Samstag, 23. September 2017

Rhein-Neckar-Kreis startet LEADER-Prozess

Region aktiv mitgestalten

Rhein-Neckar, 06. Mai 2014. (red/pm) Der Rhein-Neckar-Kreis startet den LEADER-Prozess. Mit diesem ein Regionalentwicklungsprogramm der EuropĂ€ischen Union und des Landes Baden-WĂŒrttemberg sollen die lĂ€ndlichen Regionen weiterentwickelt und wirtschaftlich gestĂ€rkt werden. BĂŒrger/innen werden aufgefordert, Projektideen einzubringen. [Weiterlesen…]

Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei

Notruf 112 gilt europaweit

Rhein-Neckar, 15. April 2014. (red/fw) Ob Feuer in Finnland oder Unfall in Ungarn: Der Notruf 112 ist in Europa der einheitliche und direkte Draht zu schneller Hilfe. Die Telefonnummer 112 ist mittlerweile in allen Staaten der EuropĂ€ischen Union die Nummer in NotfĂ€llen. Auch in sĂ€mtlichen Handynetzen verbindet 112 mit der zustĂ€ndigen Notrufzentrale. [Weiterlesen…]

HintergrĂŒnde, Informationen und ErlĂ€uterungen zum 25. Mai

Was man zu einer Gemeinderatswahl wissen sollte

Rhein-Neckar, 09. April 2014. (red/ms) Die Stimmenvergabe bei einer Kommunalwahl ist wesentlich komplexer als etwa bei der Bundestagswahl: Ein Mannheimer darf zum Beispiel 48 Kreuze machen, muss sich dabei aber an bestimmte Vorgaben halten. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dass BĂŒrger besonders prĂ€zise fĂŒr genau diejenigen Vertreter stimmen können, die ihnen am besten geeignet erscheinen – allerdings gehen wegen des komplizierten Systems bei jeder Kommunalwahl landesweit mehrere 100.000 Stimmen verloren. Mancher WĂ€hler gibt sogar Stimmen an die „falschen“ Bewerber, weil man nicht verstanden hat, wie es funktioniert. Dieser Artikel soll helfen, eventuelle Unklarheiten zu beseitigen.
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GrĂŒne kritisieren EU-Kommission

Bremse gegen BĂŒrgerinitiative „Wasser ist Menschenrecht“

Rhein-Neckar, 27. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die GrĂŒnen kritisieren die EU-Kommission, die sich trotz starken Prostests unbeeindruckt von der ersten erfolgreichen BĂŒrgerinitiative „right2water“ zeigt. [Weiterlesen…]

Wasser wird nicht privatisiert

EuropĂ€ische BĂŒrgerinitiative erfolgreich

Rhein-Neckar/BrĂŒssel, 21. Januar 2013. (red) Nach verschiedenen Medienberichten ist die umstrittene Richtlinie zur Privatisierung der Wasserversorgung vom Tisch. Mehr als 1,5 Millionen EU-BĂŒrger/innen hatten gegen eine Privatisierung protestiert. Mehr als eine Millione Stimmen aus sieben LĂ€ndern waren nötig, um sich gegen die Privatisierung zu wehren. Das Ziel wurde erreicht. [Weiterlesen…]

EU Förderprogramm “Europa fĂŒr BĂŒrgerinnen und BĂŒrger” von KĂŒrzungen bedroht

Vereintes Europa: Fördermittel schwer gemacht

Europa ist nÀher als viele Menschen in der Region denken. TatsÀchlich wird hier umgesetzt, was dort beschlossen wird. Bild: Sébastien Podvin CC BY-SA 2.0

Ein Europa, in dem sich die verschiedenen Kulturen und Menschen nĂ€her kommen, wĂ€re schön. Die Umsetzung solcher Begegnungen kosten allerdings Geld. Das ohnehin schon knappe Budget fĂŒr solche Projekte soll nun auch noch gekĂŒrzt werden. Bild: SĂ©bastien Podvin CC BY-SA 2.0

 

