in Sachen B├╝rgerbeteiligung sehr liberal sind, die Parteidisziplin l├Ąngst nicht so ausgepr├Ągt ist wie im konservativen Lager und sie lieber einen kritischen Geist wie mich unterst├╝tzen, als einen „Ja“-Sager.“

Was werden Ihre Themen in Ladenburg sein?
Spangenberg: „Klar die Finanzen, wie schon erw├Ąhnt der Fl├Ąchenverbrauch und damit eine nachhaltige Stadtentwicklung, kommunaler Klimaschutz und die Einbindung der B├╝rgerInnen. Wir m├╝ssen auch nach jahrelanger Diskussion endlich f├╝r die Verkehrsberuhigung in der Ladenburger Altstadt L├Âsungen finden!“

Haben Sie bereits Gremienerfahrung?
Spangenberg: „Ja. Ich habe als sachkundiger B├╝rger beim Gr├╝nprojekt und im Umweltausschuss mitgewirkt.“

Die GLH hat damit geworben, dass die Fraktion mit Hannah Barsch (21) die j├╝ngste Stadtr├Ątin stellte – Sie sind 63 Jahre alt. Was bedeutet das?
Spangenberg: „Dass sich mancher lustig dar├╝ber machen wird, weil der Altersdurchschnitt nun deutlich angehoben worden ist. Ich fand es gut und wichtig, dass die junge Kollegin die Arbeit aufgenommen hat. Aus beruflichen Gr├╝nden kann sie das nicht mehr fortf├╝hren. Das mache ich jetzt – vielleicht mit weniger jugendlichem Elan, aber jeder Menge Erfahrung und der Weisheit eines noch jungen Alters. Und ich freue mich sehr auf die Arbeit.“

Zur Person:
Alexander Spangenberg (63) arbeitet als Unternehmens- und Finanzberater. Der studierte Volkswirt ist ledig und lebt seit 1982 in Ladenburg: „Ich habe Anfang der siebziger Jahre hier als Student in der Ferien als Ausgrabungshelfer gejobbt und Ladenburg lieb gewonnen. Das ist ein h├╝bsches Pl├Ątzchen“, sagt der geb├╝rtige Heidelberger.

Politisch ist Spangenberg in vielf├Ąltiger Hinsicht aktiv. Er ist Vorsitzender des BUND Ladenburg und ma├čgeblicher Mitbegr├╝nder von „B├╝rgenland„, das sich f├╝r eine gentechnikfreie Produktion von Lebensmitteln einsetzt.

B├╝rgerfrage im Gemeinderat: „Will Herr Wagenfeld noch mal wiederkommen?“

Guten Tag!

Ladenburg, 30. April 2010. In der Fragestunde f├╝r B├╝rgerinnen und B├╝rger erkundigte sich ein B├╝rger nach dem Krankenstand von Stadtrat Uwe Wagenfeld (CDU). B├╝rgermeister Ziegler wehrte die Frage ab.

Der B├╝rger sagte: „Herr Wagenfeld fehlt jetzt schon fast acht Monate, ist aber in der Stadt gesehen worden, als er ohne Hilfsmittel unterwegs war. Ist da noch ein Krankenstand gegeben? Wissen Sie, ob er mal wieder kommen will? Was ist da los? Ich halte das Verhalten f├╝r nicht korrekt.“

B├╝rgermeister Rainer Ziegler antwortete: „Sie k├Ânnen sicher sein, dass wir in Kontakt stehen. Das ist kein Thema f├╝r eine ├Âffentliche Gemeinderatssitzung, sondern eine interne Angelegenheit.“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das ladenburgblog

Lieber Herr Dr. Hilger!

Guten Tag!

Ladenburg, 21. April 2010. Ein Bericht auf dem ladenburgblog hat Herrn Dr. Peter Hilger veranlasst, einen Kommentar zu schreiben. Das freut uns – nicht ganz. Wir erkl├Ąren, warum.

Von Hardy Prothmann

Lieber Herr Dr. Hilger,

Sie haben gestern Abend einen Kommentar zu unserem Bericht „Spargelstich – Zwischen Marketing und Tradition“ geschrieben:

„lieber Herr Poelitz, sollten Sie Nachhilfeunterricht in kulinarischen
Dingen ben├Âtigen, ich stehe Ihnen, wie auch sonst, zur Verf├╝gung.
Was Journalismus angeht, k├Ânnte ich Ihnen und dem Autor Ihres blogs,
ebenfalls behilflich sein-ÔéČ┬Ž. Gru├č peter hilger“

Pers├Ânlich kennen wir uns bis auf kurze Begr├╝├čungen im Gemeinderat noch nicht.

