Mittwoch, 18. September 2019

Fahrzeug sichergestellt

Ohne FĂŒhrerschein auf frisiertem Roller unterwegs

Ladenburg, 03. Januar 2014. (red/pol) Ein Rollerfahrer fiel in der Nacht zum Freitag einer Streife des Polizeireviers Ladenburg in der Schmezerstraße auf. Der jugendliche Fahrer des motorisierten Zweirads war deutlich schneller als erlaubt unterwegs. [Weiterlesen…]

Hohe Anzahl an VerstĂ¶ĂŸen

GaststÀtten in Seckenheim, Ladenburg und Edingen-Neckarhausen kontrolliert

polizei_feature_auto_tnMannheim/Ladenburg/Edingen-Neckarhausen/Rhein-Neckar, 09. November 2013. (red/pol) Die Polizei hat am Donnerstag gemeinsam mit der Stadt elf GaststĂ€tten in Mannheim-Seckenheim, Edingen-Neckarhausen und Ladenburg durchgefĂŒhrt. Dabei war die Anzahl an RechtsverstĂ¶ĂŸen auffĂ€llig hoch. So wurden teilweise erhebliche MĂ€ngel in der Hygiene festgestellt. [Weiterlesen…]

Polizeirat Hartmannsgruber ist zufrieden mit seinem Gebiet

Positive Verkehrsbilanz trotz „Ausreißer“

Ladenburg/Rhein-Neckar, 17. April 2013. (red/ms) Frank Hartmannsgruber kann ziemlich zufrieden sein. Als Leiter des Polizeireviers Ladenburgs ist er auch noch fĂŒr den Verkehr in Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Ilvesheim und die Mannheimer Stadtteile Seckenheim und Friedrichsfeld zustĂ€ndig. Die Unfallstatistik fĂŒr 2012 zeigt ihm, dass es sich bei seinem Revier um ein „gutes Verkehrsgebiet“ handelt. [Weiterlesen…]

VG Karlsruhe verbietet der Stadt Pforzheim Internetveröffentlichung

Kippt der Lebensmittelpranger?

Das Landratsamt Rhein-Neckar informiert nach wie vor ĂŒber die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Kreis. (Quelle: Rhein-Neckar-Kreis.de)

 

Rhein-Neckar, 18. Dezember 2012. (red/pro/aw) Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim untersagt, HygienemĂ€ngel in einer GaststĂ€tte „an den Pranger zu stellen“. Das Urteil sorgt bundesweit fĂŒr Diskussionen in LandratsĂ€mtern, Gemeinden und der Lebensmittelbranche. Die Karlsruher Verwaltungsrichter können im Urteil nicht erkennen, dass die Betreiber genannt werden mĂŒssen. 

Der „Lebensmittelpranger“ wurde zum 01. September 2012, mit einer GesetzesĂ€nderung des Lebensmittel-, BedarfsgegenstĂ€nde- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), eingefĂŒhrt. Und das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat prompt im Oktober zwei Betriebe in Schriesheim und Heiligkreuzsteinach auf die Prangerliste gesetzt und diese im Internet veröffentlicht. Das „Urteil“: „Ekelerregende Herstellungsverfahren“, wie das Schriesheimblog am 22. Oktober berichtete.

Auch die Stadt Pforzheim wollte einen großen Gastronomiebetrieb entsprechend anprangern. Das Verfahren lĂ€uft so: Stellen Lebensmittelkontrolleure erhebliche MĂ€ngel fest, können diese Betriebe sofort auf die Liste nehmen oder bei wiederholten VerstĂ¶ĂŸen, wenn keine Abhilfe geschaffen wird. Dann wird der Betrieb informiert und hat eine Woche Zeit Beschwerde einzulegen. Die Großgastronomie im Gebiet Pforzheim hatte damit Erfolg. Die Richter sehen im Gesetzestext eine BegrĂŒndung fĂŒr die Namensnennung in diesem Fall nicht gegeben.

„Angesichts erheblicher Zweifel…“

In einer Pressemitteilung vom 13. November 2012 begrĂŒndete das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Urteil wie folgt:

„Der Wortlaut des Gesetzes spreche dafĂŒr, dass die Behörde nur zur Herausgabe einer sogenannten Produktwarnung ermĂ€chtigt werde, also zur Information ĂŒber ein konkretes Lebensmittel, das unter Verstoß gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hergestellt, behandelt oder in den Verkehr gelangt sei. Dass die Vorschrift ĂŒber ihren Wortlaut hinaus die Pflicht der Behörden begrĂŒnde, die Öffentlichkeit generell ĂŒber hygienische MĂ€ngel in Betrieben zu informieren, die Lebensmittel verarbeiteten und/oder in den Verkehr brĂ€chten, lasse sich auch der amtlichen BegrĂŒndung des Gesetzes nicht entnehmen.

