Sonntag, 24. September 2017

Eine Studie gibt Einblick, welche B├╝rger protestieren und Beteiligung verlangen

Zeit, Wissen und eine gut gef├╝llte Kriegskasse

Die B├╝rgerinitiative zum Erhalt der Breitwiesen bei der ├ťbergabe von mehr als 5.000 ├ťberschriften. Der Lohn: Der B├╝rgerentscheid am 22. September 2013. Ganz links: OB Bernhard, Mitte: Fritz Pfrang.

 

Weinheim/Heddesheim/Ilvesheim/Ladenburg/Rhein-Neckar, 07. M├Ąrz 2013. (red/zef/tegernseerstimme.de) Egal, ob die aktuellen Debatte um den Neubau der Neckarbr├╝cke an der L597 oder die Proteste gegen den Bau eines Logistiklagers der Firma Pfenning in Heddesheim oder die Auseinandersetzung um die Weinheimer Breitwiesen. Schaut man sich die Ver├Ąnderungen der letzten Jahre in der Lokalpolitik an, wird eines offensichtlich: Es gibt vermehrt Protest. Die spannende Frage, die sich dahinter verbirgt: Wer sind die B├╝rger, die protestieren und was bezwecken sie? [Weiterlesen…]

Acht von zehn Gemeindeergebnissen gegen Stuttgart 21

Stuttgart 21: Gemeinden im Wahlkreis Weinheim stimmen f├╝r den Ausstieg

Rhein-Neckar, 27. November 2011. Die zehn Gemeinden im Wahlkreis 39 (Weinheim) haben überwiegend für das Ausstiegsgesetz und damit gegen Stuttgart 21 gestimmt. In acht von zehn Gemeinden waren die Menschen mehrheitlich gegen das Milliardenprojekt. Auch die Wahlbeteiligung (42,6 Prozent)  lag mit rund 3,7 Prozentpunkten über dem Durchschnitt des Rhein-Neckar-Kreises von 38,92 Prozent, aber unter dem Landesdurchschnitt von 48,8 Prozent. Der Wahlkreis Weinheim liegt zwar weitab von Stuttgart, trotzdem war die Ablehnung des Bahnhofsprojekt deutlich. Dafür gibt es Gründe.

Von Hardy Prothmann

„Die Mehrheit der B├╝rgerinnen und B├╝rger im Wahlkreis ist f├╝r den Ausstieg“, sagte der Gr├╝ne Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl kurz nach dem vorl├Ąufigen amtlichen Endergebnis auf unsere Anfrage: „Wir konnten die B├╝rger mit unseren Argumenten mehrheitlich ├╝berzeugen.“

Das ist f├╝r seinen Wahlkreis zutreffend. Auch bei der Landtagswahl hatte Sckerl hier deutlich hinzu gewonnen, w├Ąhrend sein Kontrahent Georg Wacker in dem bislang eher „schwarzen“ Wahlkreis verloren hat, ebenso der SPD-Abgeordnete Gerhard Kleinb├Âck.

Uli Sckerl sieht daf├╝r eindeutige Gr├╝nde: „Der Verkehr ist bei uns ein gro├čes Thema und die Leute wissen, dass die Kassen knapp sind und das Geld, was in Prestige-Objekte wie Stuttgart 21 gesteckt wird, hier bei uns fehlt. Das ist ein absolut regionales Abstimmungsergebnis bei uns.“

Hinzu kommen aktuelle Projekte, viele Versprechungen und wenig L├Âsungen, die die fr├╝her herrschenden CDU-Mehrheit „besorgt“ hat. „Die Menschen sind kritischer, informieren sich im Internet und sicher haben die „Prothmann-Blogs“ ihren Anteil durch kritische Berichterstattung.“

Das h├Âren wir gerne und teilen – wenig ├╝berraschend – diese Auffassung. Nat├╝rlich ist es aber nicht unser Angebot allein, ├╝ber das sich die Menschen im Wahlkreis zunehmend informieren.