Geschm├Ącker sind verschieden.

Deswegen sind wir ob Ihres gro├čz├╝gigen Angebots doch sehr verwundert. Denn die Geschm├Ącker sind, wie Sie sicher wissen, verschieden.

Wieso Sie Herrn P├Âlitz implizit unterstellen, dass er „Nachhilfeunterricht ben├Âtige“, lassen Sie offen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit beziehen Sie sich auf den Text und darauf, dass Herr P├Âlitz dem servierten Spargel „kein Aroma“ attestierte.

Eventuell haben Sie ja bereits auch schon vom Hege-Spargel gekostet und finden diesen hocharomatisch. Eventuell gef├Ąllt es Ihnen als Mitverantwortlichem f├╝r ein Ladenburger Kochbuch nicht, dass auch andere Menschen eine Meinung ├╝ber ihren eigenen Geschmack haben.

„Was den Journalismus angeht“, bieten Sie uns ebenfalls Hilfe an.

Hans-Dampf-in-allen-Gassen?

Potzblitz, Herr Dr. Hilger! Sind Sie am Ende gar ein Hans-Dampf-in-allen-Gassen? Arzt, Gourmet und Journalist? Und zumindest im Bereich der Kulinaria und des Journalismus so bewandert, dass Sie sich die Rolle eines Nachhilfelehrers zutrauen?

Vielleicht haben wir Ihren jovialen Kommentar aber auch nicht richtig verstanden und Sie bieten uns gar keine Hilfe an, sondern etwas anderes.

Als bekannte Ladenburger Pers├Ânlichkeit scheinen Sie nach unseren Informationen immer f├╝r ein lockeres Schw├Ątzchen zu haben zu sein und f├╝r aus Ihrer Sicht witzige Bemerkungen – tats├Ąchlich erscheint uns Ihre Kontaktaufnahme herablassend.

Nat├╝rlich k├Ânnen Sie auch eine herablassende Haltung einnehmen. Wir leben in einem freien Land.

Jovialer Charakter?

Warum Sie sich aber herablassend ├Ąu├čern, erkl├Ąren Sie nicht. Kein Argument, kein Zitat hat ihr Kommentar n├Âtig, um sich verst├Ąndlich zu machen. Trifft das auf Sie als Pers├Ânlichkeit sonst auch zu? Haben wir Sie mit diesen S├Ątzen am Ende gar schon zutreffend portr├Ątiert? Als jovialen Charakter?

Wie Sie feststellen, betrachten wir unsere Kommentarfunktion nicht als Spuckecke, sondern freuen uns ├╝ber meinungsfreudige Kommentare, stichhaltige Argumente und interessante Informationen und befassen uns intensiv mit den Kommentaren, also auch Ihrem.

Ihr Kommentar bedient leider keinen unserer W├╝nsche. Und das ist schade. Wenn Sie so wollen, liest sich Ihr Kommentar wie ein Spargel ohne Aroma schmeckt.

Wie die Geschm├Ącker ist auch der Journalismus sehr verschieden. Wir bieten seit Mitte Februar ein neues journalistisches Medium f├╝r die Stadt Ladenburg an. Noch k├Ânnen wir nicht alle Erwartungen und Themen der Stadt bedienen – Sie k├Ânnen aber versichert sein, dass wir kontinuierlich daran arbeiten, schon bald das Leitmedium f├╝r die Stadt Ladenburg zu sein. In Heddesheim ist uns das innerhalb eines Jahres gelungen.

Klare Positionierung.

Wir arbeiten sehr meinungsfreudig, rechercheintensiv und vor allem unabh├Ąngig.

Wir positionieren uns dabei eindeutig gegen die Monopolzeitung Mannheimer Morgen und das lokale Mitteilungsblatt. Insofern verstehen wir Ihre Verstimmung, denn die journalistische Hausmannskost, die sie bisher gewohnt waren, wird von uns nicht angeboten.

Bei den Zeitungen findet in unseren Augen ├╝berwiegend Bratwurstjournalismus statt. Insofern empfehlen wir Ihnen als Gourmet und Kenner der lokalen K├╝che die Lekt├╝re dieser Bl├Ątter.

Sofern Sie sich dar├╝ber hinaus hier informieren wollen, sind Sie herzlich eingeladen.

Das gilt auch f├╝r das Schreiben von Kommentaren oder Gastbeitr├Ągen. Allerdings w├╝nschen wir uns von einem studierten Mediziner und Stadtrat dann doch etwas mehr Substanz – zumal Sie vorgeben, dem Feinsinnigen nicht abgeneigt zu sein.