Rhein-Neckar, 08. Juni 2013. (red/aw) Die Vorstellung eines vereinten Europas, ohne kulturelle Grenzen und Vorurteile, wird vielleicht noch lange Wunschvorstellung bleiben. Denn die Förderung eines solchen interkulturellen Dialogs soll ab 2014 um 23 Prozent gekĂŒrzt werden. Aus dem ohnehin nicht ĂŒbergroßen Topf von 215 Millionen Euro, bleiben nach aktuellen Vorstellungen im Haushaltsplan der EU-Kommission nur noch knapp 165 Millionen Euro ĂŒbrig. Die Aussicht auf eine Förderung von transnationalen Projekten sinkt fĂŒr Kommunen damit erheblich. Und das obwohl der Aufwand zum Erhalt solcher Fördermittel so riesig ist, dass viele Gemeinden und StĂ€dte gar nicht erst einen Antrag stellen. [Weiterlesen…]

Ein Arbeitstag im EuropĂ€ischen Parlament in Straßburg

Keine Zeit vergeuden

Das Europaparlament: Ein Bau, der och am Werden ist, haben sich die Architekten bei dem GebÀude gedacht.

Das Europaparlament: Ein Turm, der noch am Werden ist, haben sich die Architekten bei dem GebĂ€ude gedacht und ganz bewusst LĂŒcken gelassen. Links gratuliert das Parlament seinen BĂŒrgern zum Friedensnobelpreis.

 

Straßburg/Rhein-Neckar, 06. Juni 2013. (red/ld) „Wo sind die alle?“, das frage ich mich beim ersten Blick in den Plenarsaal des EuropĂ€ischen Parlaments in Straßburg. Von den 754 Abgeordneten sind gerade mal 15 im Saal anwesend und debattieren ĂŒber Energiepolitik. Ich hatte hitzige Debatten erwartet, flammende Reden und vor allem prĂ€sente Abgeordnete. Aber dafĂŒr ist keine Zeit im legislativen Prozess. Denn die wichtigste Arbeit findet außerhalb des Plenums statt: In den kleinen SitzungssĂ€len, BĂŒros und – besonders wichtig – in den Bars des Parlaments. [Weiterlesen…]

Was hier passiert, betrifft die Region

Wie in der EU Gesetze gemacht werden

Das EuropĂ€ische Parlament in Straßburg. Hier werden

Das EuropĂ€ische Parlament in Straßburg. Hier werden die europĂ€ischen Gesetze verabschiedet, die die Kommission dem Parlament und dem Rat vorgeschlagen haben. Umsetzen mĂŒssen es die Mitgliedsstaaten. So kommt die Gesetzgebung der EU bei den BĂŒrgern an.

 

BrĂŒssel/Straßburg/Rhein-Neckar, 06. Juni 2013. (red/ld) 27 Staaten gehören mittlerweile der EuropĂ€ischen Union (EU) an. Im Herbst diesen Jahres werden es 28 sein. Dann tritt auch Kroatien bei. In der Diskussion um die Lösung der Finanzkrise stört manche Menschen, dass vor allem Deutschland fĂŒr die Rettung Griechenlands und Spaniens viel Geld bezahlt. Manche fordern den Austritt aus der EU. Was in BrĂŒssel und Straßburg entschieden wird, scheint weit, weit weg. Doch es geht die Menschen in der Region mehr an, als viele denken. Straßburg und BrĂŒssel sind nĂ€her als Berlin. [Weiterlesen…]

Laut Landtagsabgeordnetem Uli Sckerl bedroht die EU die kommunale Wasserverorgung

Trinkwasser bald nur noch fĂŒr Reiche?

Schriesheim/Rhein-Neckar, 05. MĂ€rz 2013. (red/zef) Schwerpunktthema der GrĂŒnen Kreisversammlung am 28. Februar war etwas, das jeden betrifft: Die Wasserversorgung. Am 28. Juli 2010 erklĂ€rten die Vereinen Nationen den Zugang zu sauberem Wasser zu einem Menschenrecht. Das Problem ist jedoch: Dies ist gesetzlich nicht bindend. Laut Uli Sckerl, dem Vorsitzenden der GrĂŒnen Rhein-Neckar, möchte nun die EuropĂ€ische Kommission, die Regierung der EU, dieses Recht unterlaufen. Bereits 1,2 Millionen BĂŒrgerInnen der EU haben sich in einer EuropĂ€ischen BĂŒrgerinitiative (EBI) dagegen ausgesprochen. [Weiterlesen…]

Berufskorrespondent Schroeder

Kreisverkehrt: “Irrsinn”, “KopfschĂŒtteln”, “BĂŒrokratentum”

Heddesheim/Ladenburg/Hirschberg/Rhein-Neckar, 01. Oktober 2012. (red/BkS) “Irrsinn”, “KopfschĂŒtteln”, “BĂŒrokratentum” – Kurt Fleckenstein lies seiner Empörung ĂŒber den möglichen Abriss zwei seiner Kunstwerke auf Verkehrskreiseln vor kurzem freien Lauf. Verkehrte Skandale sind fĂŒr unseren Berufskorrespondenten ein Leckerbissen. Hier seine Reportage:

(Anm. d. Red. Alle Stories vom Berufskorrespondenten Schroeder und Hintergrund zu unserem Sondernkorrespondent gibt es auf dem Rheinneckarblog.de.)