Angesichts der erheblichen Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit der geplanten Veröffentlichung ĂŒberwiege das Interesse des GaststĂ€ttenbetreibers, hiervon vorlĂ€ufig verschont zu bleiben. Dies gelte umso mehr, als in der Zwischenzeit die Einhaltung der Hygienevorschriften in dieser GaststĂ€tte sichergestellt sei, eine Veröffentlichung deshalb zum Schutz der Verbraucher nicht unerlĂ€sslich sei.“

Die Stadt Pforzheim hat aufgrund der Entscheidung des VG Karlsruhe derzeit keine Bekanntmachungen ĂŒber Lebensmittelkontrollen veröffentlicht. Wie das Rechtsamt der Stadt Pforzheim gegenĂŒber Rheinneckarblog.de bestĂ€tigte, sei dagegen aber beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerde eingereicht worden. Weitere Details könne man derzeit allerdings noch nicht kommunizieren, heißt es. Hierzu soll es in den nĂ€chsten Tagen weitere Informationen geben.  (Anm. d. Red: Wir berichten weiter.)

Möglicherweise ist der Lebensmittelpranger bald wieder Geschichte, sollten die Gerichtshöfe den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte folgen.

Könnte der Pranger kippen?

„Ausgeschlossen ist das nicht“, sagt Pressesprecher Berno MĂŒller vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis. Hier sei aber noch kein edgĂŒltiger Knopf dran.

Denn Verwaltungsgerichte in Oldenburg, Regensburg und Trier hatten zuvor in Sachen Internetveröffentlichung von Kontrollergebnissen ebenfalls entschieden. Gemeinsamer Tenor: „Grundrechts- und EuroparechtskonformitĂ€t“ mĂŒssen eingehalten werden. Insbesondere wurde auf die „Verpflichtung zur Angabe des betroffenen Lebensmittels“ hingewiesen.

Das VG Regensburg fĂŒhrte aus, dass die Veröffentlichung von VerstĂ¶ĂŸen nur „unter Nennung des Lebensmittels“ gerechtfertigt sei. Es mĂŒsse ersichtlich gemacht werden, welche Lebensmittel von etwaigen VerstĂ¶ĂŸen betroffen sind.

Bis etwas anderes beschlossen wird, verfÀhrt das VeterinÀramt im Rhein-Neckar-Kreis wie bisher. Die Veröffentlichung von Kontrollergebnissen sei nach Anweisung des Ministeriums nach wie vor legitim.

Solange wir nichts anderes hören, bleibt das so,

bestĂ€tigt der zustĂ€ndige Mitarbeiter Rudi Wolf. Insgesamt fĂŒnf Betriebe wurden seit dem 01. September 2012 auf den Listen des Landratsamts angeprangert. Darunter, neben den zwei zu Beginn genannten Gastro-Betrieben, auch die BĂ€ckerei Baskent in Leimen sowie die Metzgereien Lingenfelder in Neulußheim und Köhler in Altlußheim. In allen fĂŒnf FĂ€llen wurden die MĂ€ngel bereits beseitigt. Diese Information kann der Liste ebenfalls entnommen werden. Öffentlich bleibt sie dennoch – in Baden-WĂŒrttemberg bis zu einem Jahr.

Alkoholkontrollen

Jugendschutz auf dem Altstadtfest

Ladenburg, 05. September 2012. (red/pm) Bald ist es wieder soweit, Ladenburg feiert sein Altstadtfest 2012: Die Stadtverwaltung Ladenburg möchte Jugendliche und Erziehungsberechtigte anlÀsslich des kommenden Altstadtfestes aktuell auf die Bestimmungen des Gesetzes zum Schutz der Jugend hinweisen und bitten, auf deren Einhaltung zum Wohle der Jugendlichen zu achten.

Information der Stadt Ladenburg:

„Nachfolgend werden die wichtigsten Bestimmungen aufgefĂŒhrt:

 

 

Kinder unter

14 Jahren

Jugendliche

unter

16 Jahren

Jugendliche

von

16 -18 Jahren

Aufenthalt in GaststÀtten

 

ohne Begleitung eines Erziehungsbeauftragten nur gestattet zur Einnahme eines GetrÀnks oder einer Mahlzeit

ja

bis 24 Uhr

Abgabe und Verzehr von Branntwein, branntweinhaltigen GetrÀnken und Lebensmitteln

z.B. Schnaps, MixgetrÀnke, sog. Alcopops

nein

nein

nein

Abgabe/Verzehr anderer alkoholischer GetrÀnke

z.B. Wein, Bier

nein

nein

ja

Abgabe und Konsum von Tabakwaren &

Rauchen in der Öffentlichkeit

nein

nein

nein

Anwesenheit bei öffentlichen Tanzveranstaltungen

 

nur gestattet in Begleitung eines Erziehungsbeauftragten

ja

bis 24 Uhr

Hinweis: Durch die Polizei werden auch in diesem Jahr Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen durchgefĂŒhrt.