Denn die Stuttgart 21-Bewegung insgesamt ist ohne Internet und Mobilfunk nicht vorstellbar. ├ťber Jahrzehnte unterst├╝tzte die gesammelte konservativ-publizistische Macht, oft in heillose Abh├Ąngigkeiten verstrickt, die CDU-Politik. Obwohl diese einseitige „Stimmungsmache“ bis heute viele Menschen pr├Ągt, verliert sie deutlich und zusehends ihren Einfluss.

Angebote wie fluegel.tv kann man auch in Weinheim oder Ladenburg sehen. Der Schriesheimer findet au├čerhalb der Zeitungswelt gerade im Internet andere Informationen, als die, die oft „gefiltert“ in der Zeitung landen. Zudem tauschen sich die Menschen per email, Chat oder in Foren aus. Und bilden sich ihre eigene, umfangreiche Meinung.

„F├╝r die erste Volksabstimmung in Baden-W├╝rttemberg ist eine Wahlbeteiligung um die 40 Prozent (Wahlkreis Weinheim) auch sehr ordentlich“, ├Ąu├čerst sich Uli Sckerl gemeinsam mit dem „Bergstr├Ą├čer B├╝ndnis „Ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21“ in einer Pressemitteilung unmittelbar nach der Wahl.

Stimmt das? Jein ist die richtige Antwort. Sicherlich tr├Ągt dazu bei, dass Stuttgart weit weg ist – trotzdem ist die Beteiligung h├Âher als im Rhein-Neckar-Kreis insgesamt. Das Verkehrsthema ist omnipr├Ąsent – Probleme beim S-Bahn-Ausbau, die Unsicherheit ├╝ber die ICE-Neubaustrecke und teils miserable Busanbindungen sind Thema bei den Menschen. Man h├Ątte sich trotzdem eine h├Âhere Abstimmung gew├╝nscht – andererseits ist der Wahlkreis eher konservativ und die klare Positionierung hat gezeigt, dass „Hinterzimmer-Politik“ auf Kosten des Steuerzahlers l├Ąngst nicht mehr gewinnt.

Hinzu kommen die neuen Informationsm├Âglichkeiten und nat├╝rlich auch unser kritischer Journalismus, der zum Beispiel das Gemauschel von CDU und RNZ aufgedeckt hat und immer wieder eine fehlende oder fehlerhafte Berichterstattung in anderen Zeitungen thematisiert, Aussagen von Politikern nachrecherchiert, kritisch pr├╝ft und meinungsstark ver├Âffentlicht.

Ehemals glorreiche Projekte wie das „100-Millionen-Euro-Projekt“ „Pfenning“ kommen nicht mehr so einfach durch wie fr├╝her. Denn es gibt kritische Nachfragen und fundierte Recherchen f├╝hren zu Zweifel, ob diese Projekte alle so gut sind, wie sie verkauft werden. In Hirschberg war es der Sterzwinkel in Weinheim ist der Konflikt um die Breitwiesen entfacht. In Ladenburg haben die Menschen gelernt, dass gro├če Industrien gro├če Gewerbesteuerbeitr├Ąge zahlen und dann pl├Âtzlich nichts mehr, mit massiv-negativen Folgen f├╝r den kommunalen Haushalt.

58,8 Prozent f├╝r Stuttgart 21 gegen├╝ber 41,2 Prozent f├╝r den Ausstieg sind ein klares Ergebnis. Die Mehrheit hat sich f├╝r den Weiterbau ausgesprochen. Aber: Die Mehrheit ist weit von der Realit├Ąt entfernt – zumindest der im Landtag.

Die Gr├╝nen haben dort nur 26 Prozent – 74 Prozent vereinigen CDU, SPD und FDP auf sich. Allesamt Unterst├╝tzer von Stuttgart 21. Vergleicht man das mit dem Abstimmungsergebnis habe die Gr├╝nen sogar enorm viele Anh├Ąnger in der S21-Frage hinzugewonnen.

Man darf gespannt sein, wie die Opposition und die SPD dazu steht, ob sie erkennen, wie eng es um deren politische Unterst├╝tzung wird.