Geprothmannt: Ich lass mir das Essen nicht vermiesen


Esst Gurken - sie sind lecker und gesund. Seit 2009 darf man in Deutschland auch solch krumme Gurken kaufen. Bild: Garitzko/wikipedia

Rhein-Neckar/Deutschland, 06. Juni 2011 (red) Die EHEC-Angst geht um. Warum? Weil ein Haufen verantwortungsloser Medien Panik bei den Menschen schĂŒrt. Und jede Menge falsche Informationen unters Volk bringt. Wer klug ist, durchschaut die Berichte ĂŒber die angebliche Seuche – die wahre Seuche ist die Sensationsgier vieler Medien.

Von Hardy Prothmann

Am Anfang waren es ein paar EHEC-FĂ€lle. Dann waren es ein paar mehr. Dann sollen spanische Gurken schuld gewesen sein, dann GemĂŒse aus Norddeutschland – die Deutsche Presse Agentur (dpa) hatte aus einem „in Norddeutschland“ ein „aus Norddeutschland“ gemacht. Die Folge: Massive ökonomische SchĂ€den fĂŒr GemĂŒseproduzenten, sprich Landwirte. In Spanien. In Norddeutschland.

Jetzt sollten es „Killerkeime“ – SprĂ¶ĂŸlinge gewesen sein.

Überall im Land bleiben die Gurken und Tomaten und jetzt SprĂ¶ĂŸlinge liegen. Die meisten Kantinen bieten eher Krautsalate an, denn frische Kost.

Niemand muss vor dem Verzehr von GemĂŒse Angst haben – denn das Bakterium sitzt wenn, auf dem GemĂŒse und nicht drin. Wer GemĂŒse vor dem Verzehr ordentlich reinigt, wĂ€scht die Erreger ab.

Noch besser sind die dran, die ihr GemĂŒse im eigenen Garten ziehen – die wissen, wie es behandelt und gezogen wurde.

Die Erwartung der ÜberallverfĂŒgbarkeit ist das Problem.

TatsĂ€chlich erwartet unsere Gesellschaft eine ÜberallverfĂŒgbarkeit von allem zu jeder Zeit. Deswegen reist GemĂŒse um die Welt und Erreger und Verschmutzungen mit.

Sicher, die Spanier, Belgier, NiederlĂ€nder sind in diesem Fall offensichtlich nicht schuld an EHEC. Sie sind aber sehr wohl schuld an einer Verzerrung des Marktes mit minderwertigen Produkten. Die EU mag bis 2009 eine GurkenkrĂŒmmungsverordnung gehabt haben – ob die Gurken aber auch schmecken, ist nicht verordnet worden.

So gibt es jede Menge Gurken, Tomaten und anderes GemĂŒse, dass auf Glanz gezĂŒchtet ist, alles in Reih und Glied gleich „attraktiv“ aussieht, aber doch nach nichts schmeckt. Aber der Preis, der stimmt. Schön billig eben.

Und vermutlich wird herauskommen, dass wegen des Preises irgendwo in der Nahrungsproduktionskette geschlampt worden ist. Ob dioxinverseuchte Industriefette, die dem Tierfutter beigemischt werden, ekelerregende Massentierhaltung, BSE – nichts davon ist „natĂŒrlich“, alles ist industriell systembedingt „erzeugt“ worden.

EHEC ist der eine Erreger – Panik der andere.

Hinzu kommt die Erzeugung von Panik. Denn so wie die GemĂŒseproduktion industriell gesteigert wird und zwar gut aussehende, aber geschmacklose Ware erzeugt wird, so erzeugen Medien scheinbar wichtige Nachrichten, die aber „kernlos“ gezĂŒchtet werden. Das Ziel ist wie beim Billig-GemĂŒse die Steigerung des Absatzes.

Es geht hier lĂ€ngst nicht mehr um Angebot und Nachfrage. FrĂŒher war ausverkauft, wenn ausverkauft war – heute soll immer weiter nachgeliefert werden. Auch die Kunden sind mit schuld, wenn sie selbstverstĂ€ndlich immer alles zu erhalten erwarten. Deswegen wird produziert, was das Zeug hĂ€lt. Wird diese „Kette“ unterbrochen, ist das Geheule groß. Besonders bei gewissen Medien, ob erwartungsgemĂ€ĂŸ bei Bild oder auch bei scheinbar seriöseren Auftritten wie Spiegel online. Sitzt der „Erreger“ erstmal auf der Nachricht, verbreitet er sich ebenso rasend schnell.

Auch das erzeugt „DĂŒnnpfiff“ – der aber macht den Kopf und das Herz der Menschen krank, die nur noch Gefahren sehen, obwohl sie in einem Land leben, dass ebenso massenhafte Kontrollverordnungen hat und diese auch weitestgehend umsetzt. Wenn man sich erregen will, dann ĂŒber die dilletantische Öffentlichkeitsarbeit der verantwortlichen Politiker.

EHEC und die möglicherweise daraus resultiernde HUS-Erkrankung sind schlimm fĂŒr alle Betroffenen – keine Frage. Aber es gibt fĂŒr mich auch nicht im Ansatz einen Grund, keine Gurken zu essen. Ganz besonders freue ich mich auf die eigenen – die PflĂ€nzchen sind gerade erst geschlĂŒpft, es wird also noch ein wenig dauern, bis die leckeren Gurken auf den Tisch kommen.

Und nein – ich werde nichts davon exportieren. Die Erzeugnisse auf dem kleinen Beet sind fĂŒr den Eigenbedarf bestimmt. Gute Freunde und Nachbarn bekommen auch was davon ab. Und bislang hat sich noch nie jemand ĂŒber die QualitĂ€t beschwert.

ABB entwickelt „Gesundheitscheck“ fĂŒr Industrieanlagen

Guten Tag!

Ladenburg, 17. Dezember 2010. Das Ladenburger ABB-Forschungszentrum koordiniert ein Forschungsprojekt, das den wirtschaftlichen Betrieb von Industrieanlagen befördern soll. Die EU hat das Projekt mit 1,8 Millionen Euro bezuschusst. Geforscht wird in Deutschland, Frankfreich und Finnland. Projektleiter Dr.-Ing. Guido Sand erklĂ€rt im Interview die HintergrĂŒnde.

Interview: Hardy Prothmann

Guido Sand leitet das Projekt "Papyrus" beim ABB Forschungszentrum. Bild: ABB

Herr Sand, warum heißt das Forschungsprojekt eigentlich Papyrus?

Guido Sand: „Wir arbeiten bei diesem Forschungsprojekt mit einer finnischen Papierfabrik zusammen. Das Projekt heißt offiziell „Plug and Play monitoring and control architecture for optimization of large scale production processes“, das Akronym daraus ergibt Papyrus.

Worum geht-€ℱs genau?

Sand: „Das Ziel ist, eine Software zu programmieren, um den Zustand einer Produktionsanlage der Prozessindustrie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu verbessern.“

Beschreiben Sie bitte fĂŒr die LeserInnen, was Prozessindustrie meint.

Sand: „Ein einfaches Beispiel: Es gibt StĂŒckgutproduktionen, beispielsweise die Herstellung von Fahrzeugen. Hier werden Komponenten zu einem Produkt zusammengefĂŒgt. Die Prozessindustrie wandelt Stoffe um. In diesem konkreten Fall BĂ€ume zu Papier; Erz zu Stahl ist auch ein Beispiel.“

Warum und was gilt es zu verbessern?

Sand: „Viele Fabrikanlagen verfĂŒgen mittlerweile ĂŒber eine Vielzahl von Messdaten, die ĂŒber Sensoren geliefert werden. Diese geben Auskunft ĂŒber den Zustand der Anlage. Daraus lassen sich Erkenntnisse gewinnen, wann wo Wartungsarbeiten durchgefĂŒhrt werden mĂŒssen.“

Wirtschaftlichkeit verbessern.

Und was ergibt die wirtschaftliche Verbesserung?

