Sonntag, 19. November 2017

Null Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung

Rhein-Neckar, 05. Februar 2014. (red/pm) Kreisvorstandsmitglied der Grünen,  Heidi Besas, wurde in den Vorstand des Europäischen Netzwerkes gegen FGM gewählt. [Weiterlesen…]

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner über ihren Umzug von Brüssel nach Berlin

Neuanfang in der Hauptstadt

Franziska Brantner wurde am 22. September über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Künftig will sie häufiger im Wahlkreis präsent sein. Foto: Paul Blau

Franziska Brantner wurde am 22. September über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Künftig will sie häufiger im Wahlkreis präsent sein. Foto: Paul Blau

 

Berlin/Heidelberg/Rhein-Neckar, 05. November 2013. (red/ld) Am Wahlabend hatte Franziska Brantner (Grüne) noch gezittert. Dann hatte es doch noch für einen Listenplatz im Bundestag gereicht. Für die frühere Europaabgeordnete bedeutete das einen neuen Job und einen neuen Anfang in Berlin. Wie sie sich dort zurechtfindet, erzählte sie uns im Interview. [Weiterlesen…]

Die Schülerin Lena Pazinski machte eine Woche BOGY-Praktikum am Europäischen Parlament

„Eine einmalige Gelegenheit“

Schriesheim/Rhein-Neckar, 08. Juni 2013. (red/ld) Ihre Mitschüler machen BOGY-Praktika bei Arztpraxen, in sozialen Einrichtungen oder bei Dienstleistern. Die 15-Jährige Lena Pazinski macht ihr Praktikum am Europäischen Parlament in Straßburg, genauer im Büro der Abgeordneten Franziska Brantner. Nach dem Abitur am Kurpfalz-Gymnasium-Schriesheim in zwei Jahren will Lena „irgendwas mit Sprachen machen.“ Wie es ist, in Straßburg zu arbeiten, hat sie uns im Interview erzählt. Bei den einwöchigen Praktika der Berufs- und Studienorientierung am Gymnasium (BOGY) können Schülerinnen und Schüler in der zehnten Klasse erste Erfahrungen im Berufsalltag sammeln.
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Was hier passiert, betrifft die Region

Wie in der EU Gesetze gemacht werden

Das Europäische Parlament in Straßburg. Hier werden

Das Europäische Parlament in Straßburg. Hier werden die europäischen Gesetze verabschiedet, die die Kommission dem Parlament und dem Rat vorgeschlagen haben. Umsetzen müssen es die Mitgliedsstaaten. So kommt die Gesetzgebung der EU bei den Bürgern an.

 

Brüssel/Straßburg/Rhein-Neckar, 06. Juni 2013. (red/ld) 27 Staaten gehören mittlerweile der Europäischen Union (EU) an. Im Herbst diesen Jahres werden es 28 sein. Dann tritt auch Kroatien bei. In der Diskussion um die Lösung der Finanzkrise stört manche Menschen, dass vor allem Deutschland für die Rettung Griechenlands und Spaniens viel Geld bezahlt. Manche fordern den Austritt aus der EU. Was in Brüssel und Straßburg entschieden wird, scheint weit, weit weg. Doch es geht die Menschen in der Region mehr an, als viele denken. Straßburg und Brüssel sind näher als Berlin. [Weiterlesen…]

„Schon meine Schulzeit war europäisch geprägt.“

Franziska Brantner will im September für Bündnis ’90/Die Grünen in den Bundestag einziehen. Derzeit pendelt sie als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zwischen Heidelberg, Brüssel und Straßburg und zieht ihre kleine Tochter groß. Chefredakteur Hardy Prothmann traf sie in Heidelberg.

 

Heidelberg/Rhein-Neckar, 02. April 2013. (red/pro) Die Europaabgeordnete Franziska Brantner hat gute Chancen, im September in den Bundestag gewählt zu werden. Sie ist Kandidatin von Bündnis ’90/Die Grünen im Wahlkreis Heidelberg/Weinheim – ein viel kleinerer Wahlkreis als ihr derzeitiger. In Berlin will sie gegen den Bahnlärm in Weinheim kämpfen und für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch mit der Eurokrise will sie sich auseinandersetzen und dabei noch viel Präsenz in ihren Wahlkreis zeigen. [Weiterlesen…]

Ermessensspielraum der Straßenverkehrsbehörden deutlich ausgeweitet

Grüne sehen Entspannung bei der Kreiselkunst

Der Kreisverkehr in Ladenburg

Rhein-Neckar, 07. Februar 2013. (red/pm) „Entspannung ist beim Streit über Kunstwerke und Verkehrssicherheit bei Kreisverkehrs-Plätzen angesagt. Jetzt gibt es gute Chancen, die Kunstwerke auf den Kreiseln zu belassen und auf anderem Weg den Sicherheitsanforderungen an den Straßenverkehr nachzukommen. Das gilt auch für Heddesheim und Ladenburg“. So kommentierte der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen die heute von Verkehrsminister Hermann in Stuttgart vorgestellten Korrekturen des sogenannten „Kreiselerlasses“.

Information des MdL Uli Sckerl:

„Das Verkehrsministerium habe erläuternde Hinweise für die Regierungspräsidien und Landratsämter vorgelegt und zum ersten Mal alternative Lösungsmöglichkeiten für die Verbesserung der Verkehrssicherheit dargestellt. „Damit ist der Ermessensspielraum der Straßenverkehrsbehörden deutlich ausgeweitert worden. Nun können und sollen diese künftig stärker mit Augenmaß vorgehen. Bei der Wahl des Mittels zur Verbesserung der Verkehrssicherheit muss der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden“. In der Sache sei es immer um die Umsetzung einer Richtlinie der EU-Kommission in Brüssel gegangen. „Man mag diese Richtlinie bewerten wie man will, einfach ignorieren kann sie eine Landesregierung leider nicht.“

Konflikte ergaben sich bekanntlich bei den zurückliegenden Überprüfungen der Kreisverkehre, wenn diese zu der Bewertung kamen, dass von der Gestaltung eines Kreisverkehrsplatzes eine direkte Gefahr ausgeht. Feste und verpflichtende Regelungen zur Entfernung bestehender Hindernisse habe es aber zu keinem Zeitpunkt gegeben. Auch dies werde nochmals klargestellt.

Die “ergänzenden Hinweise“ des Ministeriums werden den zuständigen Behörden die Entscheidung jetzt im Einzelfall deutlich erleichtern. “Wichtig ist dabei, dass jetzt deutlich zwischen Kreiseln auf der freien Strecke oder im Übergangsbereich von der Ortsmitte unterschieden wird. Das hat gerade für Heddesheim und Ladenburg Bedeutung.“ An Alternativen sind danach beispielsweise Hinweisschilder und andere Gestaltungselemente denkbar, aber auch Veränderungen in der Fahrbahngestaltung. Intensive Gespräche zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis, den Gemeinden und dem Künstler sollten angeregt werden. „Ich stehe für das Finden pragmatischer Lösungen und deren Vermittlung auch in das Ministerium jederzeit gerne zur Verfügung.““