Sonntag, 19. Januar 2020

Anfragen zu den NPD-Demonstrationen

Wenige Fraktionen nehmen Stellung

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Rhein-Neckar/Hemsbach/Ladenburg/Weinheim, 24. September 2013. (red) Vor einigen Wochen haben wir an die Gemeinderatsfraktionen Hemsbach, Ladenburg und Weinheim eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie die Fraktionen mit den Wahlkundgebungen der NPD umgehen. Wir haben ĂŒber die Kundgebungen ausfĂŒhrlich berichtet. Antworten gibt es bis heute leider nur wenige. [Weiterlesen…]

Der 10. BundesprĂ€sident der Bundesrepublik Deutschland heißt Christian Wulff

Guten Tag!

Ladenburg/Berlin, 30. Juni 2010. Die Bundesversammlung hat heute im 3. Wahlgang den CDU-Politiker Christian Wulff zum zehnten BundesprÀsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewÀhlt.

Mit 625 Stimmen von 1.240 gĂŒltigen Stimmen ist der niedersĂ€chsische CDU-Politiker Christian Wulff zum zehnten PrĂ€sidenten der Bundesrepublik Deutschland gewĂ€hlt worden. Im dritten Wahlgang entschied sich die Wahl zwischen ihm und dem von SPD und GrĂŒnen favorisierten Kandidaten Joachim Gauck.

Wulff erreichte damit zwei Stimmen mehr als die absolute Mehrheit von 623 Stimmen. Im dritten Wahlgang enthielten sich 121 Wahlfrauen und -mĂ€nner – vermutlich vornehmlich der Linken. Zwei Stimmen waren ungĂŒltig.

Die schwarz-gelbe Koalition hatte in der Bundesversammlung eine absolute Mehrheit von 644 Stimmen – die aber auch in den ersten beiden WahlgĂ€ngen nicht ansatzweise erreicht wurde. In der Geschichte der Bundesrepublik brauchte es zuvor nur zwei Mal einen dritten Wahlgang zur Wahl von Gustav Heinemann (1969) und Roman Herzog (1994).

Christian Wulff war seit 2003 MinisterprÀsident des Landes Niedersachsen.

In der politischen Presse wird die Wahl kontrovers diskutiert – viele sehen darin den Anfang vom Ende der amtierenden Regierungskoalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der BundesprĂ€sident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland – wenngleich mit vorwiegend reprĂ€sentativen Aufgaben.

Am 31. Mai 2010 war der bisherige BundesprĂ€sident Horst Köhler ĂŒberraschend zurĂŒckgetreten.

Die Redaktion wĂŒnscht dem 10. BundesprĂ€sidenten Christian Wulff einen guten Start in das erste Amt im Staat und eine erfolgreiche AusfĂŒllung dieser herausragenden Aufgabe.