Sand: „Es werden tendenziell in Europa nicht mehr so viele Anlagen neu gebaut, sondern man versucht, die Produktion zu optimieren. NatĂŒrlich mĂŒssen die Anlagen gewartet werden. Die Mittel dazu sind immer begrenzt. Mal angenommen, fĂŒr die Wartung steht eine Million Euro zur VerfĂŒgung. Dieses Geld soll optimal eingesetzt werden und nicht fĂŒr Reparaturen an Stellen, wo es „noch nicht“ nötig ist, sondern da, wo die Anlage „krankt“.“

Also so eine Art „Gesundheitsprogramm“?

Sand: „Salopp ausgedrĂŒckt ja. Das ist wie bei der medizinischen Versorgung. FĂŒr gewisse Leistungen gibt es nur noch gewisse Budgets. Unser Ansatz ist aber differenzierter: Wir versuchen nicht nur, „Krankheiten“ zu heilen, sondern mit den vorhandenen Mitteln, die „Lebensdauer“ zu verlĂ€ngern. Wir checken also den Gesundheitszustand der Anlage. Ziel ist es, diesen zu optimieren.“

Standort-StÀrkung.

Papyrus ist ein Forschungsprojekt und wird mit Steuermitteln durch die EU gefördert. Hat die Allgemeinheit auch etwas davon?

Sand: „Es handelt sich um eine sogenannte vorwettbewerbliche Forschung. Ergebnisse unserer Forschung werden veröffentlicht – das geistige Eigentum bleibt aber bei den Projektpartnern. Der Ansatz der EU ist trotzdem ein öffentlicher: Durch die Förderung sollen europĂ€ische Standorte gestĂ€rkt werden.“

Wer ist beteiligt?

Sand: „Ein Konsortium von Unternehmen und UniversitĂ€ten. Das ABB Forschungszentrum in Ladenburg ist sozusagen die Leitstelle. Wir arbeiten eng mit den UniversitĂ€ten Helsinki, Nancy und Duisburg zusammen und entwickeln.gemeinsam Ideen und Lösungen. Vor Ort wird dann der Prototyp entwickelt, also die Anwendung der Methoden und am Ende steht die Entwicklung einer wirtschaftlichen Anwendung.“

Wie viele Personen arbeiten an dem Projekt?

Sand: „Etwa 25 fĂŒr die kommenden zweieinhalb Jahre.“

Zur Person:
Dr.-Ing. Guido Sand (39) ist Wissenschaftler und Projektmanager beim ABB Forschungszentrum in Ladenburg und leitet das Projekt „Papyrus“.
Das Forschungszentrum in Ladenburg ist mit etwa 110 Mitarbeitern eines von sieben Forschungszentren im ABB-Konzern. Der Fokus liegt auf acht Kerntechnologiefeldern in den Bereichen Prozess-, Fertigungs- und GebÀudeautomation sowie globalem Service. Dabei stehen Themen wie Energieeffizienz, Klimaschutz und industrielle ProduktivitÀt im Vordergrund.

Link:
ABB: Forschungsprojekt „Papyrus“ gestartet

Vorratsdatenspeicherung ĂŒberflĂŒssig

Guten Tag!

Ladenburg/Berlin, 08. Oktober 2010. Nach Auffassung des Verbands der deutschen Internetwirtschaft, eco, ist eine Vorratsdatenspeicherung ĂŒberflĂŒssig: Bei 99,95 Prozent der Ermittlungsverfahren genĂŒgten klassische Methoden.

Oliver SĂŒme, stellvertretender Vorsitzender des Verbands, sagte auf Anfrage: „Die Provider sind schon lange an einer offenen Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden interessiert, um den Schmutz aus dem Netz herauszuhalten und eine Strafverfolgung im konkreten Fall zu ermöglichen.“
So sei man erfolgreich gegen Kinderpornografie-Ringe gemeinsam vorgegangen und habe die Polizei bei den Ermittlungen zu schweren Straftaten immer nach KrĂ€ften unterstĂŒtzt: „Betrachtet man sich nun die konkreten ErmittlungsfĂ€lle des Bundeskriminalamts (BKA), wie sie in der Presse bekannt geworden sind, so ist eine Vorratsdatenspeicherung absolut unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig.“ Die Welt am Sonntag hatte ĂŒber ein internes Papier des Bundeskriminialamts berichtet, demzufolge in einem Zeitraum von drei Monate lediglich 700 Ermittlungen durchgefĂŒhrt worden waren. „Eine Vorratsdatenspeicherung aller Teilnehmer in Deutschland ist damit nicht verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig“, sagte SĂŒme.

Eine entsprechende Datenspeicherung wĂŒrde enorme Kosten fĂŒr die Provider verursachen und weitere Probleme: „Das Bundesverfassungsgericht hat sehr hohe Anforderungen an eine Datensicherung gestellt, damit hier Missbrauch ausgeschlossen werden kann. Das ist technisch nicht zu vertretbaren Kosten zu machen.“

Eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 verpflichtet die Staaten, eine einheitliche Regelung zu finden: „Stattdessen herrscht völliges Chaos“, so SĂŒme, „jedes Land hat eine andere Regelung. Von einer Vereinheitlichung kann keine Rede sein.“

Gespeichert werden sollen alle „Kommunikationsdaten“, also Telefonverbindungsdaten und solche der Internetkommunikation: „Wer nicht gefunden werden will, kann das mit einfachen Mitteln erreichen“, bewertet Oliver SĂŒme die Situation.

Sehr interessant ist auch, dass das BKA nur „ausgewĂ€hlte“ Journalisten zu dessen Sicht der Dinge informiert: Mehr dazu im „law blog“ des Anwalts Udo Vetter.

Pressemitteilung von eco:

„Presseberichten zufolge will das Bundeskriminalamt ausgewĂ€hlte Journalisten mit besonders krassen Beispielen gescheiterter Ermittlungen davon ĂŒberzeugen, dass wirksame Strafverfolgung nur funktioniert, wenn die Telefon- und Internetverbindungsdaten aller deutschen BĂŒrger dauerhaft gespeichert werden. Ein interner Bericht des BKA, der an die Welt am Sonntag durchgesickert ist, spricht jedoch eine andere Sprache: Demnach wollte die Behörde 2010 nur in 701 FĂ€llen auf Telefon- und Internetverbindungsdaten zugreifen, um bei Straftaten zu ermitteln.

Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 2. MĂ€rz bis zum 16. Juni, also das Vierteljahr, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Form der Datenspeicherung als verfassungswidrig verbot. Bleibt es bei dieser HĂ€ufigkeit, ist hochgerechnet auf zwölf Monate mit maximal 3.000 Anfragen zu rechnen – dem gegenĂŒber stehen 6 Millionen Straftaten, die in Deutschland jedes Jahr begangen und polizeilich erfasst werden. Hilfreich wĂ€ren die Daten also nur bei einem halben Promill der Ermittlungsverfahren. Anders ausgedrĂŒckt: 99,95 Prozent aller Ermittlungen kommen ohne Vorratsdatenspeicherung aus.

„Das Bundeskriminalamt fordert nicht weniger, als die Kommunikationsdaten von 82 Millionen Menschen dauerhaft zu speichern, damit es eine geringe Anzahl von Ermittlungsanfragen an die Provider stellen kann“, erlĂ€utert Oliver SĂŒme, Rechtsanwalt und Vorstand des eco – Verbands der deutschen Internetwirtschaft, die EnthĂŒllung. „Das ist unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig und absurd – zumal es jetzt schon verfassungsgemĂ€ĂŸe und wirkungsvolle Methoden gibt, um die IdentitĂ€t von Telefon- und Internet-TĂ€tern zu ermitteln.“

So stehen die Verbindungsdaten von TelefonanschlĂŒssen ĂŒblicherweise drei Monate nach dem GesprĂ€ch noch zur VerfĂŒgung. Auf diesem Wege konnten schon 2004 die AttentĂ€ter von Madrid oder 2006 die Sauerland-Terroristen ĂŒberfĂŒhrt werden, bevor eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland eingefĂŒhrt wurde. Auch bei Internetverbindungen sichern die Provider bereits jetzt auf Anfrage der Polizei die Verbindungsdaten und stellen sie fĂŒr Ermittlungen zur VerfĂŒgung.

„Wenn ein konkreter Verdacht besteht, ist es fĂŒr uns selbstverstĂ€ndlich, dass die Internetwirtschaft die Polizei bei den Ermittlungen unterstĂŒtzt. Diese Form der Zusammenarbeit gibt es tĂ€glich, und viele Straftaten konnten so aufgeklĂ€rt werden“, so SĂŒme. „Wir wehren uns jedoch gegen die Unterstellung, dass jeder Deutsche das Internet nutzt, um dabei Verbrechen zu begehen.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das ladenburgblog