Verkehrskontrolle in Ladenburg

Schriesheimerin verliert FĂŒhrerschein

Ladenburg, 19. Juni 2012. (red/pol) Information der Polizei: „Eine Verkehrskontrolle im Stadtgebiet von Ladenburg wurde am Montagabend, gegen 23:45 Uhr, einer 48-jĂ€hrigen Schriesheimerin zum VerhĂ€ngnis.
Die Beamten bemerkten, dass die Frau nach Alkohol roch und nahmen die Pkw-Lenkerin zum Alco-Test mit zur Polizeiwache. Dort pustete die Frau 0,54 Promille.
Ihren Fahrzeugschein und AutoschlĂŒssel musste sie vorĂŒbergehend bei der Polizei hinterlegen. Auch auf ihren FĂŒhrerschein wird die Nordbaderin in nĂ€chster Zeit wohl fĂŒr mindestens einen Monat verzichten mĂŒssen.“

Kein FĂŒhrerschein, falsche Kennzeichen und jede Menge Alkohol

Ladenburg/Ilvesheim, 02. Mai 2012. (red/pol) Gestern Abend wurde ein 34-Jähriger von der Polizei kontrolliert, da sein Abblendlicht defekt war. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann stark alkoholisiert war. Zudem fuhr er ohne gültigen Führerschein und hatte die Kennzeichen eines BMW an seinen Fiat montiert.

Information der Polizei:

„Gegen 21.20 Uhr kontrollierten Beamte des PR Ladenburg einen 34jährigen Fiat-Fahrer in Ilvesheim, da dessen linkes Abblendlicht defekt war.

Beim Aussteigen hatte der Fahrer eine Dose Cola-Cognac in der Hand. Auf Nachfrage gab er an, dass er bereits 3 oder 4 Dosen getrunken habe. Ein vor Ort durchgeführter Test bestätigte die Angaben des Fahrers. Dieser ergab einen Wert von 2,12 Promille.

Des Weiteren gab der Fahrer spontan an, dass er auch nicht mehr im Besitz eines Führerscheins sei.

Bei der Überprüfung des Fahrzeugs stellte sich dann auch noch heraus, dass die angebrachten Kennzeichen eigentlich an einen BMW angebracht sein müssten. Die Ermittlungen dauern an.“

Alkoholkontrolle mit „positivem“ Ergebnis

Ladenburg/Heddesheim/Ilvesheim, 27. Januar 2012. Gestern haben Beamte des Polizeireviers Ladenburg an drei Einsatzstellen Alkoholkontrollen durchgefĂŒhrt. Ergebnis: Die Fahrer waren nĂŒchtern oder hatten nur im erlaubten Rahmen Alkohol genossen.

In Ladenburg, Heddesheim und Ilvesheim haben die Beamten je rund eineinhalb Stunden Kontrollstellen errichtet. Ein Fahrer war ohne Fahrerlaubnis unterwegs und einer gleich mit zwei FĂŒhrerscheinen und zwei Kraftfahrzeugscheinen: Der Mann hatte die Papiere als „verschwunden“ gemeldet, neue beantragt, die alten wiedergefunden. Die alten Dokumente musste der Mann bei der Kontrolle abgeben. Polizeirevierleiter Frank Hartmannsgruber:

„Wir haben da die Ordnung wiederhergestellt.“

Ansonsten stellte die Polizei ein paar BeleuchtungsmÀngel fest.

In der Fasnachtszeit kontrolliert die Polizei verstĂ€rkt auf Alkohol am Steuer und appelliert an die Vernunft der Verkehrsteilnehmer: Trinken und Feiern ist erlaubt – Fahren unter Alkoholeinfluss jedoch nicht. Wer mit mehr als 0,3 Promille unterwegs ist, auffĂ€llig wird oder sogar in einen Unfall verwickelt ist, muss mit Konsequenzen fĂŒr seine Fahrerlaubnis rechnen.

Im Zweifel sind ein Taxi oder öffentliche Verkehrsmittel immer gĂŒnstiger.

Video: Polizei kontrolliert „Fasnachtsverkehr“


Guten Tag!

Ladenburg, 28. Februar 2011. Die Polizeireviere Ladenburg und KĂ€fertal haben Freitagnacht gemeinsame Kontrollstellen eingerichtet und 450 Autofahrer kontrolliert. Das Ergebnis: Die allermeisten Autofahrer haben sich zumindest in dieser Nacht vernĂŒnftig verhalten.

Von Hardy Prothmann

Im vergangenen Jahr zÀhlte das PolizeiprÀsidium Mannheim 14 UnfÀlle unter Alkoholeinfluss. 17 Trunkenheitsfahrten wurden festgestellt. Immer öfter sind Autofahrer auch unter dem Einfluss von Drogen unterwegs.

Grund genug fĂŒr umfassende Kontrollen. Am Freitag, den 25. Februar 2011, kontrollierten die Reviere Ladenburg und KĂ€fertal gemeinsam den „Fasnachtsverkehr“. ZunĂ€chst mit mobilen Streifen und dann mit Kontrollstellen in Ladenburg und KĂ€fertal.

Großangelegte Kontrolle zur Fasnachtszeit. Bild: ladenburgblog.de

36 Beamte waren im einsatz, 450 Fahrzeuge wurden kontrolliert. Die Revierleiter Frank Hartmannsgruber (Ladenburg) und Jörg Lewitzki (KĂ€fertal) waren zufrieden mit der Vernunft der Autofahrer: „Aus unserer Sicht ein positives Ergebnis, wir hatten keinen Alkoholtreffer. Ganz ĂŒberwiegend verhalten sich die Autofahrer richtig.“ Der höchste gemessene Atemalkohol in dieser Nacht lag bei 0,38 Promille.

