Sonntag, 22. April 2018

Rekordschulden: 12.100.000 Euro

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Ladenburg, 18. M├Ąrz 2010. Der Gemeinderat der Stadt Ladenburg hat am 17. M├Ąrz 2010 ├╝ber einen Rekordschuldenstand von 12,1 Millionen Euro Schulden beraten. Der Stadt brechen Steuereinnahmen von rund zehn Millionen Euro weg – angesichts der desolaten Lage debattierte der Gemeinderat anhand des Entwurfs zur Haushaltsatzung nur in einer Richtung: K├╝rzen, deckeln, streichen.

Von Hardy Prothmann

Die Haushaltsberatung vom 17. M├Ąrz 2010 markiert ein historisches Datum. W├Ąhrend der Schuldenstand der Stadt Ladenburg 2009 „nur“ 3,2 Millionen Euro betrug, explodieren die Schulden im Jahr 2010 auf 12,1 Millionen Euro.

In harten Zeiten ist es wichtig, den Durchblick zu behalten. Der Blick auf die Finanzen zeigt m├Âgliche Schulden in H├Âhe von 12,1 Millionen Euro. Bild: ladenburgblog

Der Grund: Es fehlen gegen├╝ber 2008 Steuereinnahmen von rund zehn Millionen Euro. ├ťber neun Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und gut eine Million bei der Schl├╝sselzuweisung aus der Einkommensteuer.

Die Verwaltung hat nach nach Vorberatungen der Schulkommission, der Kindergartenkommission und des Verwaltungsausschusses umfangreiche K├╝rzungen in den Haushaltsentwurf eingearbeitet – die gingen vielen Stadtr├Ąten aller Fraktionen aber nicht weit genug.

Die Wortbeitr├Ąge kannten nur eine Richtung: K├╝rzen, deckeln, streichen.

Die Kernbotschaft, die in diesem Streichkonzert vielleicht ├╝berh├Ârt wurde, war: „Wir werden keine Ma├čnahmen finden, um neun Millionen Euro einzusparen“, sagte B├╝rgermeister Rainer Ziegler.

Der B├╝rgermeister ermahnte den Gemeinderat „gut zu ├╝berlegen“: „Jeder Einschnitt in Kernbereiche kann bedeuten, das, was nicht mehr existiert, in naher Zukunft nicht mehr aufgebaut werden kann.“ Weiter sagte Ziegler: „Ich will hier nichts verniedlichen. Wir m├╝ssen sparen, wir m├╝ssen Synergien finden und wo es sein muss, m├╝ssen wir in die Kernbereiche reingehen.“

Es habe mehrere interne „Rotstiftrunden“ gegeben. Die genehmigte Anschaffung eines Fahrzeugs f├╝r die Feuerwehr? Kostenpunkt: 110.000 Euro. Nach R├╝cksprache mit dem Kommandanten – gestrichen. Rund 150.000 Euro, die f├╝r den Verwaltungshaushalt vorgesehen waren – gestrichen. 45.000 Euro f├╝r die Beregnung der Festwiese? Gestrichen. Insgesamt seien so gut 430.000 Euro „gestrichen“ worden.

So ging es weiter im Rat mit wechselnden Mehrheiten, vielen Nachfragen zu Antr├Ągen, wie die „jetzt genau formuliert sein sollen“. Und vielen „Nachz├Ąhlungen“, weil die Handzeichen mancher Stadtr├Ąte bei Abstimmungen nicht klar waren und erneut eingefordert werden mussten.

Schulen, Kinderg├Ąrten, Personal, Gr├╝nanlagen, Freibad – nichts war heilig, alles stand zur Debatte.

Irgendwann sagte B├╝rgmeister Ziegler: „Ich komme zu dem Schluss, dass ich eine permanente B├╝rgersprechstunde einrichten werde.“ Und ironisch: „Darauf freue ich mich.“

Die Beratung des Ladenburger Haushalts war am gestrigen Abend ein Schauspiel ohne H├Âhepunkte – die Dramatik war das verbindende Element. Jede Streichung f├╝r sich ist ein Drama, die aber jedes f├╝r sich im Rauschen der multiplen Dramen unterging.

Wenn Ladenburg alle Kredite in H├Âhe von 12,1 Millionen Euro aufnehmen muss, wird es Schulden in absoluter Rekordh├Âhe geben. „Wenn“.

Was aber feststeht ist: Die Einschnitte werden deutlich ausfallen.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.