Sonntag, 19. November 2017

Rekordschulden: 12.100.000 Euro

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Ladenburg, 18. MĂ€rz 2010. Der Gemeinderat der Stadt Ladenburg hat am 17. MĂ€rz 2010 ĂŒber einen Rekordschuldenstand von 12,1 Millionen Euro Schulden beraten. Der Stadt brechen Steuereinnahmen von rund zehn Millionen Euro weg – angesichts der desolaten Lage debattierte der Gemeinderat anhand des Entwurfs zur Haushaltsatzung nur in einer Richtung: KĂŒrzen, deckeln, streichen.

Von Hardy Prothmann

Die Haushaltsberatung vom 17. MĂ€rz 2010 markiert ein historisches Datum. WĂ€hrend der Schuldenstand der Stadt Ladenburg 2009 „nur“ 3,2 Millionen Euro betrug, explodieren die Schulden im Jahr 2010 auf 12,1 Millionen Euro.

In harten Zeiten ist es wichtig, den Durchblick zu behalten. Der Blick auf die Finanzen zeigt mögliche Schulden in Höhe von 12,1 Millionen Euro. Bild: ladenburgblog

Der Grund: Es fehlen gegenĂŒber 2008 Steuereinnahmen von rund zehn Millionen Euro. Über neun Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und gut eine Million bei der SchlĂŒsselzuweisung aus der Einkommensteuer.

Die Verwaltung hat nach nach Vorberatungen der Schulkommission, der Kindergartenkommission und des Verwaltungsausschusses umfangreiche KĂŒrzungen in den Haushaltsentwurf eingearbeitet – die gingen vielen StadtrĂ€ten aller Fraktionen aber nicht weit genug.

Die WortbeitrĂ€ge kannten nur eine Richtung: KĂŒrzen, deckeln, streichen.

Die Kernbotschaft, die in diesem Streichkonzert vielleicht ĂŒberhört wurde, war: „Wir werden keine Maßnahmen finden, um neun Millionen Euro einzusparen“, sagte BĂŒrgermeister Rainer Ziegler.

Der BĂŒrgermeister ermahnte den Gemeinderat „gut zu ĂŒberlegen“: „Jeder Einschnitt in Kernbereiche kann bedeuten, das, was nicht mehr existiert, in naher Zukunft nicht mehr aufgebaut werden kann.“ Weiter sagte Ziegler: „Ich will hier nichts verniedlichen. Wir mĂŒssen sparen, wir mĂŒssen Synergien finden und wo es sein muss, mĂŒssen wir in die Kernbereiche reingehen.“

Es habe mehrere interne „Rotstiftrunden“ gegeben. Die genehmigte Anschaffung eines Fahrzeugs fĂŒr die Feuerwehr? Kostenpunkt: 110.000 Euro. Nach RĂŒcksprache mit dem Kommandanten – gestrichen. Rund 150.000 Euro, die fĂŒr den Verwaltungshaushalt vorgesehen waren – gestrichen. 45.000 Euro fĂŒr die Beregnung der Festwiese? Gestrichen. Insgesamt seien so gut 430.000 Euro „gestrichen“ worden.

So ging es weiter im Rat mit wechselnden Mehrheiten, vielen Nachfragen zu AntrĂ€gen, wie die „jetzt genau formuliert sein sollen“. Und vielen „NachzĂ€hlungen“, weil die Handzeichen mancher StadtrĂ€te bei Abstimmungen nicht klar waren und erneut eingefordert werden mussten.

Schulen, KindergĂ€rten, Personal, GrĂŒnanlagen, Freibad – nichts war heilig, alles stand zur Debatte.

Irgendwann sagte BĂŒrgmeister Ziegler: „Ich komme zu dem Schluss, dass ich eine permanente BĂŒrgersprechstunde einrichten werde.“ Und ironisch: „Darauf freue ich mich.“

Die Beratung des Ladenburger Haushalts war am gestrigen Abend ein Schauspiel ohne Höhepunkte – die Dramatik war das verbindende Element. Jede Streichung fĂŒr sich ist ein Drama, die aber jedes fĂŒr sich im Rauschen der multiplen Dramen unterging.

Wenn Ladenburg alle Kredite in Höhe von 12,1 Millionen Euro aufnehmen muss, wird es Schulden in absoluter Rekordhöhe geben. „Wenn“.

Was aber feststeht ist: Die Einschnitte werden deutlich ausfallen.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.