„Damit darf man noch fahren, aber Vorsicht, im Falle eines Unfalls ist auch hier der FĂŒhrerschein in Gefahr“, sagt Frank Hartmannsgruber.

Bis auf einen, der Cannabis konsumiert hatte und einen, dem bereits der FĂŒhrerschein abgenommen worden war. Weiter fanden die Beamten bei drei Personen „Rauschmittel“ – Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das BetĂ€ubungsmittelgesetz folgen. Vor Ort musste bei Verdacht auf Drogenkonsum eine Urinprobe abgegeben werden – die Polizei kann mittels Teststreifen vor Ort schon Hinweise auf Cannabis und andere Rauschmittel feststellen. Interessant: Die „Probanten“ erhalten von der Polizei antialkoholische GetrĂ€nke, falls jemand gerade mal „nicht kann“.

Ein Fahrer durfte erst weiterfahren, als ihm jemand die Brille gebracht hatte, die zwingend bei ihm vorgeschrieben ist.

Ein paar Autofahrer wurden wegen Telefonierens am Steuer oder nicht angelegten Gurten ermahnt.

„Aus unserer Sicht ist der Einsatz ein Erfolg,“, sagte Revierleiter Hartmannsgruber: „Die Kontrollen dienen auch der PrĂ€vention. NatĂŒrlich werden wie wie jedes Jahr in der Fasnachtszeit weiter verstĂ€rkt kontrollieren. Wenn die Menschen aus Einsicht auf Alkohol am Steuer verzichten, sind wir natĂŒrlich sehr zufrieden.“

Nur rund fĂŒnfzehn Prozent halten sich an Schrittgeschwindigkeit

Guten Tag!

Ladenburg, 23. Juli 2010. Heute fĂŒhrten die Stadt Ladenburg zusammen mit dem Polizeirevier Ladenburg eine Geschwindigkeitskontrolle im verkehrsberuhigten Bereich der Altstadt in der Hauptstraße/EinmĂŒndung MĂŒhlgasse durch. Das Ergebnis ist niederschmetternd.

Die Kontrolle dauerte zwei Stunden. Acht Beamte unter Leiter von Polizeikommissar Rainer Rohman hatten ordentlich zu tun. Frank Hartmannsgruber, Leiter des Polizeireviers und BĂŒrgermeister Ziegler waren ebenfalls im Einsatz, um „verkehrserzieherische GesprĂ€che“ mit den angehaltenen Autofahrern zu fĂŒhren.

85 Prozent sind zu schnell unterwegs. Bild: ladenburgblog.de

Von 104 gemessenen Fahrzeugen fuhren nur 15 im erlaubten Bereich bis zehn Stundenkilometer. 89 Fahrzeuge waren zu schnell, im Mittel zwischen 16 und 18 Stundenkilometer, einige „deutlich ĂŒber 20 Stundenkilometer“.

Angehalten und kontrolliert wurden 32 Fahrzeuge. Heute hatten die Fahrer noch GlĂŒck, denn es blieb bei einem GesprĂ€ch und deutlichen Hinweisen ĂŒber die Gefahren bei zu hohen Geschwindigkeiten im verkehrsberuhigten Bereich.

Die Beamten setzten keine gerichtlich verwertbare Geschwindigkeitsmessanlage ein, sondern orientierten sich an der Anzeigetafel – AufklĂ€rung statt Strafe war heute das Thema.

Fahrradfahrer wurden nicht kontrolliert: „Wir stellen aber fest, dass sich auch viele Radfahrer nicht an die Schrittgeschwindigkeit halten.“

Diese wird hĂ€ufig zwischen 4 und 7 Stundenkilometern definiert. Juristisch ist das allerdings fragwĂŒrdig, da es unterschiedliche Gerichtsurteile gibt, manche gehen bis 15 Stundenkilometer aus. Die Stadt Ladenburg erlaubt bis zu zehn Stundenkilometer – was einen „ordentlichen Schritt“ bedeutet.

Ein wenig Licht am Ende des Tunnels sieht Frank Hartmannsgruber: „Wir konnten feststellen, dass die Autofahrer auf die Geschwindigkeitsanzeige reagieren. Viele wollen das „HĂ€kchen“ sehen und damit bestĂ€tigt bekommen, dass sie die zugelassene Geschwindigkeit einhalten.“

Hartmannsgruber verweist dabei auf eine aktuelle Studie der Hochschule fĂŒr Polizei, die feststellt, dass ĂŒberall da, wo es die Geschwindigkeitsanzeige gibt, die Geschwindigkeiten eher eingehalten werden: „Es gibt auch keinen Gewöhnungseffekt. Festzustellen ist: Sie wirken und die Ausfahrgeschwindigkeiten sind deutlich niedriger.“ Heißt, sobald ein Verkehrsteilnehmer die Anzeige sieht, wird er langsamer, kurz vor der Anzeige und danach stimmt die Geschwindigkeit.