Wenn Sie in den kommenden Tage S├Ątze lesen wie: „Stuttgart 21 wird doch gebaut“, dann wissen Sie, woher der „Redaktionswind“ weht. Erste Meldungen dieser Art sind schon verbreitet worden, als seien sie richtig. Richtig ist, dass das Projekt tot ist, wenn die Kosten ├╝ber 4,5 Milliarden Euro hinaus wachsen.

Link:
Hier k├Ânnen Sie die Einzelergebnisse der Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises abrufen.

Transparente Politik: Wie die kleine Gemeinde Seelbach anderen zeigt, was die Zukunft ist

Guten Tag!

Rhein-Neckar/Seelbach, 16. November 2011.┬áW├Ąhrend sich die Bundesregierung seit kurzem scheinbar transparent gibt, gibt es sie bereits seit langem: Die echte Transparenz. Ein kleiner Ort im Schwarzwald macht vor, was andere nur vorgeben zu tun: transparente Politik. Die Gemeinde Seelbach ├╝bertr├Ągt, als w├Ąre das eine Selbstverst├Ąndlichkeit, die Gemeinderatssitzungen ├╝bers Internet. Einfach so. Und alle sind zufrieden.

Kommunalpolitik zuhause ├╝ber den Bildschirm des Computers im Internet verfolgen – was vor zehn Jahren schier undenkbar schien, ist heutzutage kein Problem mehr. Zumindest technisch gesehen – in vielen K├Âpfen hingegen ist das noch eine „unerh├Ârte“ Sache.

Weniger Zuschauer im Saal k├Ânnen es nicht werden.

Dabei ist die Zuschauerresonanz bei den Gemeinderats- und Ausschusssitzungen meist mehr als ├╝berschaubar. H├Ąufig kommen gar keine G├Ąste.

Dabei ist das politische Interesse der Bev├Âlkerung durchaus gegeben – aber zwei, drei Stunden, manchmal noch l├Ąnger zum Schweigen verurteilt im Raum zu sitzen, daf├╝r haben nur wenige Zeit. Dabei interessieren sich die Menschen f├╝r die Ortspolitik. Reden auf der Stra├če, in der Kneipe, im Freundeskreis ├╝ber das, was sie aus zweiter, dritter, vierter Hand haben.

Viele Themen sind nicht wirklich spannend – andere daf├╝r aber von gro├čer Bedeutung.

Wer noch arbeitet, gerade m├╝de nach Hause gekommen ist oder sich um die Kinder k├╝mmern muss, kann eventuell den Sitzungstermin nicht wahrnehmen, w├╝rde sich aber gerne sp├Ąter anschauen, was verhandelt worden ist.

Transparenz gibt Antworten und vermeidet Spekulationen.

Wer will es aber dem eigentlich interessierten B├╝rger ver├╝beln, sich den Weg ins Rathaus zu sparen, wenn Entscheidungen und Beschl├╝sse in den Medien nachzulesen sind? Aber berichten diese Medien wirklich vorbehaltlos? Haben sie wirklich alle wichtigen Informationen richtig ├╝bermittelt? Oder wird gerne was vergessen, was nicht „in den Bericht passt“?

Wer wirklich informiert sein will, kennt das Original und vergleicht das mit der „├ťbermittlung“ durch andere.

Wird jemand falsch oder nicht zutreffend zitiert? Wie soll man das wissen, wenn man nicht dabei war?┬áWas sagen B├╝rgermeister und Gemeinder├Ąte in den ├Âffentlichen Sitzungen tats├Ąchlich? Wer sagt was? Wor├╝ber und wie wird abgestimmt?

Alles live oder im Archiv abrufbar: Die Seelbacher Gemeinderatssitzungen werden bereits seit 2004 im Internet ├╝bertragen.

Eine Live-Berichterstattung kann den B├╝rgern all diese Fragen beantworten, ohne dass diese das Haus verlassen m├╝ssen – beispielsweise auch ├Ąltere Menschen, von denen immer mehr das Internet als Anschluss zur Welt sch├Ątzen lernen.

