Sonntag, 19. November 2017

Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf ĂŒber 1.000 Euro

53-Millionen-Euro-Haushalt beraten

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Ladenburg, 19. MĂ€rz 2014. (red/ld) Gut 53 Millionen Euro schwer wird der Stadthaushalt im laufenden Jahr. Das will der Gemeinderat in seiner kommenden Sitzung am 26. MĂ€rz beschließen. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist das enorm. Zwei Abende lang trafen sich die StadtrĂ€te und die Verwaltung, um das Werk Seite fĂŒr Seite durchzugehen. Änderungen wurden kaum beantragt. Nachfragen gab es vor allem fĂŒr kleinere Posten.

Von Lydia Dartsch

Sachlich, aber nicht ohne Diskussionen ging es in der vergangenen Woche bei den Haushaltsberatungen fĂŒr das laufende Jahr zu. „Wir sind spĂ€t dran“, sagte BĂŒrgermeister Rainer Ziegler, aber man nehme sich die Zeit, alles genau durchzugehen. Deshalb waren von Anfang an auch zwei Termine fĂŒr diese öffentliche Gemeinderatssitzung angesetzt: Den 12. und den 13. MĂ€rz. Um 22:00 Uhr werde man eine ZĂ€sur machen und morgen fortfahren, sagt BĂŒrgermeister Ziegler.

Seite fĂŒr Seite wird der Haushaltsplan durchgeblĂ€ttert. Gibt es keine Fragen, wird weitergeblĂ€ttert. Doch die StadtrĂ€te haben viele Fragen. Vor allem dort, wo es im Vergleich zu den vergangenen Jahren zu drastischen Ausgabenerhöhungen gekommen ist.

Insgesamt 53.060.350 Euro sind an Einnahmen und Ausgaben fĂŒr dieses Jahr eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird bis zum Jahresende um ĂŒber 40 Prozent steigen: Von 725 Euro pro Einwohner auf 1.041 Euro. Ein Kredit in Höhe von 3,8 Millionen Euro soll die Stadt bei der KfW aufnehmen, um unter anderem das Carl-Benz-Gymnasium zu sanieren und die Lobdengauhalle zu erweitern.

Was macht der Bauhof?

Vor allem die AktivitÀten des Bauhofs geraten bei der Beratung ins Visier der StadtrÀte. Steffen Salinger (SPD) fragt wiederholt nach, wie die Ausgaben und veranschlagten Arbeitsstunden zu rechtfertigen sind. Teilweise sind AuftrÀge an Fremdfirmen vergeben worden. Die erhofften Einsparungen haben sich nicht im Haushalt niedergeschlagen.

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Auf den Hof vor der Martinsschule kommen sechs „Klassenzimmer“ im Container.

Kritisch wird vor allem der Weihnachtsmarkt angesehen. Dieser sei keine Aufgabe der Stadt, hatte Stadtrat Alexander Spangenberg (GLL) bereits beim Tagesordnungspunkt zuvor – bei den außerplanmĂ€ĂŸigen Ausgaben fĂŒr den Weihnachtsmarkt 2013 – angemerkt. Bei der Beratung des Weihnachtsmarkts im Vermögenshaushalt beantragt er spĂ€ter, den Posten fĂŒr zusĂ€tzlich beziehungsweise ErsatzhĂŒtten zu streichen: „Das muss ich konsequenterweise tun, weil ich mich vorhin schon gegen den Weihnachtsmarkt ausgesprochen habe“, sagt er und verliert die Abstimmung. Nur Fraktionskollege Martin Georg Schmollinger stimmte noch fĂŒr diesen Antrag.

Doppelbetrieb Martinsschule und CBG verursachen höhere Kosten

Kaum Nachfragen gibt es bei den Großprojekten Erweiterung der Lobdengauhalle, Sanierung des Carl-Benz-Gmynasiums So sind fĂŒr die ErtĂŒchtigung der Martinsschule 35.000 Euro mehr angesetzt, als ursprĂŒnglich, weil zwischen den WĂ€nden mineralische kĂŒnstliche Fasern stecken, die gesondert entsorgt werden mĂŒssen.