Viele FußgĂ€nger hatten nach Angaben von Herrn Hartmannsgruber positiv auf die Aktion reagiert und sich bei der Polizei bedankt.

Im Herbst soll die Aktion eventuell wiederholt werden. Eine echte Geschwindigkeitskontrolle, bei der es dann „Knöllchen“ gibt, ist in der nĂ€chsten Zeit auch nicht ausgeschlossen. Wir hatten bereits am 19. MĂ€rz 2010 in unserem Kommentar die BefĂŒrchtung ausgesprochen, dass nur echte Kontrolle eine wirksame Maßnahme sein können – verbunden mit AufklĂ€rung. Die fand heute statt.

Unser Video dokumentiert den Start der Aktion mit der Geschwindigkeitsanzeige:

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog

Polizei: „Wer sich korrekt verhĂ€lt, bekommt auch keinen Ärger.“

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Guten Tag!

Ladenburg, 18. Mai 2010. Frank Hartmannsgruber, Leiter des Polizeireviers Ladenburg, erklÀrt im Exklusiv-Interview mit dem ladenburgblog, warum er die PrÀsenz der Polizei an Orten wie der Festwiese erhöht hat und was er von seinen Beamten und der Bevölkerung erwartet.

Interview: Hardy Prothmann

Herr Hartmannsgruber, wie beurteilen Sie das Verhalten der Polizisten, so wie in unserem Text beschrieben?
Frank Hartmannsgruber: „Ich habe versucht, die Begegnung zu rekonstruieren, aber im Text waren leider nur ungenaue zeitliche Angaben.“

Revierleiter Frank Hartmannsgruber. Bild: ladenburgblog

Danke fĂŒr Ihre MĂŒhe – wir haben den Text redaktionell so gestaltet, dass unsere Quelle nicht erkennbar ist, weil der Informant keinen „Ärger“ haben wollte.
Hartmannsgruber: „Wer sich korrekt verhĂ€lt, bekommt auch keinen „Ärger“.“

Das glauben wir Ihnen gerne. Trotzdem scheint die Lage angespannt zu sein. HÀtten die Polizisten nicht auch etwas freundlicher sein können?
Hartmannsgruber: „Da mir konkrete Informationen fehlen, kann ich das nur allgemein beantworten.“

„Ich erwarte korrektes Verhalten.“

Bitte.
Hartmannsgruber: „GrundsĂ€tzlich hat die Polizei das Recht bei Störungen der öffentlichen Ordnung einen Platzverweis zu erteilen – beispielsweise wegen Ruhestörung. Je nach Verhalten einer Person kann es notwendig sein, diese in Gewahrsam zu nehmen. Das entscheiden die Beamten vor Ort. Sicherlich ist es korrekt, wenn die Beamten eine Person darauf aufmerksam machen, was die Folgen eines nicht-kooperativen Verhaltens sein können.“

Zwischen „aufmerksam machen“ und „drohen“ gibt es einen Unterschied.
Hartmannsgruber: „Das haben Sie jetzt so formuliert. Aber ganz klar: Ich erwarte von meinen Beamten, dass sie sich tadellos und korrekt verhalten. Umgekehrt können Polizisten aber auch erwarten, dass man sie korrekt behandelt. Sie sind verpflichtet, im Sinne der öffentlichen Ordnung ihre Arbeit zu verrichten.“

„Polizisten sind auch Menschen.“

Das ist eine vernĂŒnftige und nachvollziehbare Einstellung. Andererseits muss man auch wissen, dass es bei der Polizei wegen Personalmangels, verbunden mit viel Arbeit, sicherlich auch viel Stress beim einzelnen Beamten gibt. Wie stellen Sie sicher, dass diese nicht ĂŒberzogen reagieren?
Hartmannsgruber: „Der korrekte Umgang mit der Bevölkerung ist Teil der Ausbildung und wird auch immer wieder in speziellen Seminaren geschult. Auch Polizisten sind Menschen und haben nicht immer ihren besten Tag. Ich erwarte von meinen Leuten trotzdem, dass sie absolut professionell auftreten, das erfordert sicherlich sehr viel Eigendisziplin. Die gehört aber auch zu unserer Arbeit.“

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Erhöhte PrÀsenz, um Vandalismus vorzubeugen. Bild: Stadt Ladenburg

Mal angenommen, die Polizisten haben sich in dem beschriebenen Fall tatsĂ€chlich nicht ganz korrekt verhalten. Wie wĂŒrden Sie reagieren?
Hartmannsgruber: „Ich habe schon reagiert – obwohl der Vorgang unklar ist und ich selbstverstĂ€ndlich davon ausgehe, dass sich die Beamten korrekt verhalten haben. Ich nehme den Bericht zum Anlass, um an das geforderte professionelle Vorgehen zu erinnern.“

