Donnerstag, 26. April 2018

Die Darstellung und Erreichbarkeit von Kommunalpolitikern ist oft ungenĂŒgend

Hallo? Ist da jemand?

gemeinderat uebersicht

Beispiel Schriesheim: Teils fehlen Informationen zu den Lokalpolitikern, meist sind Darstellung und Übersicht mangelhaft. Man hat den Eindruck, die GemeinderĂ€te wollen nicht wirklich fĂŒr die BĂŒrger erreichbar sein.

 

Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/ms) WĂ€re das nicht schön? Man hat Fragen zu kommunalpolitischen Themen und kann sich damit direkt an Gemeinde- oder StadtrĂ€te wenden. Manche Kommunen in unserem Berichtsgebiet machen es BĂŒrgern leicht, ihre Politiker zu erreichen, indem sie auf ihren Internetseiten Übersichten mit Kontaktdaten anbieten – doch vielerorts sind diese Angaben mangelhaft und von Transparenz kann keine Rede sein. Teilweise ergibt sich der Eindruck, die Lokalpolitiker wollten gar nicht erreicht werden.  [Weiterlesen…]

Neue UmstÀnde treffen auf alte Festsetzungen

Kann der Technische Ausschuss sich ĂŒber altes Recht hinwegsetzen?

Ladenburg, 06. Dezember 2013. (red/ms) Der Technische Ausschuss will großzĂŒgig sein – und begibt sich damit auf rechtlich dĂŒnnes Terrain: Es geht um einen Bauherrn, dessen Vorhaben durch die Regularien eines fast 35 Jahre alten Bebauungsplan eigentlich nicht zulĂ€ssig sein dĂŒrfte. FĂŒr die Regelungen hat heute kaum noch jemand VerstĂ€ndnis – daher erlies der Technische Ausschuss am Mittwoch eine umstrittene Befreiung. [Weiterlesen…]

Aus dem Gemeinderat

Ehrung fĂŒr langjĂ€hrige kommunalpolitische TĂ€tigkeit

Ladenburg, 29. MĂ€rz 2012. (red/jt) Bei der Gemeinderatssitzung am 28. MĂ€rz 2012 wurden mehrere StadtrĂ€tinnen und StadtrĂ€te fĂŒr 10 beziehungsweise 25 Jahre kommunalpolitische TĂ€tigkeit geehrt. Die Ehrung nahm BĂŒrgermeister Rainer Ziegler stellvertretend fĂŒr den Gemeindetag Baden-WĂŒrttemberg vor.

Solche "Stelen" erhielten die StadtrĂ€tinnen und StadtrĂ€te fĂŒr ihre jahrelange TĂ€tigkeit. Bild: Gemeindetag BaWĂŒ

Laut BĂŒrgermeister Ziegler sind in Deutschland mehr als 23 Millionen Menschen ehrenamtlich engagiert. Ihre Motivation sei es grĂ¶ĂŸtenteils, an der gesellschaftlichen Gestaltung aktiv teilzunehmen. Dazu zĂ€hlten auch die rund 300.000 ehrenamtlichen Kommunalpolitiker in Deutschland.

Ziegler bezeichnete sie als „demokratische SĂ€ulen kommunaler Selbstverwaltung“. Bisher seien fĂŒr das Ehrenamt, welches den Charakter einer „Zeitspende“ aufweise, nur Ehrungen nach 20- oder 30-jĂ€hrigem Engagement vorgenommen worden.

Mit der neuen Regelung erfolgen Ehrungen fĂŒr jeweils 10, 20, 25, 30 und 40 Jahre. Im Zuge dieser Änderung komme es auch zur Ehrung bereits verstrichener JubilĂ€en.

Mit einer sogenannten „Stele“ sowie einer Urkunde wurde Prof. Dr. Rainer Beedgen fĂŒr seine 25-jĂ€hrige TĂ€tigkeit als Stadtrat geehrt. Er ist bereits seit 1975 mit Unterbrechungen im Gemeinderat vertreten.

Neben Beedgen erhielten auch Karl-Martin Hoffmann, Gudrun Ruster, Steffen Salinger, Ilse Schummer und Gerhard Seidel fĂŒr 10 Jahre Ehrenamt je eine Stele und eine Urkunde. Ihre JubilĂ€en fanden bereits 2009 statt. Steffen Salinger hatte bereits 2007 die 10 Jahre voll, da er bereits 1997 in den Gemeinderat nachrĂŒckte.

Die Erste BĂŒrgermeisterstellvertreterin Gudrun Ruster ĂŒberreichte im Anschluss der Ehrungen noch eine weitere Stele. Ziegler erhielt selbst ebenfalls eine Ehrung des Gemeindetags von Baden-WĂŒrttemberg fĂŒr zehn Jahre im Amt des BĂŒrgermeisters von Ladenburg.