WĂ€hrend der Sanierung des Carl-Benz-Gymnasiums werden die SchĂŒler dort unterrichtet. Einzelne Klassen werden aber weiterhin im CBG unterrichtet. Wegen dieses Doppelbetriebs steigt der Posten fĂŒr „Bewirtschaftung GrundstĂŒcke und bauliche Anlagen von 266.350 Eur0 auf 339.500 Euro.

Bei der Werkrealschule Unterer Neckar werden fĂŒr dieses Jahr rund 16.000 Euro mehr Einnahmen erwartet, heißt es im Plan. Auf die Frage der StadtrĂ€te, woran das liege, antwortet BĂŒrgermeister Ziegler, es gebe mehr SchĂŒler dort.

AktivitÀt des Museumsdirektors macht sich bemerkbar

Zudem sei der Betrieb des Lobdengaumuseums deutlich teurer geworden. 176.299 Euro waren noch 2012 veranschlagt gewesen. Im vergangenen Jahr waren es dann 203.550 Euro und nun eine weitere Steigerung um knapp 28.000 Euro auf 231.450 Euro. Gleichzeitig sind die Einnahmen im Vergleich zum vergangenen Jahr um das Dreizehnfache auf 5.200 Euro angestiegen.

„Das sind die Auswirkungen des neuen Museumsdirektors Dr. Andreas Hensen„, sagte BĂŒrgermeister Ziegler auf die Frage von StadtrĂ€tin Ilse Schummer (SPD), wie diese Steigerung zu erklĂ€ren sei. Dr. Hensen sei sehr aktiv. Das mache sich auch beim Haushalt bemerkbar, sagte Herr Ziegler.

„Alle fĂŒnf, sechs Jahre kann man die Steuer mal anpassen“

Stadtrat Wolfgang Luppe (FDP) fragt bei der stĂ€dtischen Musikschule nach. Dort ist der Zuschussbedarf wegen sinkender Einnahmen und steigender Ausgaben auf 272.000 Euro (2013: 246.350 Euro) angestiegen. Das ĂŒbersteige die selbstauferlegte Deckelung dieser Ausgaben, merkt Herr Luppe an. Wegen der sinkenden SchĂŒlerzahlen sei es aber nicht anders zu machen, sagt Herr Ziegler. Das Angebot an privaten Musikschulen sei derzeit sehr hoch. Nachfragen auch beim Stadtarchiv und der erhöhten Ausgaben fĂŒr den Betrieb der Stadtbibliothek. Änderungen gibt es keine.

Als Steffen Salinger (SPD) fragt, ob es vorstellbar sei, einen Teil der Einnahmen durch Steuererhöhungen zu erwirtschaften, signalisiert BĂŒrgermeister Ziegler grundsĂ€tzlich Bereitschaft: Alle fĂŒnf bis sechs Jahre könne man die Steuern mal erhöhen, sagt er. FĂŒr den nĂ€chsten Haushalt sollte man darĂŒber sprechen.

Über Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.

  • Verkehrsteilnehmer

    „Als Steffen Salinger (SPD) fragt, ob es vorstellbar sei, einen Teil der Einnahmen durch Steuererhöhungen zu erwirtschaften, signalisiert BĂŒrgermeister Ziegler grundsĂ€tzlich Bereitschaft: Alle fĂŒnf bis sechs Jahre könne man die Steuern mal erhöhen, sagt er. FĂŒr den nĂ€chsten Haushalt sollte man darĂŒber sprechen.“

    Kann man den noch wĂ€hlen? Will den BĂŒrgern doch tatsĂ€chlich Steuererhöhungen aufs Auge drĂŒcken! Typisch „Sozialdemokrat“!

  • hardyprothmann

    Guten Tag!

    Die Zahl sieht dramatisch aus. TatsÀchlich sind das Einnahmen, die direkt ins StadtsÀckel gekommen sind.

    Den ĂŒberwiegenden Teil verwaltet nach unseren Informationen der Heimatbund. Von dort fließen Gelder wieder zurĂŒck ins Museum, allerdings ĂŒber ein kompliziertes Verfahren.