„Wir haben unsere PrĂ€senz erhöht.“

Was hÀtten die Jugendlichen tun können?
Hartmannsgruber: „Wer mit dem Verhalten eines Polizisten nicht einverstanden ist, kann sich jederzeit an die PolizeifĂŒhrung, also mich oder das PolizeiprĂ€sidium wenden. Sie können sehr sicher davon ausgehen, dass das PolizeiprĂ€sidium Mannheim, zu dem das Polizeirevier Ladenburg gehört, ganz entschieden an einem korrekten Auftreten der Beamten interessiert ist.“

Gar nicht korrekt war in der jĂŒngsten Vergangenheit das Verhalten von Chaoten, die das Rundklo „zerlegt“ haben und die Festwiese zumĂŒllen. Was tun Sie dagegen?
Hartmannsgruber: „Die Ermittlungen laufen, mehr werde ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Tatsache ist, dass wir verstĂ€rkt Orte kontrollieren, wo Probleme auftreten, darunter die Festwiese. Die Beamten sind aufgefordert, nicht nur „Streife zu fahren“, sondern auch zu den Menschen hinzugehen und sie auf ein korrektes Verhalten hinzuweisen.“

„Den Zwiespalt der AnsprĂŒche zu lösen, ist eine schwierige Aufgabe.“

Womit wir wieder bei der berichteten Begegnung Polizei-Jugendliche sind. Wie lÀuft so ein Kontakt in Ihren Augen ideal ab?
Hartmannsgruber: „Die Beamten treten höflich und korrekt auf, selbst dann, wenn sie provoziert werden sollten. Leider erleben diese immer wieder, vor allem bei entsprechendem Alkoholkonsum von BĂŒrgern, dass „kommunikative Mittel“ nicht ausreichen. Die Beamten haben die schwierige Aufgabe, einen Zwiespalt der AnsprĂŒche zu lösen.“

Der wÀre?
Hartmannsgruber: „Die einen wollen feiern, die anderen ihre Ruhe und die Polizei steht mittendrin. Ich sage das ganz deutlich: Kein Polizist hat ein Interesse daran, den Menschen das feiern zu verbieten. Es geht aber nur miteinander. RĂŒcksicht kann und muss verlangt werden. Wenn die Einsicht dazu fehlt, ergreifen wir geeignete Maßnahmen.“

„Wir sind weder Spaß- noch Spielverderber.“

Wie lÀuft das praktisch?
Hartmannsgruber: „Wir zeigen mehr PrĂ€senz. Beispielsweise in der Nacht zum 1. Mai oder am Vatertag. Ich war mit meinen Leuten nachts unterwegs, weil ich wissen will, was draußen los ist. Wir haben ein Deeskalationsteam gebildet, unser Jugendsachbearbeiter Schuhmacher und eine Kollegin vom Bezirksdienst waren mit auf Streife und der Jugendsozialarbeiter der Stadt war zusĂ€tzlich mit seiner Kollegin unterwegs, um mögliche Konflikte ruhig zu lösen. Die Strategie ist aufgegangen. Meine Erfahrung ist, sowohl die Beamten als auch die Menschen haben sich ordentlich verhalten. Damit bin ich sehr zufrieden.“

Welchen Tipp geben Sie Jugendlichen und anderen im Umgang mit der Polizei und deren gesteigerter PrÀsenz vor allem auf der Festwiese?
Hartmannsgruber: „Wir sind weder Spaß- noch Spielverderber. Vandalismus und VermĂŒllung sind weder ein Spaß, noch ein Spiel. Ganz klar ist: Wer vor hat, sich ordentlich zu verhalten, den kann und muss die Anwesenheit eines Streifenwagens oder einer Polizeistreife nicht stören. Ganz im Gegenteil.“

Gurtkontrolle – 180 VerstĂ¶ĂŸe festgestellt

Guten Tag!

Ladenburg, 19. April 2010. Die Polizei kontrollierte vom 15. bis 17. April in Ladenburg den Autoverkehr – vor allem „Gurtmuffel“ hatten die Beamten im Visier. Die „180 festgestellten VerstĂ¶ĂŸe haben uns sehr ĂŒberrascht“, sagte Frank Hartmannsgruber dem ladenburgblog.

Von Horst Pölitz

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Erst anschnallen, dann testen. Bild: heddesheimblog/pöl

Die „Gurtmuffel“-Kontrolle in Ladenburg war ein Erfolg und doch auch nicht. Nach drei Kontrolltagen und insgesamt rund zwölf Kontrollstunden ist die Bilanz mit 180 VerstĂ¶ĂŸen aus Sicht der Polizei bedenklich hoch: „Die Zahl der VerstĂ¶ĂŸe haben mich und meine Mitarbeiter doch sehr ĂŒberrascht! Aus diesem Grund und aus GrĂŒnden der Straßenverkehrssicherheit werden wir unser Augenmerk weiter auf derartige VerstĂ¶ĂŸe legen“, sagte der Leiter des Polizeireviers Ladenburg, Polizeirat Frank Hartmannsgruber, dem ladenburgblog.

PrÀvention.

„Wir arbeiten prĂ€ventiv und wollen die Verkehrsteilnehmer informieren. Die Bußgelder stehen nicht im Vordergrund. Fahrzeuge mit Kleinkindern winken wir auch raus, um zu sehen, ob die Kindersitze ordnungsgemĂ€ĂŸ angebracht sind. Viele wissen nicht, dass diese Sitze höhen- und verbreiterungsfĂ€hig einstellbar sind“, so Einsatzleiter Polizeioberkommissar (POK) Markus Becker aus Mannheim.

