Sonntag, 23. September 2018

„Großer Schritt“ in Sachen Verkehrsberuhigung? Gemeinderat beschließt „unechte Einbahnstraße“

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Ladenburg, 25. Mai 2011. (red) Der Gemeinderat hat heute eine „Unechte Einbahnstraße“ und Einfahrtsverbot (Ausnahme: Anlieger) für alle Straßen der Altstadt am Wochenende und an Feiertagen beschlossen.

„Wir haben einen großen Schritt vorwärts gemacht“, kommentierte Stadtrat Wolfgang Luppe (FDP) die Entscheidungen des Ladenburger Gemeinderats zur Verkehrsberuhigung. Den Ratsmitgliedern lagen zwei Anträge vor: Von SPD und FDP. Bürgermeister Rainer Ziegler regte aber an, die verschiedenen Punkte getrennt zur Abstimmung zu bringen, „um den größten gemeinsamen Nenner“ zu erzielen.

Tatsächlich wurden die einzelnen Punkte der Anträge nicht zur Abstimmung gestellt, sondern nach einer umfangreichen Diskussion vom Bürgermeister mündlich vorgetragene „Kompromisse“ zum Entschluss gestellt.

Beschlossen wurde, bei vier Gegenstimmen, die Einrichtung einer „unechten“ Einbahnstraße im „Karolingischen Ring“ (Kirchenstraße und Hauptstraße von der VHS bis zum Gasthaus „Krone“) und ein Einfahrtsverbot für alle Straßen der Altstadt – Anlieger frei – am Wochenende in der Zeit von Samstag, 14:00 Uhr, bis Montag, 07.00 Uhr sowie an Feiertagen – ebenfalls vier Gegenstimmen. Somit, hofft der Gemeinderat, soll zumindest die Durchfahrt durch die Altstadt am Wochenende und an Feiertagen verhindert werden.

Der Vorschlag des Bürgermeisters, die Einfahrt am Wochenende ausschließlich für Anwohner und sonstige Berechtigte – also die nächste Stufe – zu erlauben, wurde mit 14 Gegenstimmen bei sieben Dafürstimmen und einer Enthaltung abgewiesen.

Bürgermeister Ziegler dankte den Ratmitgliedern für die „zielführende Diskussion“.

Dazwischen hatte Rainer Ziegler die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen und sich mit den Fraktionsvorsitzenden besprochen. Dem Bürgermeister war wichtig, dass der Gemeinderat den ersten Schritt machte, um den Gemeinderatsbeschluss vom 02. März 2011, die Verkehrsberuhigung in Ladenburg voranzubringen, zu realisieren.

Die Regelung dürfte wieder für Diskussionen sorgen. Tatsächlich können nach der Rechtssprechung damit auch Verkehrsteilnehmer am Wochenende in die Altstadt einfahren, wenn sie dortiges Gebäude als Ziel haben – also die Gastronomie oder Hotelerie oder einen Anwohner besuchen möchten. Ein Einfahren mit dem Ziel, einen Spaziergang zu machen ist hingegen nicht möglich. Auch jegliche Durchfahrtsquerungen sind verboten.

Die Kosten für diese Beschlüsse wurden nicht diskutiert.

Weiterer Bericht folgt. Wir werden auch versuchen, eine aktualisierte Grafik von der Stadt zu erhalten, weil die keine der Übersichten Präsentation Verkehrsberuhigung Altstadt zu den Entschlüssen passt.

 

 

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Das ladenburgblog

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.