Schule will sich vor Vandalismus seiner PrivatschĂŒler schĂŒtzen

„Klo-Cam“: Kamera auf Toilette des Kurpfalz-Gymnasiums Mannheim

Kamera auf einer MĂ€nner-Toilette des Kurpfalz-Gymnasiums. Schulleiter Schmitt sagt: "Die Schule gehört mir - ich schĂŒtze mein Eigentum." Foto: privat

Mannheim/Rhein-Neckar, 03. Dzember 2011. (red/aktualisiert) Nach unseren Informationen wurde Strafanzeige gegen die Schulleitung wegen Datenschutzverletzungen erstattet. Die Schulleitung soll mittlerweile die Kameras entfernt haben.

UrsprĂŒnglicher Artikel:

Mannheim/Rhein-Neckar, 30. November 2011. In mindestens einer MĂ€nner-Toilette des privaten Kurpfalz-Gymnasium/-Realschule ist eine Kamera installiert. Unsere Redaktion wurde von Eltern darauf aufmerksam gemacht. Die Schulleitung findet, es sei ihr Recht, dort eine Kamera zu installieren. Ist das so? Darf eine Privatschule sanitĂ€re Anlagen per VideoĂŒberwachung „schĂŒtzen“ und gleichzeitig die PrivatsphĂ€re von SchĂŒlern verletzen?

Von Hardy Prothmann

Die Aufregung bei den Eltern ist groß: „Das gibts doch nicht, war meine erste Reaktion, als ich gehört habe, dass auf den Toiletten Kameras hĂ€ngen“, sagt der Vater eines Jungen, der das Mannheimer Kurpfalz-Gymnasium besucht.

„Geschmacklos und rechtswidrig“, ist die erste Reaktion von Mathias Meder, Sprecher fĂŒr Sicherheits- und Ordnungspolitik von BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen im Gemeinderat der Stadt Mannheim.

„Das ist meine Sache, ich darf das“, ist die erste Reaktion von Schulleiter Schmitt, der uns sogleich „rechtliche Konsequenzen und jede Menge Ärger“ am Telefon androht: „Sie werden darĂŒber nicht berichten.“ [Weiterlesen…]

Gerhard Kleinböck (SPD) wird zum nÀchstmöglichen Termin den Gemeinderat verlassen


Gerhard Kleinböck (SPD) wird den Gemeinderat zum nÀchstmöglichen Termin verlassen. Quelle: SPD

Guten Tag!

Ladenburg, 27. Juli 2011. (red) Der Gemeinderat hat heute einstimmig beschlossen, dass Stadtrat Gerhard Kleinböck (SPD) zur nÀchsten Gelegenheit den Gemeinderat verlassen kann.

Dokumentation der Schreibens von Gerhard Kleinböck an BĂŒrgermeister Rainer Ziegler vom 10. Juli 2011:

„Sehr geehrter Herr BĂŒrgermeister,
mit der Wiederwahl in den Landtag von Baden-WĂŒrttemberg als Mitglied einer REgierungspartei ergeben sich fĂŒr die AusĂŒbung meines Gemeinderatsmandats neue Rahmenbedingungen.
Die Sitzungen des Gemeinderats wie auch verschiedene Ausschusssitzungen in Ladenburg ĂŒberschneiden sich zeitlich in erheblichem Umfang mit den Plenar- und Ausschussitzungen in Stuttgart. Da es mir kĂŒnftig nicht mehr mögich sein wird, an Sitzungstagen frĂŒher in Stuttgart abzureisen, um pĂŒnktlich in Ladenburg zu sein, sehe ich mich gezwungen, mein Gemeinderatsmandat zum nĂ€chstmöglichen Termin niederzulegen.
Ich bitte Sie, die fĂŒr mein Ausscheiden und die Nachfolge notwendigen Schritte einzuleiten.“

Nach unseren Informationen hat er eine ĂŒber zehnjĂ€hrige Mitgliedschaft als Gemeinderat geltend gemacht. Wir hatten hier berichtet, welche Möglichkeiten es gibt, den Gemeinderat zu verlassen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog

Wie wird Gerhard Kleinböck seine Ablehnung des Gemeinderatsmandats begrĂŒnden?


Ladenburg, 21. Juli 2011. (red) In ein Ehrenamt wie das eines Gemeinderats gewĂ€hlt zu werden, ist nicht ganz einfach. Noch schwieriger ist es, dieses Amt wieder „abzugeben“. Gerhard Kleinböck (SPD), hat gestern im Gemeinderat angekĂŒndigt, dass er das Amt niederlegen will. Auf die BegrĂŒndung darf man gespannt sein.

Von Hardy Prothmann

Gerhard Kleinböck (SPD) möchte kein Stadtrat mehr sein. Quelle: SPD

Gerhard Kleinböck will kein Stadtrat mehr sein und den Gemeinderat verlassen. Das hat er gestern im Gemeinderat angekĂŒndigt. BĂŒrgermeister Rainer Ziegler sagte, er habe dazu am vergangenen Samstag einen Brief erhalten.

