Dienstag, 19. Juni 2018

Römercup-Jungendturnier der Ringer mit positiver Bilanz

Wanderpokal bleibt erstmals seit 15 Jahren zuhause

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Aus dem Schwitzkasten kam der Gegner nicht mehr raus.

 

Ladenburg, 08. Juli 2013. (red/ms) Der Römercup ist das grĂ¶ĂŸte Jugendturnier fĂŒr Ringer in Deutschland. Am vergangenen Wochenende fanden in der Ladenburger Lobdgengauhalle 1.084 EinzelkĂ€mpfe statt. Auch Vereine aus den Niederlanden, DĂ€nemark, Schweden, der Schweiz und Frankreich nahmen in den Klassen „Junioren, Kadetten, E-B-Jugend teil. Den begehrten Wanderpokal konnte sich aber der Gastgeber selbst sichern –  das erste Mal seit fĂŒnfzehn Jahren. [Weiterlesen…]

Nur wenigen Kommunen bleiben Erhöhungen erspart

RundfunkgebĂŒhren-Wucher fĂŒr StĂ€dte und Gemeinden in der Metropolregion

 

Rhein-Neckar, 25. Januar 2013. (red/aw) Auch Kommunen fordern jetzt Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Seit dem 1. Januar 2013 werden die GebĂŒhren einer Gemeinde oder Stadt nicht lĂ€nger anhand der GerĂ€teanzahl berechnet, sondern nach der Anzahl ihrer Dienststellen und BetriebsstĂ€tten, unter BerĂŒcksichtigung der dort BeschĂ€ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge. Eine Berechnungsgrundlage die fĂŒr viele Kommunen zu Kostensteigerungen fĂŒhrt. Die Stadt Mannheim rechnet mit einem zusĂ€tzlichen Mehraufwand von 3.000 Euro pro Monat. StĂ€dte- und Gemeinde-VerbĂ€nde haben sich eingeschaltet.

Von Alexandra Weichbrodt

Aufreger Rundfunkbeitrag: Neben der “normalen” Bevölkerung, kritisieren jetzt auch die Gemeinden und StĂ€dte des Landes die neue RundfunkgebĂŒhr der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Seit der Reform muss jeder zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. WĂ€hrend aber in Privathaushalten pro Wohnung ein Beitrag anfĂ€llt, mĂŒssen die Kommunen ihre BeitrĂ€ge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und BetriebsstĂ€tten unter BerĂŒcksichtigung der dort BeschĂ€ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge berechnen und bezahlen.

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele BetriebstĂ€tten wie BĂŒrgerbĂŒros und StandesĂ€mter oder einen großen Fuhrpark unterhĂ€lt, muss also ab diesem Jahr mit Mehrausgaben rechnen. Das befĂŒrchten auch der Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebund (DSTGB) sowie der Deutsche StĂ€dtetag: Die Reform der bisherigen RundfunkgebĂŒhr fĂŒhre zu einer „deutlichen Mehrbelastung“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. FĂŒr die Mehrausgaben muss der BĂŒrger als Steuerzahler erneut herhalten.

Gegenwehr garantiert

Da bleibt es nicht aus, dass die Kommunen sich wehren. DafĂŒr einsetzen werden sich auch der DSTGB und der Deutsche StĂ€dtetag. Angesichts eines möglichen Kostenanstiegs von bis zu 400 Prozent, fordern die VerbĂ€nde, das Thema erneut in der Rundfunkkommission und der MinisterprĂ€sidentenkonferenz zu behandeln, um eine gerechtere Lösung zu finden.

Ihrer Ansicht nach benachteiligen die Neuregelungen besonders die bĂŒrgernahen Kommunen: Je dezentraler eine Stadt- oder Gemeindeverwaltung organisiert ist, desto mehr BetriebsstĂ€tten und Dienststellen habe sie. Und daran bemesse sich ja nun die neue GebĂŒhr. Die Folgen: Drastische Kostensteigerungen.

Eine Bewertungsgrundlage, die auch viele Gemeinde- und Stadtkassen in der Metropolregion zukĂŒnftig mehr belasten wird. So bestĂ€tigt uns der Ladenburger BĂŒrgermeister Rainer Ziegler, dass die RundfunkgebĂŒhr fĂŒr die Gemeinde Ladenburg bisher bei etwa 2.000 Euro im Monat lag, in Zukunft aber deutlich teurer erwartet wird.

Man habe derzeit hinsichtlich der Höhe jedoch noch KlĂ€rungsbedarf mit der GebĂŒhreneinzugsbehörde und warte auf Antwort auf die gestellten Anfragen. Die Gemeinde stehe außerdem mit den kommunalen LandesverbĂ€nden DSTGB und dem Deutschen StĂ€dtetag in Verbindung.

Über Maßnahmen werden wir gegebenenfalls nach Beendigung der noch laufenden Verhandlungen und nach Abstimmung mit den VerbĂ€nden nachdenken,

so BĂŒrgermeister Ziegler.

Ähnlich die Erwartungen in der Gemeinde Hirschberg. Hier erwartet die Gemeindeverwaltung eine Erhöhung von 1.655 Euro auf 1.940 Euro monatlich. Eine Steigerung von 17 Prozent mehr fĂŒr den Rundfunkbeitrag.

