Montag, 19. Februar 2018

Gemeinderat diskutiert ├╝ber unget├Ątigte Ausgaben

„So viele Haushaltsreste wie noch nie“

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Ladenburg, 13. M├Ąrz 2014. (red/ld) 1,3 Millionen Euro waren im vergangenen Haushalt nicht ausgegeben worden. Die Haushaltsreste sorgten gestern f├╝r Diskussionen im Gemeinderat.

Von Lydia Dartsch

Haushaltsreste entstehen, wenn Vorhaben g├╝nstiger realisiert wurden als geplant war oder wenn Ma├čnahmen nicht schnell genug umgesetzt werden. Damit die Gelder auch im kommenden Jahr zur Verf├╝gung stehen, m├╝ssen sie per Beschluss ins Folgejahr ├╝bertragen wurden. In Ladenburg betr├Ągt der Haushaltsrest rund 1,3 Millionen Euro.

Diese Summe war f├╝r die Stadtr├Ąte zu hoch. 248.000 Euro sind beispielsweise f├╝r ein Feuerwehrfahrzeug aufgef├╝hrt, 211.750 Euro f├╝r die Erweiterung der Lobdengauhalle und 130.000 Euro f├╝r die Kanalerneuerung in der Schwarzkreuzstra├če.

Keine Antwort auf offensichtliche Frage

„Welche Posten davon sind schon beauftragt, aber noch nicht abgerechnet?“ fragte Steffen Salinger (SPD). Eine Frage, die eine solche Vorlage geradezu herausfordert. Eine Antwort darauf hatte die Verwaltung nicht. Gemeinsam mit K├Ąmmerer Claus Hessenthaler versuchte B├╝rgermeister Rainer Ziegler, die Posten zu rekonstruieren.

Das Feuerwehrfahrzeug sei bestellt, aber noch nicht abgerechnet. So auch die meisten anderen aufgef├╝hrten Summen. Lediglich bei den Bauma├čnahmen zum Brandschutz in der Lobdengauhalle (85.000 Euro) und der Hallenerweiterung (211.750 Euro) seien zur├╝ckgestellt worden, weil noch nicht klar war, ob es ├╝berhaupt einen Neubau geben wird, sagte Herr Ziegler.

Steffen Salinger beantragte daraufhin, die Ausgaben f├╝r den Brandschutz in den Haushaltsansatz 2014 zu ├╝bernehmen und die Erweiterung der Halle mit einer Verpflichtungserm├Ąchtigung zu versehen. Mit elf Stimmen daf├╝r, sieben dagegen und zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat mehrheitlich daf├╝r und anschlie├čend – ebenfalls mehrheitlich – f├╝r die ├ťbertragung der Haushaltsreste.

├ťber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.