Das ist mysteriös. Beide sind in der SPD und kennen sich gut. Was bedeutet das fĂŒr diese Art der öffentlichen AnkĂŒndigung und Kommunikation?

Ganz ehrlich? Keine Ahnung.

Die AnkĂŒndigung von Gerhard Kleinböck, dass er sein Gemeinderatsmandat niederlegt, erstaunt. So einfach geht das nicht. Der einfachste Grund ist: Er zieht weg und ist kein Ladenburger mehr.

Alle anderen GrĂŒnde sind „schwierig“ und man darf gespannt sein, was der Grund sein soll.

In der Gemeindeordnung heißt es:

§ 16
Ablehnung ehrenamtlicher TĂ€tigkeit

(1) Der BĂŒrger kann eine ehrenamtliche TĂ€tigkeit aus wichtigen GrĂŒnden ablehnen oder sein Ausscheiden verlangen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn der BĂŒrger
1. ein geistliches Amt verwaltet,
2. ein öffentliches Amt verwaltet und die oberste Dienstbehörde feststellt, daß die ehrenamtliche TĂ€tigkeit mit seinen Dienstpflichten nicht vereinbar ist,
3. zehn Jahre lang dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein öffentliches Ehrenamt verwaltet hat,
4. hÀufig oder langdauernd von der Gemeinde beruflich abwesend ist,
5. anhaltend krank ist,
6. mehr als 62 Jahre alt ist oder
7. durch die AusĂŒbung der ehrenamtlichen TĂ€tigkeit in der FĂŒrsorge fĂŒr die Familie erheblich behindert wird.

Ferner kann ein BĂŒrger sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat verlangen, wenn er aus der Partei oder WĂ€hlervereinigung ausscheidet, auf deren Wahlvorschlag er in den Gemeinderat oder Ortschaftsrat gewĂ€hlt wurde.

(2) Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet bei GemeinderÀten der Gemeinderat, bei OrtschaftsrÀten der Ortschaftsrat.

(3) Der Gemeinderat kann einem BĂŒrger, der ohne wichtigen Grund eine ehrenamtliche TĂ€tigkeit ablehnt oder aufgibt, ein Ordnungsgeld bis zu 1 000 Euro auferlegen. Das Ordnungsgeld wird nach den Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes beigetrieben. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf ehrenamtliche BĂŒrgermeister und ehrenamtliche Ortsvorsteher.

Gerhard Kleinböck verwaltet kein geistliches Amt, kein öffentliches, er ist nicht zehn Jahre im Gemeinderat oder anhaltend krank, nicht mehr als 62 Jahre alt.

Ist er in der FĂŒrsorge fĂŒr seine Familie behindert? Oder hĂ€ufig beruflich abwesend? Was wird er als Grund fĂŒr sein Ausscheiden angeben?

Er ist Mitglied des Landtags. DafĂŒr muss er oft nach Stuttgart. Sicher ist das belastend fĂŒr die Familie und er ist viel unterwegs. Aber das gilt auch fĂŒr seinen „Kollegen“ Hans-Ulrich Sckerl von BĂŒndnis90/die GrĂŒnen. Der ist auch Stadtrat in Weinheim und Kreisrat und hat bislang keine Mandatsniederlegung beantragt.

Was also soll der Grund sein? Vielleicht die „SitzungsmĂŒdigkeit“? Das wĂ€re kein ausreichender Grund.

SpÀtestens kommenden Mittwoch, den 27. Juli 2011, wird man es in der Sondersitzung des Gemeinderats erfahren.

Dokumentation: Streit um Twitter & co – oder die Angst vor der Transparenz und Meinungsfreiheit

Guten Tag!

Heddesheim/Rhein-Neckar, 25. Februar 2011. Der Heddesheimer BĂŒrgermeister Michael Kessler, die CDU, die SPD und die FDP haben ein Problem mit dem „Verhalten“ des partei- und fraktionsfreien Gemeinderats Hardy Prothmann. Der Vorwurf: Durch „Twittern“ missachte GR Prothmann den Rat. Der Streit um Twitter & co ist nicht auf Heddesheim begrenzt.

In Heddesheim wurde der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann in der Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2011 per Mehrheitsbeschluss von BĂŒrgermeister Michael Kessler sowie den CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen aus der Sitzung ausgeschlossen und vom BĂŒrgermeister des Saales verwiesen.

Der erste genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe getwittert und damit den Rat angeblich missachtet. Der zweite genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe angeblich den BĂŒrgermeister beleidigt.

Gemeinderat Prothmann verwahrte sich gegen beide Unterstellungen und hat noch am selben Abend Beschwerde beim Kommunalrechtsamt eingereicht. Die Beschwerde, weitere Dokumentationen und Berichte zum Thema lesen Sie auf dem heddesheimblog.de.