„Wir haben deshalb noch zwei Kollegen von der VerkehrsĂŒberwachung aus Mannheim mitgebracht. Kinder sind als Mitfahrer in Kraftfahrzeugen gefĂ€hrlichen Verkehrssituationen hilflos ausgesetzt, wenn sie nicht mit geeigneten RĂŒckhalteeinrichtungen, z.B. Kindersitze oder Babyschalen, gesichert sind. Der Schutz unserer Kleinen ist deshalb eine große Herausforderung!“, sagte Becker.

Nicht angeschnallte Kinder können zu tödlichen Geschossen werden.

Der Polizei geht es bei der Kontrolle um die AufklĂ€rung der Autofahrer: Bei einem Aufprall mit Tempo 50 wiegt jeder Insasse kurzzeitig das 30-fache seines Körpergewichtes. Ein 30 kg schweres Kind wird zum Geschoss von bis zu 900 kg Gewicht. Ohne Kindersitz entspricht ein Aufprall mit rund 50 km/h einem Sturz aus dem dritten Stock auf Beton. Markus Becker: „Sicherheitseinrichtungen im Fahrzeug sind nur dann optimal wirksam, wenn die Autofahrer KinderrĂŒckhalteeinrichtungen und Gurte richtig anwenden!“

Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahre, die kleiner als 150 cm sind, mĂŒssen mit geeigneten Kindersitzen gesichert werden. Kinder ab 12 Jahre oder 150 cm KörpergrĂ¶ĂŸe mĂŒssen mit Gurt gesichert sein.

Das Bußgeld hat die Gurtdisziplin verbessert –
trotzdem starben 2009 ĂŒber 4.000 Menschen, die nicht angegurtet waren.

„VerstĂ¶ĂŸe ergeben einen Punkt“, sagt Hartmannsgruber. Der neue Revierleiter, der fĂŒr mehr Sicherheit auf den Straßen sorgen will, kennt die Geschichte der Gurtpflicht: „Ab 01. Januar 1974 wurden die Fahrzeughersteller angewiesen, die Vordersitze mit Gurten auszustatten. Der Gesetzgeber fĂŒhrte dann am 1. Januar 1976 die Gurtpflicht ein. Der Leitsatz war: „Klick, erst gurten, dann starten“. Ab 01. August 1984 wurde ein Vergehen mit 40 DM Bußgeld bewertet.“

Das Bußgeld sorgte fĂŒr mehr „Vernunft“. „Waren es 1970 noch 21.300 Verkehrstote bundesweit, sanken die Zahlen ab 1984. Im vergangenen Jahr waren es nur noch 4.160 Tote.“ Ein Erfolg? „Ja und doch nein. Das sind mir 4.160 Tote zuviel“, sagt Hartmannsgruber. Heute werden 30 Euro fĂŒr einen Verstoß gegen die Anschnallpflicht fĂ€llig. Vor allem auf den hinteren Sitzen sind immer noch gut ein Viertel der Mitfahrer nicht angeschnallt – fĂŒr Hartmannsgruber eine statistische Zahl, die dringend besser werden muss.

Die Ausreden sind immer dieselben.

Die Beamten hören an den drei Kontrolltagen typische Ausreden: „Ich wollte nur um die Ecke einkaufen. Ich komme gerade vom Friseur. Ich wohne doch nur um die Ecke. Ich fahre doch nur 30, da kann nichts passieren“, sagen die ertappten Gurtmuffel.

Markus Becker sagt: „Deshalb haben wir den Gurtschlitten mitgebracht. Hier kann jeder freiwillig am eigenen Leib erfahren, wie ein Aufprall mit simulierten 50 Stundenkilometern wirkt.“

Die Geschwindigkeit des „Schlittens“ betrĂ€gt genau 12 km/h – simuliert aber einen Aufprall auf einen stehendes Hindernis mit 50 Stundenkilometern. Die Autofahrer sind nicht verpflichtet, den „Schlittentest“ zu machen – viele lassen sich aber drauf ein.

„Ohne Gurt ist ohne Chance“, sagt ein Autofahrer nach einer Fahrt auf dem „Schlitten“.

Nach einer Schlittenfahrt sagt ein Verkehrsteilnehmer: „Das hĂ€tte ich nie vermutet – das schleudert einen ganz schön in den Gurt.“ Ein anderer: „Nach dieser Erfahrung denke ich anders – ohne Gurt haut es einen beim Unfall ohne Chance einfach weg.“

180 VerstĂ¶ĂŸe sind eine Bilanz, die sich Frank Hartmannsgruber so nicht wĂŒnschte. Zu viele Autofahrer sind leichtsinnig und unvernĂŒnftig unterwegs. Mit Sicherheit wird die Aktion bald wiederholt, denn der AufklĂ€rungsbedarf ist hoch.

