Sonntag, 19. November 2017

„Mit den neuen Schildern muss man vernünftig umgehen.“

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Guten Tag!

Ladenburg, 13. April 2010. Seit dem 1. September 2009 sind viele Verkehrsschilder ungültig geworden – nur wissen das noch wenige. Ein halbes Jahr später gibt es Ärger in vielen Kommunen. Falschparker beispielsweise zahlen nicht – warum auch, wenn das alte Halteverbotsschild ungültig ist.

Von Hardy Prothmann

Der kleine Unterschied machts: Das linke Schild signalisiert ein absolutes Halteverbot nach links und nach rechts. Das alte Schild (rechts) eigentlich auch. Eigentlich heißt: Es ist nicht mehr gültig. Und das heißt: Hier kann man getrost halten und sogar parken. Wenns ein Knöllchen gibt, macht man ein Foto, legt Widerspruch ein und bekommt mit hoher Wahrscheinlichkeit recht.

Sie fragen sich, ob das ernst gemeint ist? – Ist es.

Sie halten das für absurd? Ist es.

Aber es ist Gesetz. Als kleine Grundregel können sich sich merken: Alle Schilder mit Pfeilen, die „herzförmig“ gestaltet sind, sind ungültig. Beim „Geradeauspfeil“ ist das gut zu sehen.

Auch hier ist das linke Schild das neue – das rechte Schild mit seiner „Herzform“ an der Pfeilspitze ist ungültig.

Den Steuerzahler kostet diese „Reform“ der Straßenbeschilderung möglicherweise bis zu mehreren hundert Millionen Euro. Und die Stadt Ladenburg?

Die ist gelassen. Zumindest Herbert Felbek, der stellvertretende Bauamtsleiter: „Ganz ehrlich? Mit der neuen Verordnung muss man vernünftig umgehen.“

Das heißt? „Wir wechseln die Schilder dann aus, wenn es sein muss. Also, wenn Handlungsbedarf besteht.“ Felbek meint damit beispielsweise Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Denn wenn alte Schilder hängenblieben, könnte man beispielsweise innerorts auch 50 km/h fahren und sich für Fotoalbum blitzen lassen – Konsequenzen hätte das keine.

„Natürlich schauen wir genau hin, wo neue Schilder hinkommen müssen und habe viele bereits ausgetauscht, wo es rechtlich relevant ist“, sagt Felbek. Und: „Bei Kommunen unserer Größe ist das überschaubar. Größere Städte haben mit den neuen Schildern ein echtes Problem.“

Moment, der Schildertausch ist zwingend vorgeschrieben? „Andere Sachen auch“, sagt Herbert Felbek, „Und ich arbeite das mit meinen Mitarbeitern alles schön nach der geboten Dringlichkeit ab.“

Das klingt nicht nach bürokratischer Sturheit, sondern, als würde der Mann das einlösen, was er insgesamt zum Thema gesagt hat: „Man muss vernünftig damit umgehen.“

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.