In Augsburg gab es Ende 2009 Zoff ums Twittern. Erst im Sommer 2010 wurde es wieder erlaubt. Quelle: Augsburger Allgemeine

Der „Streit“ um den „Anstand“ zwischen konservativen BĂŒrgermeistern, ihren jeweiligen „Rats-Mehrheiten“ und progressiven GemeinderĂ€ten wird landauf, landab gefĂŒhrt. Im Kern geht es um die Kontrolle der „Deutungshoheit“. Einzelne GemeinderĂ€te oder kleine Fraktionen sollen sich der „Mehrheit“ unterordnen. Meinungsfreiheit ist dabei eher ein gering geachtetes Gut.

Wutentbrannte Reaktion

Am 18. Dezember 2009 berichtet beispielsweise die Augsburger Allgemeine Zeitung unter der Überschrift: „Debatte um Kommunikationsdienst – Ärger um Twitter-Nachrichten aus dem Augsburger Stadtrat“ ĂŒber den damals 26-jĂ€hrigen Stadtrat Christian Moravcik (GrĂŒne). Moravcik hatte getwittert und andere StadtrĂ€te fĂŒhlten sich dadurch angeblich „gestört“.

Lange Zeit allerdings nicht – es war laut Bericht „seit Monaten bekannt“, dass der junge Mann den Internet-Dienst nutzt. Doch bei einer Sitzung verfolgte eine CSU-StadtrĂ€tin am Notebook, was der „Kollege“ denn da so an Nachrichten verbreitet.

Eine Bemerkung ĂŒber den CSU-Fraktionschef fĂŒhrte zum Eklat. Die Augsburger Allgemeine, ebenfalls eher eine konservative Zeitung, berichtete: „KrĂ€nzle reagierte wutentbrannt.“

Es folgten monatelange Diskussionen um ein Verbot und schließlich eine „Selbstverpflichtung“, wie Twitter zu benutzen sei. Die Augsburger Allgemeine berichtet am 24. August 2010: „Augsburger Stadtrat: Twittern wieder erlaubt.

Die ThĂŒringische „Goethe- und UniversitĂ€tsstadt“ Ilemnau (rund 26.000 Einwohner) ist da weiter. Sie achtet die Meinungfreiheit.

Hier ist Twittern sogar ins Ortsrecht aufgenommen worden.

In Ilmenau ist Twittern per Ortsrecht erlaubt

In der „GeschĂ€ftsordnung fĂŒr den Stadtrat und die AusschĂŒsse sowie die OrtsteilrĂ€te der Stadt Ilmenau vom 5. November 2009“ heißt es unter Paragraf 3 „Öffentlichkeit der Sitzungen“:

„(5) Tonbandaufzeichnungen sowie Filmaufnahmen durch Dritte sind nur mit einstimmiger
Zustimmung des Stadtrates zulĂ€ssig. Die Zustimmung gilt als erteilt fĂŒr Fotoaufnahmen,
wenn sie durch Journalisten vom Presseplatz aus erfolgen.
(6) Elektronische Informationen aus der öffentlichen Sitzung (z. B. Twittern) heraus sind
erlaubt. Dies gilt nicht fĂŒr die nichtöffentliche Sitzung. Nur derjenige, der die elektronische
Information in das Internet eingibt, ist fĂŒr die Rechtsfolgen der Verbreitung der
elektronischen Kurzinformation verantwortlich.“

Dort darf also die Presse sogar vom Platz aus fotografieren und bei Zustimmung des Stadtrates sogar filmen oder Tonbandaufnahmen machen.

In Weinheim ist die CDU Vorreiter

Im Weinheimer Gemeinderat gibt es ebenfalls StadtrÀte, die sich sozialer Netzwerke bedienen, darunter mindestens ein Stadtrat der CDU.

Die StĂ€dte Ladenburg und Weinheim sowie die Gemeinde Hirschberg, ĂŒber die unsere Redaktion auch berichtet, sind darĂŒber informiert, dass wir vom Pressetisch aus wĂ€hrend der Sitzung twittern, EintrĂ€ge bei Facebook vornehmen und sogar aus der Sitzung heraus nach Beschlussfassung Artikel sofort veröffentlichen.

Die GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister dieser Kommunen haben nichts dagegen einzuwenden und verhalten sich in dieser Hinsicht vorbildlich in bezug auf Meinungsfreiheit und Transparenz.

Verboten sind dort wie in vielen GemeinderĂ€te Ton-, Film- und Fotoaufnahmen, außer, sie werden ausdrĂŒcklich gebilligt.

In Heddesheim lĂ€sst der BĂŒrgermeister „observieren“

In Heddesheim hingegen rĂŒgte der BĂŒrgermeister Michael Kessler den partei- und fraktionsfreien Gemeinderat Hardy Prothmann zum wiederholten Male, „Twittern“ sei eine Missachtung des Gemeinderats.

Hier hat Hardy Prothmann einen von "kooptech" Tweet "retweetet", was man am vorgestellten RT erkennt. "kooptech" ist die renommierte IT-Journalistin Christiane Schulzi-Haddouti. Quelle: twitter.com

Der BĂŒrgermeister Kessler lĂ€sst dazu die Twitter-AktivitĂ€t des Gemeindrats Prothmann wĂ€hrend der Sitzung durch Gemeindebeamte beobachten. Die Arbeitsanweisung scheint klar zu sein. Sobald eine Nachricht auftaucht, in die man aus Sicht der Verwaltung eine „Missachtung“ hineininterpretieren kann, unterbricht der BĂŒrgermeister die Sitzung, um eine „Stellungnahme“ vorzunehmen.

Die Frage, inwieweit es sich um eine Missachtung des Gemeinderats durch die Verwaltungsmitarbeiter und den BĂŒrgermeisters handelt, wenn diese wĂ€hrend der Sitzung im Internet Twittermeldungen lesen, ist in der Sitzung vom 24. Febraur 2011 nicht geklĂ€rt worden.

Angst vor „Kontrollverlust“

Der Hintergrund fĂŒr Auseinandersetzungen in Augsburg, Heddesheim oder anderswo ist sicherlich mit der Angst vor „Kontrollverlust“ zu begrĂŒnden.

Obwohl es sich um öffentliche Gemeinderatssitzungen handelt, war man es lange gewohnt, dass sich die Fraktionen und Verwaltungen im Vorfeld der Sitzungen absprechen. Man kann das auch „Hinterzimmerdemokratie“ nennen oder „Gemauschel“ oder wie auch immer.

Die wenigen BĂŒrger, die bei solchen Sitzungen anwesend sind, erhalten keine Hintergrundinformationen, erleben keine tatsĂ€chliche Debatte. Die „Öffentlichkeit“ wird im Nachgang hĂ€ufig ĂŒber Monopolzeitungen informiert. Politikverdrossenheit ist da vorprogrammiert.

Eigene Meinungen und Sichtweisen und eine zeitnahe Verbreitung (ver-)stören da viele „Traditionalisten“, die sich weder einer kritischen Öffentlichkeit und schon gar nicht kritischen Gemeinderatsmitgliedern, die alle demokratisch gewĂ€hlt wurden, stellen wollen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog

Anmerkung der Reaktion:
Hardy Prothmann ist verantwortlich fĂŒr das heddesheimblog und ehrenamtlicher, partei- und fraktionsfreier Gemeinderat in Heddesheim.

SitzungsmĂŒdigkeit II: Der SPD-Antrag zeigt ein „merkwĂŒrdiges“ VerstĂ€ndnis von Demokratie

Guten Tag!

Ladenburg, 26. November 2010. Gemeinderatssitzungen sind kein Spaß. Hier werden wichtige Entscheidungen zum „Wohl der Gemeinde“ und zur Abwehr von Nachteilen getroffen. Die StadtrĂ€te haben als Mitglieder des Gemeinderats eine ehrenamtliche Aufgabe, die ihnen sicher viel abverlangt. Wem die Aufgabe zu viel wird, sollte aber konsequenterweise ĂŒber einen RĂŒcktritt nachdenken.

Kommentar: Hardy Prothmann

SPD-Stadtrat Gerhard Kleinböck

Gerhard Kleinböck (SPD) hat sich zur Wahl gestellt, ist zum Stadtrat gewĂ€hlt worden und ist Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er ist zudem nachgerĂŒckter Landtagsabgeordneter und nimmt eine Vielzahl von anderen Aufgaben war.

Gerhard Kleinböck hat fĂŒr die SPD in der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2010 einen Antrag auf VerkĂŒrzung der Sitzungen eingebracht, diesen dann aber wieder zurĂŒckgezogen.

Gerhard Kleinböck hat angekĂŒndigt, diesen Antrag aber „unter UmstĂ€nden“ wieder zu stellen, um eine „Entscheidung“ herbeizufĂŒhren.

Die „entscheidenden“ Fragen zu diesem Antrag mĂŒssen lauten:

  • Was stellt sich Herr Kleinböck vor? Eine öffentliche Inszenierung bereits getroffener Entscheidungen Ă€hnlich einem PolibĂŒro?
  • Ist Herr Kleinböck mit der Gemeindeordnung vertraut, die eine öffentliche Behandlung vorschreibt, außer wenn ĂŒber Interessen „Dritter“ beraten wird?
  • Und wie ist um sein demokratisches VerstĂ€ndnis bestellt?
  • Ist Herr Kleinböck amtsmĂŒde?

Der Mann fordert allen Ernstes, möglichst viele Entscheidungen durch die Fraktionsvorsitzenden „vorzubereiten“ und „wo es Punkte gibt, wo wir eine öffentliche Sitzung brauchen, solche Punkte in Vereinbarung mit allen Gruppen hier durchwinken und nicht das nochmal sagen, was wir gesagt haben.“

Diese Haltung ist zutiefst verstörend, zeigt sie doch keinen Respekt vor dem Amt, der Verfassung und den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern.

Diese haben ein Recht darauf, zu erfahren, was der von ihnen gewĂ€hlte Gemeinderat verhandelt, argumentiert und beschließt.

Sie haben ein Recht darauf zu erfahren, was einzelne StadtrĂ€te zu Tagesordnungspunkten denken. Und jeder Stadtrat hat das Recht, sich zu Ă€ußern.

Der SPD-Antrag beschneidet all diese Rechte und niemand im Rat zeigt sich empört. Auch das ist erstaunlich.

Herr Kleinböck ist gut beraten, wenn er sich selbst in Klausur begibt und sich die ernsthafte Frage stellt, ob er sich seiner ehrenamtlichen Aufgabe als Stadtrat noch gewachsen fĂŒhlt. Wenn nicht, sollte er Platz machen und einem anderen die Aufgabe ĂŒberlassen.

Lesen Sie zum Thema auch: SitzungsmĂŒdigkeit I

Spangenberg: „Ich habe mich schon immer politisch interessiert und engagiert.“

Guten Tag!

Ladenburg, 27. Mai 2010. Alexander Spangenberg wird ab September neuer Gemeinderat und Mitglied der Fraktion „GrĂŒne Liste Ladenburg“. Im GesprĂ€ch mit dem ladenburgblog erlĂ€utert der Finanzexpterte seine Ziele.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Spangenberg, kommt fĂŒr Sie der Einzug in den Gemeinderat ab September ĂŒberraschend?
Alexander Spangenberg: „Ja. Es wurde ĂŒber einen möglichen Wechsel gesprochen, aber der Zeitpunkt war fĂŒr mich ĂŒberraschend.“

Alexander Spangenberg: "Ich war schon immer politisch interessiert, habe mich politisch engagiert und werde das weiter tun - dafĂŒr muss man in keiner Partei sein." Bild: privat

Sind Sie vorbereitet?
Spangenberg: „Seit meiner Nominierung als Gemeinderatskandidat habe ich regelmĂ€ĂŸig an den Fraktionssitzungen der GrĂŒnen Liste teilgenommen. Ich bin also ĂŒber die meisten Themen gut informiert, wenngleich ich mich in komplexe Themen wie die Finanzen sicher noch mehr einarbeiten werde.“

Wie das? Sie sind doch Finanzexperte?
Spangenberg: „Eben deshalb. Als Teilnehmer der FraktionsgesprĂ€che habe ich die Themen verfolgt – sehr interessiert, aber nicht so tief, wie man das als EntscheidungstrĂ€ger verantwortlich tun sollte. Das hole ich jetzt nach.“

Sie werden Mitglied der Fraktion der GrĂŒnen Liste Ladenburg sein, sind aber kein Parteimitglied. Warum?
Spangenberg: „Ich bin durch die regen politischen Diskussionen in meinem Elternhaus angeregt. Ich war schon immer politisch interessiert, habe mich politisch engagiert und werde das weiter tun – dafĂŒr muss man in keiner Partei sein.“

Da hat man aber vielleicht mehr Einfluss.
Spangenberg: „Das ist sicher so – mir gefĂ€llt aber bĂŒrgerschaftliches Engagement besser und je mehr mitmachen, umso grĂ¶ĂŸer wird der Einfluss. Ich habe in der Zeit der Studentenproteste in Heidelberg studiert, diese Zeit prĂ€gt natĂŒrlich. Damals entstanden in der Folge auch die Anti-AKW-Bewegung und als neue Form des unmittelbaren BĂŒrgerprotestes auf lokaler Ebene die BĂŒrgerinitiativen. JĂŒngstes Beispiel in Ladenburg ist BĂŒrgenland, das ich mit vielen anderen engagierten Menschen in der Region mitgegrĂŒndet habe. Mit diesen Erfahrungen werde ich mich fĂŒr mehr BĂŒrgernĂ€he und Transparenz einsetzen. Man darf nicht alles den Politikern ĂŒberlassen.“

Alexander Spangenberg: Finanzen, FlÀchenverbrauch, Stadtentwicklung, Klimaschutz, Verkehr sind seine Themen. Bild: privat

Sie fĂŒhlen sich aber der „grĂŒnen Idee“ verbunden?
Spangenberg: „Auf jeden Fall. Umwelt- und Klimaschutz sind mir sehr wichtig. Die fortschreitende FlĂ€chenversiegelung ist eine katastrophale Entwicklung. Der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung ist mir sehr wichtig. Da ich auch Vorsitzender des BUND Ladenburg bin, gibt es also viele Gemeinsamkeiten mit der „GrĂŒnen Liste“.“

Sie betonen aber, dass Sie als „unabhĂ€ngiger Kandidat“ angetreten sind.
Spangenberg: „Weil ich unabhĂ€ngig bin. Ich entscheide aus meiner Verantwortung heraus und nicht aus Parteiinteressen.“

Hören das die „GrĂŒnen“ gerne?
Spangenberg: „Ich denke ja, weil die GrĂŒnen in Sachen BĂŒrgerbeteiligung sehr liberal sind, die Parteidisziplin lĂ€ngst nicht so ausgeprĂ€gt ist wie im konservativen Lager und sie lieber einen kritischen Geist wie mich unterstĂŒtzen, als einen „Ja“-Sager.“

Was werden Ihre Themen in Ladenburg sein?
Spangenberg: „Klar die Finanzen, wie schon erwĂ€hnt der FlĂ€chenverbrauch und damit eine nachhaltige Stadtentwicklung, kommunaler Klimaschutz und die Einbindung der BĂŒrgerInnen. Wir mĂŒssen auch nach jahrelanger Diskussion endlich fĂŒr die Verkehrsberuhigung in der Ladenburger Altstadt Lösungen finden!“

Haben Sie bereits Gremienerfahrung?
Spangenberg: „Ja. Ich habe als sachkundiger BĂŒrger beim GrĂŒnprojekt und im Umweltausschuss mitgewirkt.“

Die GLH hat damit geworben, dass die Fraktion mit Hannah Barsch (21) die jĂŒngste StadtrĂ€tin stellte – Sie sind 63 Jahre alt. Was bedeutet das?
Spangenberg: „Dass sich mancher lustig darĂŒber machen wird, weil der Altersdurchschnitt nun deutlich angehoben worden ist. Ich fand es gut und wichtig, dass die junge Kollegin die Arbeit aufgenommen hat. Aus beruflichen GrĂŒnden kann sie das nicht mehr fortfĂŒhren. Das mache ich jetzt – vielleicht mit weniger jugendlichem Elan, aber jeder Menge Erfahrung und der Weisheit eines noch jungen Alters. Und ich freue mich sehr auf die Arbeit.“

Zur Person:
Alexander Spangenberg (63) arbeitet als Unternehmens- und Finanzberater. Der studierte Volkswirt ist ledig und lebt seit 1982 in Ladenburg: „Ich habe Anfang der siebziger Jahre hier als Student in der Ferien als Ausgrabungshelfer gejobbt und Ladenburg lieb gewonnen. Das ist ein hĂŒbsches PlĂ€tzchen“, sagt der gebĂŒrtige Heidelberger.

Politisch ist Spangenberg in vielfĂ€ltiger Hinsicht aktiv. Er ist Vorsitzender des BUND Ladenburg und maßgeblicher MitbegrĂŒnder von „BĂŒrgenland„, das sich fĂŒr eine gentechnikfreie Produktion von Lebensmitteln einsetzt.

BĂŒrgerfrage im Gemeinderat: „Will Herr Wagenfeld noch mal wiederkommen?“

Guten Tag!

Ladenburg, 30. April 2010. In der Fragestunde fĂŒr BĂŒrgerinnen und BĂŒrger erkundigte sich ein BĂŒrger nach dem Krankenstand von Stadtrat Uwe Wagenfeld (CDU). BĂŒrgermeister Ziegler wehrte die Frage ab.

Der BĂŒrger sagte: „Herr Wagenfeld fehlt jetzt schon fast acht Monate, ist aber in der Stadt gesehen worden, als er ohne Hilfsmittel unterwegs war. Ist da noch ein Krankenstand gegeben? Wissen Sie, ob er mal wieder kommen will? Was ist da los? Ich halte das Verhalten fĂŒr nicht korrekt.“

BĂŒrgermeister Rainer Ziegler antwortete: „Sie können sicher sein, dass wir in Kontakt stehen. Das ist kein Thema fĂŒr eine öffentliche Gemeinderatssitzung, sondern eine interne Angelegenheit.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog

Lieber Herr Dr. Hilger!

Guten Tag!

Ladenburg, 21. April 2010. Ein Bericht auf dem ladenburgblog hat Herrn Dr. Peter Hilger veranlasst, einen Kommentar zu schreiben. Das freut uns – nicht ganz. Wir erklĂ€ren, warum.

Von Hardy Prothmann

Lieber Herr Dr. Hilger,

Sie haben gestern Abend einen Kommentar zu unserem Bericht „Spargelstich – Zwischen Marketing und Tradition“ geschrieben:

„lieber Herr Poelitz, sollten Sie Nachhilfeunterricht in kulinarischen
Dingen benötigen, ich stehe Ihnen, wie auch sonst, zur VerfĂŒgung.
Was Journalismus angeht, könnte ich Ihnen und dem Autor Ihres blogs,
ebenfalls behilflich sein-۩. Gruß peter hilger“

Persönlich kennen wir uns bis auf kurze BegrĂŒĂŸungen im Gemeinderat noch nicht.

GeschmÀcker sind verschieden.

Deswegen sind wir ob Ihres großzĂŒgigen Angebots doch sehr verwundert. Denn die GeschmĂ€cker sind, wie Sie sicher wissen, verschieden.

Wieso Sie Herrn Pölitz implizit unterstellen, dass er „Nachhilfeunterricht benötige“, lassen Sie offen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit beziehen Sie sich auf den Text und darauf, dass Herr Pölitz dem servierten Spargel „kein Aroma“ attestierte.

Eventuell haben Sie ja bereits auch schon vom Hege-Spargel gekostet und finden diesen hocharomatisch. Eventuell gefĂ€llt es Ihnen als Mitverantwortlichem fĂŒr ein Ladenburger Kochbuch nicht, dass auch andere Menschen eine Meinung ĂŒber ihren eigenen Geschmack haben.

„Was den Journalismus angeht“, bieten Sie uns ebenfalls Hilfe an.

Hans-Dampf-in-allen-Gassen?

Potzblitz, Herr Dr. Hilger! Sind Sie am Ende gar ein Hans-Dampf-in-allen-Gassen? Arzt, Gourmet und Journalist? Und zumindest im Bereich der Kulinaria und des Journalismus so bewandert, dass Sie sich die Rolle eines Nachhilfelehrers zutrauen?

Vielleicht haben wir Ihren jovialen Kommentar aber auch nicht richtig verstanden und Sie bieten uns gar keine Hilfe an, sondern etwas anderes.

Als bekannte Ladenburger Persönlichkeit scheinen Sie nach unseren Informationen immer fĂŒr ein lockeres SchwĂ€tzchen zu haben zu sein und fĂŒr aus Ihrer Sicht witzige Bemerkungen – tatsĂ€chlich erscheint uns Ihre Kontaktaufnahme herablassend.

NatĂŒrlich können Sie auch eine herablassende Haltung einnehmen. Wir leben in einem freien Land.

Jovialer Charakter?

Warum Sie sich aber herablassend Ă€ußern, erklĂ€ren Sie nicht. Kein Argument, kein Zitat hat ihr Kommentar nötig, um sich verstĂ€ndlich zu machen. Trifft das auf Sie als Persönlichkeit sonst auch zu? Haben wir Sie mit diesen SĂ€tzen am Ende gar schon zutreffend portrĂ€tiert? Als jovialen Charakter?

Wie Sie feststellen, betrachten wir unsere Kommentarfunktion nicht als Spuckecke, sondern freuen uns ĂŒber meinungsfreudige Kommentare, stichhaltige Argumente und interessante Informationen und befassen uns intensiv mit den Kommentaren, also auch Ihrem.

Ihr Kommentar bedient leider keinen unserer WĂŒnsche. Und das ist schade. Wenn Sie so wollen, liest sich Ihr Kommentar wie ein Spargel ohne Aroma schmeckt.

Wie die GeschmĂ€cker ist auch der Journalismus sehr verschieden. Wir bieten seit Mitte Februar ein neues journalistisches Medium fĂŒr die Stadt Ladenburg an. Noch können wir nicht alle Erwartungen und Themen der Stadt bedienen – Sie können aber versichert sein, dass wir kontinuierlich daran arbeiten, schon bald das Leitmedium fĂŒr die Stadt Ladenburg zu sein. In Heddesheim ist uns das innerhalb eines Jahres gelungen.

Klare Positionierung.

Wir arbeiten sehr meinungsfreudig, rechercheintensiv und vor allem unabhÀngig.

Wir positionieren uns dabei eindeutig gegen die Monopolzeitung Mannheimer Morgen und das lokale Mitteilungsblatt. Insofern verstehen wir Ihre Verstimmung, denn die journalistische Hausmannskost, die sie bisher gewohnt waren, wird von uns nicht angeboten.

Bei den Zeitungen findet in unseren Augen ĂŒberwiegend Bratwurstjournalismus statt. Insofern empfehlen wir Ihnen als Gourmet und Kenner der lokalen KĂŒche die LektĂŒre dieser BlĂ€tter.

Sofern Sie sich darĂŒber hinaus hier informieren wollen, sind Sie herzlich eingeladen.

Das gilt auch fĂŒr das Schreiben von Kommentaren oder GastbeitrĂ€gen. Allerdings wĂŒnschen wir uns von einem studierten Mediziner und Stadtrat dann doch etwas mehr Substanz – zumal Sie vorgeben, dem Feinsinnigen nicht abgeneigt zu sein.