Alle Bilder: ladenburgblog/Horst Pölitz

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Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog

GaststĂ€tten im Visier: Eine KĂŒche in Ladenburg geschlossen

Guten Tag!

Ladenburg, 19. MĂ€rz 2010. Gestern ĂŒberprĂŒften Beamte der LebensmittelĂŒberwachung, des Zolls und der Polizei wĂ€hrend eines Sondereinsatzes insgesamt vierzehn GaststĂ€tten in Ladenburg, Ilvesheim, Edingen und Heddesheim: Im Fokus standen illegale BeschĂ€ftigung und Hygiene.

Der kombinierte Einsatz von Lebensmittelkontrolleuren, Zoll und Polizei wird nach Auskunft des PolizeiprĂ€sidiums kĂŒnftig hĂ€ufiger durchgefĂŒhrt. Der Grund: Gerade im Gastronomiebereich gibt es ĂŒberproportional hĂ€ufig VerstĂ¶ĂŸe gegen das AuslĂ€nderrecht sowie illegale BeschĂ€ftigung. Bislang konzentrierten sich solche EinsĂ€tze vor allem im stĂ€dtischen Bereich, was nun ausgeweitet wird. In Ladenburg musste eine KĂŒche wegen der mangelnden Hygiene-Bedingungen geschlossen werden.

Aus dem Polizeibericht:

„Am 18.03.2010, in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 20.00 Uhr, fĂŒhrte das Polizeirevier Ladenburg in den zum Rhein-Neckar-Kreis gehörenden Gemeinden Ladenburg, Ilvesheim, Edingen und Heddesheim, sowie den Mannheimer Stadtteilen Seckenheim und Friedrichsfeld einen Sondereinsatz durch. Zielrichtung war neben der BekĂ€mpfung der illegalen BeschĂ€ftigung auch die ÜberprĂŒfung in gaststĂ€tten- und lebensmittelrechtlicher Hinsicht. An dem Einsatz nahmen insgesamt 14 Beamte der LebensmittelĂŒberwachung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis bzw. der Stadt Mannheim, des Zoll Heidelberg und des Polizeireviers Ladenburg sowie der Polizeiposten Edingen- Neckarhausen und Mannheim-Seckenheim teil. Schon bei der zweiten ÜberprĂŒfung stellte sich heraus, dass ein Angestellter des ĂŒberprĂŒften Lokals wegen auslĂ€nderrechtlichen Bestimmungen polizeilich gesucht wurde. Er wurde nach Abschluss der Ermittlungen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die KĂŒche des Lokals hielt den lebensmittelrechtlichen ÜberprĂŒfungen nicht stand und wurde auf Anraten der Kontrolleure freiwillig geschlossen.

Bei den weiteren Kontrollen mussten durch die LebensmittelĂŒberwachung mehrere Bußgelder erhoben und insgesamt 4 MĂ€ngelberichte zur Behebung kleinerer HygienemĂ€ngel erteilt werden. Bei der Kontrolle der Mitarbeiter ergaben sich mehrere VerdachtsfĂ€lle auf den unrechtmĂ€ĂŸigen Bezug staatlicher UnterstĂŒtzung, ferner wurden zwei melderechtliche VerstĂ¶ĂŸe und zwei VerstĂ¶ĂŸe gegen das Schwarzarbeitsgesetz festgestellt.

Einige Betriebe fielen allerdings auch sowohl in hygienischer als auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht positiv auf.

Insgesamt wurden 14 GaststĂ€tten und 37 Personen ĂŒberprĂŒft. Weitere Kontrollen dieser Art werden auch zukĂŒnftig stattfinden.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog

Drogen sichergestellt

Guten Tag!

Ladenburg, 02. MĂ€rz 2010. Die Autobahnpolizei hat gestern Abend im Zuge einer Kontrolle auf der A5 in Höhe der Gemarkung Ladenburg insgesamt 100 Gramm Marihuana und fĂŒnf Gramm Kokain sichergestellt.

Aus dem Polizeibericht:

„Drogen stellte die Autobahnpolizei gestern Abend bei einem 17-JĂ€hrigen aus Ludwigshafen sicher. Zusammen mit seinem Bruder und Cousin befand sich der PfĂ€lzer um 21.00 Uhr auf der Fahrt nach Heilbronn, als die Familie auf der A5, in Höhe der Gemarkung Ladenburg, einer Kontrolle unterzogen wurde. Da sich der 17-JĂ€hrige hierbei unauffĂ€llig einiger „verdĂ€chtiger“ GegenstĂ€nde entledigen wollte, nahmen die Beamten das Auto genauer unter die Lupe. In einer PlastiktĂŒte fanden die Polizisten eine Feinwaage und bereits portioniertes Marihuana, das der 17-JĂ€hrige als sein „Eigentum“ bezeichnete. Als dem Ludwigshafener daraufhin der Einsatz eines DrogenspĂŒrhundes in Aussicht gestellt wurde, hĂ€ndigte er den Beamten einen Schuhkarton aus, in dem sich weiteres Rauschgift befand. Insgesamt wurden rund 100 Gramm Marihuana und fĂŒnf Gramm Kokain sichergestellt.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog