Sonntag, 22. April 2018

Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf ├╝ber 1.000 Euro

53-Millionen-Euro-Haushalt beraten

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Ladenburg, 19. M├Ąrz 2014. (red/ld) Gut 53 Millionen Euro schwer wird der Stadthaushalt im laufenden Jahr. Das will der Gemeinderat in seiner kommenden Sitzung am 26. M├Ąrz beschlie├čen. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist das enorm. Zwei Abende lang trafen sich die Stadtr├Ąte und die Verwaltung, um das Werk Seite f├╝r Seite durchzugehen.┬á├änderungen wurden kaum beantragt. Nachfragen gab es vor allem f├╝r kleinere Posten.

Von Lydia Dartsch

Sachlich, aber nicht ohne Diskussionen ging es in der vergangenen Woche bei den Haushaltsberatungen f├╝r das laufende Jahr zu. „Wir sind sp├Ąt dran“, sagte B├╝rgermeister Rainer Ziegler, aber man nehme sich die Zeit, alles genau durchzugehen. Deshalb waren von Anfang an auch zwei Termine f├╝r diese ├Âffentliche Gemeinderatssitzung angesetzt: Den 12. und den 13. M├Ąrz. Um 22:00 Uhr werde man eine Z├Ąsur machen und morgen fortfahren, sagt B├╝rgermeister Ziegler.

Seite f├╝r Seite wird der Haushaltsplan durchgebl├Ąttert. Gibt es keine Fragen, wird weitergebl├Ąttert. Doch die Stadtr├Ąte haben viele Fragen. Vor allem dort, wo es im Vergleich zu den vergangenen Jahren zu drastischen Ausgabenerh├Âhungen gekommen ist.

Insgesamt 53.060.350 Euro sind an Einnahmen und Ausgaben f├╝r dieses Jahr eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird bis zum Jahresende um ├╝ber 40 Prozent steigen: Von 725 Euro pro Einwohner auf 1.041 Euro. Ein Kredit in H├Âhe von 3,8 Millionen Euro soll die Stadt bei der KfW aufnehmen, um unter anderem das Carl-Benz-Gymnasium zu sanieren und die Lobdengauhalle zu erweitern.

Was macht der Bauhof?

Vor allem die Aktivit├Ąten des Bauhofs geraten bei der Beratung ins Visier der Stadtr├Ąte. Steffen Salinger (SPD) fragt wiederholt nach, wie die Ausgaben und veranschlagten Arbeitsstunden zu rechtfertigen sind. Teilweise sind Auftr├Ąge an Fremdfirmen vergeben worden. Die erhofften Einsparungen haben sich nicht im Haushalt niedergeschlagen.

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Auf den Hof vor der Martinsschule kommen sechs „Klassenzimmer“ im Container.

Kritisch wird vor allem der Weihnachtsmarkt angesehen. Dieser sei keine Aufgabe der Stadt, hatte Stadtrat Alexander Spangenberg (GLL) bereits beim Tagesordnungspunkt zuvor – bei den au├čerplanm├Ą├čigen Ausgaben f├╝r den Weihnachtsmarkt 2013 – angemerkt. Bei der Beratung des Weihnachtsmarkts im Verm├Âgenshaushalt beantragt er sp├Ąter, den Posten f├╝r zus├Ątzlich beziehungsweise Ersatzh├╝tten zu streichen: „Das muss ich konsequenterweise tun, weil ich mich vorhin schon gegen den Weihnachtsmarkt ausgesprochen habe“, sagt er und verliert die Abstimmung. Nur Fraktionskollege Martin Georg Schmollinger stimmte noch f├╝r diesen Antrag.

Doppelbetrieb Martinsschule und CBG verursachen h├Âhere Kosten

Kaum Nachfragen gibt es bei den Gro├čprojekten Erweiterung der Lobdengauhalle, Sanierung des Carl-Benz-Gmynasiums So sind f├╝r die Ert├╝chtigung der Martinsschule 35.000 Euro mehr angesetzt, als urspr├╝nglich, weil zwischen den W├Ąnden mineralische k├╝nstliche Fasern stecken, die gesondert entsorgt werden m├╝ssen.

W├Ąhrend der Sanierung des Carl-Benz-Gymnasiums werden die Sch├╝ler dort unterrichtet. Einzelne Klassen werden aber weiterhin im CBG unterrichtet. Wegen dieses Doppelbetriebs steigt der Posten f├╝r „Bewirtschaftung Grundst├╝cke und bauliche Anlagen von 266.350 Eur0 auf 339.500 Euro.

Bei der Werkrealschule Unterer Neckar werden f├╝r dieses Jahr rund 16.000 Euro mehr Einnahmen erwartet, hei├čt es im Plan. Auf die Frage der Stadtr├Ąte, woran das liege, antwortet B├╝rgermeister Ziegler, es gebe mehr Sch├╝ler dort.

Aktivit├Ąt des Museumsdirektors macht sich bemerkbar

Zudem sei der Betrieb des Lobdengaumuseums deutlich teurer geworden. 176.299 Euro waren noch 2012 veranschlagt gewesen. Im vergangenen Jahr waren es dann 203.550 Euro und nun eine weitere Steigerung um knapp 28.000 Euro auf 231.450 Euro. Gleichzeitig sind die Einnahmen im Vergleich zum vergangenen Jahr um das Dreizehnfache auf 5.200 Euro angestiegen.

„Das sind die Auswirkungen des neuen Museumsdirektors Dr. Andreas Hensen„, sagte B├╝rgermeister Ziegler auf die Frage von Stadtr├Ątin Ilse Schummer (SPD), wie diese Steigerung zu erkl├Ąren sei. Dr. Hensen sei sehr aktiv. Das mache sich auch beim Haushalt bemerkbar, sagte Herr Ziegler.

„Alle f├╝nf, sechs Jahre kann man die Steuer mal anpassen“

Stadtrat Wolfgang Luppe (FDP) fragt bei der st├Ądtischen Musikschule nach. Dort ist der Zuschussbedarf wegen sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben auf 272.000 Euro (2013: 246.350 Euro) angestiegen. Das ├╝bersteige die selbstauferlegte Deckelung dieser Ausgaben, merkt Herr Luppe an. Wegen der sinkenden Sch├╝lerzahlen sei es aber nicht anders zu machen, sagt Herr Ziegler. Das Angebot an privaten Musikschulen sei derzeit sehr hoch. Nachfragen auch beim Stadtarchiv und der erh├Âhten Ausgaben f├╝r den Betrieb der Stadtbibliothek. ├änderungen gibt es keine.

Als Steffen Salinger (SPD) fragt, ob es vorstellbar sei, einen Teil der Einnahmen durch Steuererh├Âhungen zu erwirtschaften, signalisiert B├╝rgermeister Ziegler grunds├Ątzlich Bereitschaft: Alle f├╝nf bis sechs Jahre k├Ânne man die Steuern mal erh├Âhen, sagt er. F├╝r den n├Ąchsten Haushalt sollte man dar├╝ber sprechen.

├ťber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.