Widerstand kommt vor allem von den Gemeinder├Ąten.

Die Betreiber lokaler Blogs und Internet-Lokalzeitungen k├Ąmpfen gegen┬áviel Widerstand┬á– gegen verstaubte Hauptsatzungen und viele┬áVorurteile lokaler Politiker. Einen (vorerst) weiteren, bedingt erfolgreichen Versuch, Lokalpolitik live ins Netz zu ├╝bertragen, gab es im September in Passau, wo einiger Wirbel um das Thema entstand.

Vor allem die SPD machte die Modernisierung zur Provinzposse – die SPD-Mitglieder wollten sich auf keinen Fall aufnehmen und zeigen lassen. So h├Ątte die ├ťbertragung mit jeder SPD-Wortmeldung unterbrochen werden m├╝ssen. Nachdem sich die SPD in Passau der L├Ącherlichkeit preisgegeben hat, hat man sich besonnen und ist nun doch „auf Probe“ einverstanden, wie der Bayerische Rundfunk berichtet.

Engagierte Sch├╝ler und 5.000 Euro Budget f├╝rs B├╝rgerfernsehen.

Es geht aber auch anders, wie eine kleine Gemeinde im Schwarzwald┬ázeigt. Unter dem Titel┬áSeelbach-TV┬á├╝bertr├Ągt die Gemeinde Seelbach┬ábereits seit 2004 alle Gemeinderatssitzungen ins Netz und bietet sie anschlie├čend l├╝ckenlos zum Download┬á├╝bers Internet an.

Das Gesamtbudget daf├╝r betr├Ągt vergleichsweise g├╝nstige 5.000 Euro pro Jahr. Acht bis neun Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler der ├Ârtlichen Realschule f├╝hren in wechselnden Teams zwei Kameras und bedienen die sonstige Technik. Die Fachhochschule Kehl betreut das Projekt als Partner.

In den Sitzungen haben wir nie so viele Zuschauer, sagt Pascal Weber.

Hauptamtsleiter Pascal Weber ist begeistert: „Aus unserer Sicht ist das Projekt ein toller Erfolg.“┬áDas zeigen die „Einschaltquoten“ der 5.000-Einwohner Gemeinde: mehrere Dutzend bis weit ├╝ber 100 „Zuschauer“ hat das B├╝rger-TV in Seelbach. Regelm├Ą├čig.

Rechnet man diese Zahlen hoch, w├Ąren das beispielsweise f├╝r Hirschberg an der Bergstra├če 60-180 Besucher pro Sitzung, f├╝r Ladenburg 70-200, f├╝r Weinheim 250-720 Besucher. Tats├Ąchlich nimmt in Hirschberg oft niemand, manchmal wenige und sehr selten vielleicht ein Dutzend Besucher teil. Der aktuelle Besucherrekord in Weinheim war 2011 im Oktober mit rund 130 Zuschauern zum Aufregerthema „Breitwiesen“ – sonst sind ein paar bis h├Âchstens ein Dutzend Zuschauer die „H├Âchstgrenze“ an Interesse.

SeelbachTV.de - Transparenz als Normalzustand.

Die Skepsis war schnell vorbei.

Gab es keine Bedenken? „Doch“, sagt Hauptamtsleiter Weber:

Zu Beginn waren rund ein Drittel unserer 18 Gemeinder├Ąte skeptisch. Was wenn ich stammle oder bl├Âd wirke, so in der Art waren die Bedenken. Aber nach den ersten paar Sitzungen hat sich die Skepsis gelegt und seitdem achtet keiner mehr auf die Kameras. Die geh├Âren dazu.

Wer denkt, Seelbach ist vielleicht ein Ort, den „Aktivisten“ ├╝bernommen haben, irrt. Seelbach ist eine absolut typische Gemeinde. Die CDU stellt sieben, eine Freie W├Ąhlerliste sechs und die SPD f├╝nf Gemeinder├Ąte – die meisten sind zwischen 50 und 60 Jahre alt.

Rechtlich abgesichert.

Rechtlich ist die ├ťbertragung abgesichert: Alle Gemeinder├Ąte und Verwaltungsangestellte haben ihre Zustimmung erkl├Ąrt und B├╝rger werden in der Fragestunde um Erlaubnis gebeten: „Da hat noch nie einer widersprochen“, sagt Pascal Weber. Und laufen die Sitzungen anders als sonst? „├ťberhaupt nicht, die Gemeinder├Ąte sprechen ihr breites Badisch und diskutieren die Themen wie immer.“

Seelbach ist insgesamt ein anschauliches Beispiel, wie transparente Lokalpolitik aussehen kann. Auf der Gemeindeseite werden die Beschlussvorlagen zu den Gemeinderatssitzung schon im Vorfeld ver├Âffentlicht (inkl. aller Zahlen und Fakten) und auch die Sitzungsprotokolle stehen nach den Sitzungen schnell und dauerhaft online zur Verf├╝gung.

Das sind traumhaft transparente Zust├Ąnde – im Vergleich zu dem Gro├čteil der Kommunen im Land ist Seelbach hier Spitzenreiter. Universit├Ątsst├Ądte wie Heidelberg sind dagegen altbacken – hier wurde Ende 2009 eine Live-├ťbertragung aus dem Gemeinderat per Beschluss verhindert.

Teilhabe erfodert auch mehr Transparenz der Entscheidungen.

Und wie traurig sind die Zust├Ąnde in Nordbaden, unserem Berichtsgebiet: Pfenning┬áin Heddesheim, der Sterzwinkel in Hirschberg und aktuell „Breitwiesen“ in Weinheim sind drei absolute Negativbeispiele. Intransparente Entscheidungen am B├╝rger vorbei pr├Ąg(t)en diese „Vorhaben“. Vieles wurde im Hinterzimmer entschieden, nicht-├Âffentlich und es ist kein Wunder, dass die Menschen alle Formen von Kl├╝ngel mutma├čen.

Der Forderung nach Transparenz und B├╝rgerbeteiligung steht die Realit├Ąt gegen├╝ber. Hier vor Ort werden so viele Themen wie m├Âglich sogar bevorzugt „nicht-├Âffentlich“ verhandelt.

Wer das ├Ąndern m├Âchte, kann sich an den Gemeinderat seines Vertrauens wenden und nachfragen, wie lange das noch mit der Geheimniskr├Ąmerei weitergehen soll und ob man nicht endlich bereit ist, im 21. Jahrhundert anzukommen und sich das Interesses und die Kompetenz der B├╝rgerinnen und B├╝rger zunutze zu machen.

Mehr zum Thema gibt es auf dem Politblog┬á[x Politics]. Dort geht es┬áum Trends und Bewegungen, die fernab der parteipolitischen Tagesagenda die gesellschaftliche Zukunft gestalten und ver├Ąndern.

Anmerkung der Redaktion:
Der vorliegende Artikel ist eine ├╝berarbeitete Fassung. Das Original wurde von der Tegernseer Stimme im bayerischen Gmund ver├Âffentlicht, die ein ├Ąhnliches Lokalzeitungsnetzwerk betreibt wie unser Angebot. Der Gesch├Ąftsf├╝hrer der Lokalen Stimme, Peter Posztos und Hardy Prothmann, verantwortlich f├╝r dieses Blog, betreiben zusammen die Firma istlokal Medienservice UG (haftungsbeschr├Ąnkt), deren Gesch├Ąftsziel der Aufbau von unabh├Ąngigen Lokalredaktionen zur F├Ârderung der Meinungsvielfalt und Demokratie ist.

Unter istlokal.de sind bislang rund 50 lokaljournalistische Angebote in einer Arbeitsgemeinschaft organisiert. Die Lokaljournalisten tauschen ├╝ber weite Strecken hinweg Themen und Erfahrungen aus, die woanders vor Ort ebenfalls wichtig sind. Dabei nutzen sie das „weltweite Netz“ hei├čt, um vor Ort kompetent, interessant, aktuell und hintergr├╝ndig zu informieren.