Beitrag der Stadt Mannheim verdoppelt sich

Hart trifft es auch die Stadt Mannheim. Der bisherige Betrag von 2.700 Euro monatlicher GebĂŒhr, wird nach SchĂ€tzungen der Stadtverwaltung um 3.000 Euro zusĂ€tzlich ansteigen, also 5.700 Euro im Monat, was einer Steigerung von rund 210 Prozent entspricht. Sicher sei man noch nicht, der erste GebĂŒhrenbescheid noch auf sich warten lasse. Einsparungsmöglichkeiten sieht die Stadt allerdings keine:

Organisationseinheiten, welche dem gleichen Zweck dienen, können sofern diese sich in einen GebĂ€ude befinden, zu einer BetriebsstĂ€tte zusammengefasst werden. So könnten z.B. GebĂŒhren gespart werden. Diese und viele andere Einsparmöglichkeiten hat die Stadt Mannheim ausgeschöpft.

Auch die Stadt Mannheim steht in engem Kontakt mit dem StĂ€dtetag Baden-WĂŒrttemberg, der in der Angelegenheit bereits aktiv geworden ist.

Besser weg kommt da die Stadtkasse im hessischen Viernheim. Mit einer bisherigen vierteljĂ€hrlichen RundfunkgebĂŒhr von 315,24 Euro ist die Stadt relativ gĂŒnstig dabei. In Zukunft werden es aber wohl trotzdem ĂŒber 400 Euro Mehrkosten im Jahr, dank einer neu berechneten RundfunkgebĂŒhr von geschĂ€tzten 419,45 Euro pro Quartal.

Weniger GebĂŒhren bleiben die Ausnahme

In Heddesheim hat man schon Gewissheit. Die Gemeinde hat bereits die erste Rundfunkbeitragsrechnung erhalten und kommt gĂŒnstiger weg als vor der Reform:

In der Abrechnung wurde deutlich, dass der monatliche Beitrag fĂŒr die Gemeinde im Vergleich zum alten Modell leicht gesunken ist.

Da wird Heddesheim aber wohl eine Ausnahme sein. Obwohl die Gemeinde mit rund 11.5000 Einwohner so groß ist wie die benachbarte Stadt Ladenburg, unterscheiden sich die RundfunkgebĂŒhren erheblich. Grund dafĂŒr ist die Anzahl der BetriebsstĂ€tten. Dazu gehören auch Bildungseinrichtungen, wie Schulen oder KindergĂ€rten.

So muss Heddesheim mit insgesamt nur drei Schulen einen deutlich kleineren Beitrag leisten, als Ladenburg mit neun Schulen. AntrĂ€ge auf einer Befreiung solcher Bildungs- und Jugendeinrichtungen werden derzeit vielerorts noch geprĂŒft und lassen ein endgĂŒltiges Ergebniss offen.

Definition „BetriebsstĂ€tte“ gibt Anlass zur Diskussion

In Sachen BetriebsstĂ€tten-Definition gibt es ohnhin noch erheblichen KlĂ€rungsbedarf. Viele der Gemeinden, befinden sich auch deshalb noch in Verhandlungen mit der GebĂŒhreneinzugszentrale. Nach Auffassung dieser ist beispielsweise die Volkshochschule (VHS) eine eigene BetriebsstĂ€tte, viele Kommunen sehen das allerdings anders, insbesondere wenn diese im Rathaus untergebracht ist.

Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung trotzdem:

Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zulĂ€ssiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt. Wir haben das Ziel erreicht, einen einfachen, plausiblen Beitrag fĂŒr alle BĂŒrger zu schaffen.

Wie sich dieses Finanzierungssystem aber fĂŒr Kommunen oder auch Unternehmen auswirkt, wurde wohl nicht ausreichend ausgewertet. Denn neben den StĂ€dten und Gemeinden nutzen auch die Unternehmer in Deutschland den Stimmungsschwung.

Grund dafĂŒr sind ebenfalls horrende Neuberechnungen des Rundfunkbeitrags. So soll die Drogeriekette dm etwa 270 Prozent mehr GebĂŒhren zahlen als noch 2012. Der EinzehlhĂ€ndler Rewe fĂŒrchtet gar eine Steigerung um 500 Prozent. Die Drogeriekette Rossmann droht aufgrund der Kostenexplosion sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schwetzingen und Heidelberg haben noch keinen Überblick

Es wird sich zeigen, ob die Rundfunkkommission gemeinsam mit der MinisterprĂ€sidentenkonferenz noch einmal eine Nachjustierung der GebĂŒhrenberechnung fĂŒr StĂ€dte und Gemeinden vornehmen. Fest steht, es wird einige Kommunen geben, die mit einem deutlichen Loch in ihrer Haushaltskasse aus der GebĂŒhrenreform herausgehen.

Einige StĂ€dte in der Metropolregion lassen die womöglich „teure Überraschung“ der RundfunkgebĂŒhrenreform aber auch einfach auf sich zu kommen. Manche haben sich noch nicht ausreichend mit dem Thema auseinandergesetzt, so auch die Stadt Schwetzingen. Hier warte man mit Prognosen bis der erste GebĂŒhrenbescheid eintrifft. Die Berechnungsgrundlage sei derzeit einfach noch zu unklar, um Zahlen zu nennen. In Ludwigshafen weiß man nichts genaues, weil die frĂŒhere GEZ-GebĂŒhr dezentral aus den Budgets der Verwaltungsbereiche gezahlt worden ist.

Ähnlich ist es in Heidelberg. Das Problem hier: Es fehlt der Überblick. Die BetriebsstĂ€ttten hatten bisher eigenstĂ€ndig mit der GebĂŒhrenzentrale abgerechnet.

Derzeit hat aber noch niemand bei der Stadtverwaltung alle Einzelposten zusammengestellt, um zu errechnen wie hoch der neue Gesamtbetrag ausfallen könnte,

erklĂ€rte Dr. Bert-Olaf Rieck vom Amt fĂŒr Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg.